FAKT | Das Erste | 18.07.2011 | 21:45 Uhr : Neonazis machen auf Facebook mobil
Rechtsextremisten nutzen zunehmend die Internet-Plattformen wie Facebook, um ihre Propaganda zu verbreiten und vor allem Jugendliche anzulocken. In ihren Profilen präsentieren sich die Neonazis in SS-Uniformen oder bieten einschlägige Bilder mit Adolf Hitler und Hakenkreuzen zum Herunterladen an. Oder sie gehen mit harmlos klingenden Parolen wie "Keine Gnade für Kinderschänder" auf Stimmenfang.
Verfassungsschutz beobachtet Internet-Aktivitäten
Der Verfassungsschutz ist alarmiert. Den Präsidenten des sächsischen Landesamtes, Reinhard Boos, beunruhigt vor allem die Geschwindigkeit, mit der sich die Botschaften der Neonazis verbreiten. So sei das Video einer nächtlichen Demonstration in Bautzen bislang gut 20.000 Mal bei Facebook abgerufen worden. Eine solche Breitenwirkung sei nur durch das Internet möglich. Der Verfassungsschutz verweist zudem darauf, dass im Netz die Hemmschwelle geringer ist, mit Neonazis in Kontakt zu kommen.
Brisant sind nach Auffassung des Verfassungsschutzes aber auch die geschlossenen Foren bei Facebook. Sie sind nicht für jedermann zugänglich, sondern nur für Eingeweihte. Boos spricht von den dunklen Hinterzimmern im Internet. Dort würden Informationen zu politischen Gegnern ausgetauscht und Aktivitäten verabredet. Außerdem werde dort zu Gewalt aufgerufen.
"Laut gegen Nazis" enttäuscht von Facebook
Auch der Verein "Laut gegen Nazis" ist bei Facebook unterwegs. Er spürt Neonazi-Seiten auf und meldet sie an Facebook. Wie Sprecher Jörn Menge sagt, ist das pro Woche bei 30 bis 40 einschlägigen Seiten der Fall. In manchen Fällen werde das Profil schnell gelöscht, in anderen geschehe gar nichts. Das zeigt sich auch während der Dreharbeiten. "Laut gegen Nazis" meldet einen Nutzer, der viele Nazi-Symbole in seinem Profil zeigt, bei Facebook. Der Verein bekommt dafür auch eine Bestätigung, aber zehn Tage später ist das Profil immer noch im Netz.
Konstantin von Notz, Internet-Sprecher der Grünen im Bundestag, sieht hier Facebook in der Verantwortung. Hakenkreuze und Ähnliches seien in Deutschland verboten. Die verfassungsfeindlichen Symbole müssten deshalb schnellstens aus dem Internet verschwinden.
Facebook meldet sich nur schriftlich
Facebook selbst ist nicht zu einem Interview bereit. Schriftlich ließ das Unternehmen über eine Berliner PR-Agentur mitteilen, dass es keine volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte duldet. Sobald sie gefunden seien, würden sie gelöscht. Das geschehe meist innerhalb weniger Stunden oder Tage.
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