Arbeitsmarktpolitik ESF-Programm für Langzeitarbeitslose kaum erfolgreich

Das vor gut anderthalb Jahren von der Bundesregierung aufgelegte ESF-Programm zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit zeigt nach Einschätzung von Experten nur geringe Wirkung. Der Arbeitsmarkt-Experte Stefan Sell von der Hochschule Koblenz sagte dem ARD-Magazin FAKT, das Programm sei "leider wieder mal ein Beispiel für eher symbolische Politik". Angesichts einer Zahl von mindestens einer Million Langzeitarbeitslosen in Deutschland sei die in dem Programm genannte Zielgruppe von 33.000 Betroffenen "nur ein Tropfen auf den heißen Stein". Doch nicht einmal diese Zahl werde erreicht.

Mit dem Programm will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vor allem Menschen in einen festen Job bringen, die besonders von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind. Sie müssen, um im Rahmen des Programms unterstützt zu werden, mindestens zwei Jahre ohne Unterbrechung arbeitslos und älter als 35 Jahre sein. Weiteres Kriterium ist das Fehlen eines verwertbaren Berufsabschlusses. Unternehmen, die solche Arbeitslose einstellen, bekommen in einem Zeitraum von zwei Jahren zunächst in den ersten sechs Monaten drei Viertl der Kosten vom Staat erstattet, im weiteren Verlauf der Förderung sinkt dieser Anteil. Im letzten halben Jahr muss das Unternehmen die Kosten allein aufbringen. Auf diese Weise hofft das Bundesarbeitsministerium, mit dem 900 Millionen Euro schweren ESF-Programm bis zu 33.000 Langzeitarbeitslosen einen festen Job zu vermitteln.

Während Jobcenter das Programm als zu bürokratisch kritisieren, sieht Arbeitsministerin Nahles das Programm als Erfolg. FAKT sagte sie, die Teilnehmerzahlen wüchsen stetig. Sie sehe da "keine schlechte Bilanz", so die SPD-Politikerin. Laut Bundesarbeitsagentur waren bis Mitte Februar allerdings erst 3.407 Menschen in diesem Programm.

Zweifel am Erfolg des Programms äußerte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer. Sie sagte FAKT, die Förderung vor allem der Langzeitarbeitslosen sei in Nahles‘ bisheriger Amtszeit "regelrecht eingebrochen". Im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung habe es einen Rückgang von über 36 Prozent gegeben. "Also die Chancen von Langzeitarbeitslosen, in Arbeit zu kommen, sind in ihrer Regierungszeit nochmal deutlich reduziert worden", sagte Pothmer.

Zuletzt aktualisiert: 15. März 2016, 23:38 Uhr

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2 Kommentare

16.03.2016 09:51 Bastian 2

Sehr geehrte Annelise,

mir ist nicht ganz klar wo der Bezug zwischen dem hier behandelten Thema und Ihren Vorwürfen liegt. Frau Merkel hat gar nichts mit diesem Förderprogramm zu tun. Dieses wurde von Frau Nahles an den Start gebracht. Und es wird (zum größten Teil) nicht aus Steuergeldern finanziert sondern aus Mitteln der Europäischen Union.

Was Sie dann von sprudelndem Geld und Türken und Russen geäußert haben, kann ich auch nicht wirklich nachvollziehen. "Wir" MACHEN uns nicht abhängig, wir SIND es. Da können Sie auf den Stuhl von der Frau Merkel setzen, wen Sie wollen. Die Welt da draußen ist immer noch ein dampfender Misthaufen und jeder sucht den eigenen Vorteil. Das nennt sich Realität. Über den Umgang damit lässt sich sicher diskutieren, aber an einfache Lösungen können nur Menschen glauben, die das ganze von außen betrachten. Ähnlich wie all die selbsternannten Bundestrainer bei jedem Fußballturnier.

Wem die Erleuchtung kommt? Gute Frage! Ihnen?

15.03.2016 22:29 annelise 1

Leider ist angela merkel an dieser misere schuld.bevor die flüchtlinge kamen war kein geld für bildung da woher kommt es jetz????auf einmal sprudelt die kohle nur so,ich bin nicht arbeitslos oder hartz4 empfänger.unmöglich was die jetzige regierung verzapft.ich habe auf deutsch gesagt die schnauze voll.wohin soll das alles führen.wir machen uns nur abhängig in jeder hinsicht,egal ob türken oder russen.die türken wollen in die EU nur frau merkel merkt nichts!!!!!!wir haben slbst genug elend im land aber das tählt nichts!!!!!!so können nur politiker handeln die "alles"haben.wir sind die sündenböcke.wem kommt endlich die erleuchtung?????