Kommunalwahl - Die einzige Wahre?

Wenn am 22. April die Thüringer die meisten hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte wählen, dann wählen sie keine Politiker, die sie nur aus dem Fernsehen kennen. Kommunalpolitiker machen Wahlkampf auf der Straße und kennen die Probleme der Region. Für viele sind die Kommunalwahlen deshalb eine Möglichkeit, mit ihrer Stimme direkt auf die Zukunft der Region Einfluss zu nehmen. Wie schätzen Sie die Bedeutung der Kommunalwahlen ein? Sind sie eine Art direkte Demokratie?

[Neundorfer2004]

Zitat von MDR_Christine

Wenn am 22. April die Thüringer die meisten hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte wählen, dann wählen sie keine Politiker, die sie nur aus dem Fernsehen kennen. Kommunalpolitiker machen Wahlkampf auf der Straße und kennen die Probleme der Region. Für viele sind die Kommunalwahlen deshalb eine Möglichkeit, mit ihrer Stimme direkt auf die Zukunft der Region Einfluss zu nehmen. Wie schätzen Sie die Bedeutung der Kommunalwahlen ein? Sind sie eine Art direkte Demokratie?

Kommunalwahl = gleiches Prozedere wie bei Bundestagswahl: Parteipolitischer Wahlkampf! Wo ist da eine "direkte Demokratie"??? Der Bürger hat doch NUR die Wahl zwischen ParteiMARIONETTEN, bei der Listenaufstellung doch null Mitbestimmung! welcher hauptamtliche Bürgermeister oder Landrat geht denn (ohne zig bodygards mal "SO" unters Volk??? Kann man diese beim Namen Nennen? Wird wohl nix, weil es diese nicht gibt. Und genau wie bei Bundestagswahlen wird beim Wahlkampf dem Bürger "Honig" um den Mund geschmiert, ZWECKS STIMMENFANG, ist der Honig nach der Wahl "ausgegangen". Seltsam. direkte demokratie sieht anders aus

[Oldtimerfreund]

Zitat von Neundorfer2004

Kommunalwahl = gleiches Prozedere wie bei Bundestagswahl: Parteipolitischer Wahlkampf! Wo ist da eine "direkte Demokratie"??? Der Bürger hat doch NUR die Wahl zwischen ParteiMARIONETTEN, bei der Listenaufstellung doch null Mitbestimmung! welcher hauptamtliche Bürgermeister oder Landrat geht denn (ohne zig bodygards mal "SO" unters Volk??? Kann man diese beim Namen Nennen? Wird wohl nix, weil es diese nicht gibt. Und genau wie bei Bundestagswahlen wird beim Wahlkampf dem Bürger "Honig" um den Mund geschmiert, ZWECKS STIMMENFANG, ist der Honig nach der Wahl "ausgegangen". Seltsam. direkte demokratie sieht anders aus

Also ich kann da nur aus eigener Erfahrung sprechen und schreiben. So schlimm wie von Ihnen dargestellt ist es zumindest hier bei uns nicht. Zumindest bei den Stadtrats und Bürgermeisterwahlen kann sich jeder der sich auch nur ein wenig über die "Arbeit" der einzelnen Stadträte und Bürgermeister informieren möchte mal zu den öffentlichen Sitzungen des Stadtrates informieren und den dort sitzenden gerne auch einmal unbequeme Fragen stellen. Gerade in den Wahlkampfzeiten sollte das sich jeder mal antun. Dann kann er sich auch einen eigenen Standpunkt zu den auf der Wahlliste stehenden Personen machen und seine Entscheidungen treffen. Wer seine Entscheidung nur anhand von Wahlplakaten und Zeitungsartikeln abhängig macht wird wohl immer nach der Wahl enttäuscht werden. Gerade in kleineren Komunen ist doch der Bekanntheitsgrad der Personen die sich zur Wahl stellen und die Einstellung der zur Wahl stehenden Personen zu meinen Anforderungen an einen Stadtrat oder Bürgermeister das Entscheidende. Hier kann ich die jeweilige Person auch mal auf der Straße oder zu diversen Wahlveranstaltungen direkt ansprechen. In Berlin sieht das möglicherweise etwas anders aus.
Für mich ist die Komunalwahl die eigentlich einzige wirkliche Wahl des Volkes. Alles was darüber hinaus geht in Richtung Kreistag und Landttag ist schon wieder von der Gunst der Partei oder Bürgervereinigung abhängig. Wer da nicht die Gunst der Partei hat steht nicht auf der Liste.

[Neundorfer2004]

Zitat von Oldtimerfreund

Also ich kann da nur aus eigener Erfahrung sprechen und schreiben. So schlimm wie von Ihnen dargestellt ist es zumindest hier bei uns nicht. Zumindest bei den Stadtrats und Bürgermeisterwahlen kann sich jeder der sich auch nur ein wenig über die "Arbeit" der einzelnen Stadträte und Bürgermeister informieren möchte mal zu den öffentlichen Sitzungen des Stadtrates informieren und den dort sitzenden gerne auch einmal unbequeme Fragen stellen. Gerade in den Wahlkampfzeiten sollte das sich jeder mal antun. Dann kann er sich auch einen eigenen Standpunkt zu den auf der Wahlliste stehenden Personen machen und seine Entscheidungen treffen. Wer seine Entscheidung nur anhand von Wahlplakaten und Zeitungsartikeln abhängig macht wird wohl immer nach der Wahl enttäuscht werden. Gerade in kleineren Komunen ist doch der Bekanntheitsgrad der Personen die sich zur Wahl stellen und die Einstellung der zur Wahl stehenden Personen zu meinen Anforderungen an einen Stadtrat oder Bürgermeister das Entscheidende. Hier kann ich die jeweilige Person auch mal auf der Straße oder zu diversen Wahlveranstaltungen direkt ansprechen. In Berlin sieht das möglicherweise etwas anders aus.
Für mich ist die Komunalwahl die eigentlich einzige wirkliche Wahl des Volkes. Alles was darüber hinaus geht in Richtung Kreistag und Landttag ist schon wieder von der Gunst der Partei oder Bürgervereinigung abhängig. Wer da nicht die Gunst der Partei hat steht nicht auf der Liste.

Und WOHER erfährst du von "öffendlichen" Sitzungen? Aus der Tagespresse? Wer bezahlt mir die Tagtägliche (örtliche) Tageszeitung, 2.00€ , 90% aus gedruckter Werbung bestehend! Kann und WILL ich mir nicht leisten!
Unser Bürgermeister ist ein ehrenamtlicher! Gewählt von uns aus einer Liste von unzähligen Namen. Man kann dieser Liste auch eigene Namen beifügen. das ist demokratisch, weil nicht parteidiktiert!!! Und das ALLERBESTE: er kommt auch mal unverbindlich zum Kaffeeplausch oder gar Feierabendbierchen in deinem Garten bei Dir PERSÖHNLICH vorbei! Welcher hauptamtliche, parteigebundene tut das???

[Oldtimerfreund]

Zitat von Neundorfer2004

Und WOHER erfährst du von "öffendlichen" Sitzungen? Aus der Tagespresse? Wer bezahlt mir die Tagtägliche (örtliche) Tageszeitung, 2.00€ , 90% aus gedruckter Werbung bestehend! Kann und WILL ich mir nicht leisten!
Unser Bürgermeister ist ein ehrenamtlicher! Gewählt von uns aus einer Liste von unzähligen Namen. Man kann dieser Liste auch eigene Namen beifügen. das ist demokratisch, weil nicht parteidiktiert!!! Und das ALLERBESTE: er kommt auch mal unverbindlich zum Kaffeeplausch oder gar Feierabendbierchen in deinem Garten bei Dir PERSÖHNLICH vorbei! Welcher hauptamtliche, parteigebundene tut das???

Aus der Tagespresse sicherlich nur wenn es um ein brisantes Thema geht wo die Zeitung interesse drann hat. Bei uns ist das jeweils der erste Donnerstag im Monat 18.00Uhr als fester Termin. Das kann jedoch von Komune zu Komune anders sein. Um zu erfahren wann die nächste Stadtratssitzung ist kann mann ja mal im Rathaus an der Info fragen. Die müssen die Termine wissen und auch aushängen da diese Sitzungen ja öffentlich sind und dem Bürger es ermöglicht werden muß seinen Stadträten Fragen stellen zu können.
Zu Ihren Aussagen der Bürgermeisterwahl betreffend kann ich nur sagen das ich das so wie Sie es beschreiben in Ordnung finde, da es sich bei diesem Verfahren ja wie ich schon geschrieben habe um das in meinen Augen einzige wirklich vom Bürger, Volk oder wie auch immer gewälte Amt ist. Wenn der Bürgermeister zu Ihnen inn den Garten kommt um mit Ihnen als Wähler mal ein Bier zu trinken ist das doch in Ordnung, das nenne ich Volksverbundenheit und Wählernähe und zeigt das es noch Bürgermeister gibt die sich an der Basis informieren.

[Neundorfer2004]

Zitat von Oldtimerfreund

Aus der Tagespresse sicherlich nur wenn es um ein brisantes Thema geht wo die Zeitung interesse drann hat. Bei uns ist das jeweils der erste Donnerstag im Monat 18.00Uhr als fester Termin. Das kann jedoch von Komune zu Komune anders sein. Um zu erfahren wann die nächste Stadtratssitzung ist kann mann ja mal im Rathaus an der Info fragen. Die müssen die Termine wissen und auch aushängen da diese Sitzungen ja öffentlich sind und dem Bürger es ermöglicht werden muß seinen Stadträten Fragen stellen zu können.
Zu Ihren Aussagen der Bürgermeisterwahl betreffend kann ich nur sagen das ich das so wie Sie es beschreiben in Ordnung finde, da es sich bei diesem Verfahren ja wie ich schon geschrieben habe um das in meinen Augen einzige wirklich vom Bürger, Volk oder wie auch immer gewälte Amt ist. Wenn der Bürgermeister zu Ihnen inn den Garten kommt um mit Ihnen als Wähler mal ein Bier zu trinken ist das doch in Ordnung, das nenne ich Volksverbundenheit und Wählernähe und zeigt das es noch Bürgermeister gibt die sich an der Basis informieren.

Und deshalb bin ich dafür, das Politiker bis hin zur Landesebene (Ministerpräsident) ehrenamtlich gewählt werden sollten! Was glaubst du, was für reiche und blühende Städte D haben würde!!! Unser Landratsamt, vom finanzamt schweig ich lieber, würde unsere Kanzlerin schwärmen, Herr Schäuble auch. Das erlauben sich halt nur Berufspolitiker. Und wir sind ein relativ kleiner Kreis (SOK). Unser Dorf, EHRENAMTLICH Regiert, hat Strassen, Berlin, Leipzig usw. TRÄUMEN davon. Was EHRENAMT so ausmacht...

[Antichrist]

Zitat von Neundorfer2004

Und WOHER erfährst du von "öffendlichen" Sitzungen? Aus der Tagespresse? Wer bezahlt mir die Tagtägliche (örtliche) Tageszeitung, 2.00€ , 90% aus gedruckter Werbung bestehend! Kann und WILL ich mir nicht leisten!
[/B]

Na deine Probleme möchte ich gerne mal haben.
Schon interesant Internet kannst du dir leisten aber 2 Euro für Tageszeitung kannste dir nicht leiste.
Wenn du auch die kostenlosen Zeitschriften nicht lesen willst dann kannst du dich ja auch direkt am Rathaus informieren. Wahlweise auch im Internet schaun ob da deine Kommune vertreten ist,
Wo ein Wille ist da ist auch ein Weg. Nur bezweifle ich stark das du daran überhaupt ein Interesse hast.

[Neundorfer2004]

Zitat von Antichrist

Na deine Probleme möchte ich gerne mal haben.
Schon interesant Internet kannst du dir leisten aber 2 Euro für Tageszeitung kannste dir nicht leiste.
Wenn du auch die kostenlosen Zeitschriften nicht lesen willst dann kannst du dich ja auch direkt am Rathaus informieren. Wahlweise auch im Internet schaun ob da deine Kommune vertreten ist,
Wo ein Wille ist da ist auch ein Weg. Nur bezweifle ich stark das du daran überhaupt ein Interesse hast.

Diese Tageszeitung, Mo-Fr = 2.00€,Sa 2.80€ = ca. 51,20€ im Monat. Mein Internet inklusive Handy + Festnetz 25 €: Ist doch Unterschied wie Tag und Nacht.
Was für "KOSTENLOSE" Zeitschriften? Krieg nur kostenlos alle unmögliche (wenige Sinnvolle) Werbeprospekte.
Im letzten Satz geb ich dir VOLL Recht. Unser 178-Seelendorf ist wie eine familie!!! Für kein Geld der Welt würd ich wieder in eine Stadt ziehen, für kein geld der welt.

[Schwarz-Rot-Gold]

Zitat von Neundorfer2004

Welcher hauptamtliche, parteigebundene tut das???

Ich wohne in einer 18 000 Einwohner Stadt und wir haben eine hauptamtliche, parteigebundene Bürgermeisterin, die ich auch persönlich kenne und bei der es auch kein Problem ist, wenn man sie sprechen will.

[Oldtimerfreund]

Zitat von Neundorfer2004

Und deshalb bin ich dafür, das Politiker bis hin zur Landesebene (Ministerpräsident) ehrenamtlich gewählt werden sollten! Was glaubst du, was für reiche und blühende Städte D haben würde!!! Unser Landratsamt, vom finanzamt schweig ich lieber, würde unsere Kanzlerin schwärmen, Herr Schäuble auch. Das erlauben sich halt nur Berufspolitiker. Und wir sind ein relativ kleiner Kreis (SOK). Unser Dorf, EHRENAMTLICH Regiert, hat Strassen, Berlin, Leipzig usw. TRÄUMEN davon. Was EHRENAMT so ausmacht...

Das ist schon soweit richtig. Ehrenamt in allen Ehren. Da meine ich jeden der in seiner Freizeit für andere Tätig ist. Vom Freiwilligen Feuerwehrmann bis hin zum Ehrenamtlichen Bürgermeister. Da wird zum großen teil sehr gute Arbeit gemacht. Ich denke aber das es in einer kleinen ländlichen Komune noch machbar ist jedoch in Städten über mehrere tausend Einwohner bis hin zu Großstädten wie Leipzig oder Berlin ist das nicht mehr möglich. Da müssen schon "Berufspolitiker" ran, da die arbeiten schon sehr umfangreich werden je größer eine Komune wird.

[Mausepaul]

Kann mir Jemand sagen, ab welche Wahlbeteidigung, eine Wahl ungültig ist?

[christian_ef]

Zitat von Mausepaul

Kann mir Jemand sagen, ab welche Wahlbeteidigung, eine Wahl ungültig ist?

soweit ich weiß gibts wohl keine untergrenze ...

[Oldtimerfreund]

Zitat von Mausepaul

Kann mir Jemand sagen, ab welche Wahlbeteidigung, eine Wahl ungültig ist?

Wäre wirklich mal gut zu wissen.
Aber sicherlich wurde die Mindestwahlbeteiligung durch die EU auf zwei Wähler gesenkt.

[Mausepaul]

Zitat von christian_ef

soweit ich weiß gibts wohl keine untergrenze ...

Weil doch die Damen und Herren Politiker immer schwafeln, sie wären durch eine breite Mehrheit der Bürger legitimiert.
Bei einer Wahlbeteidigung von 43,9%, wie Gestern in Erfurt, kommen mir leise Zweifel.

[christian_ef]

Zitat von Mausepaul

Weil doch die Damen und Herren Politiker immer schwafeln, sie wären durch eine breite Mehrheit der Bürger legitimiert.
Bei einer Wahlbeteidigung von 43,9%, wie Gestern in Erfurt, kommen mir leise Zweifel.

na so machen die das ja nicht.
die sagen bewusst "mehrheit der wähler" ...

und nicht mehrheit der wahlberechtigten ...

Fakt ist ...! Aus Erfurt
Heute nein, morgen ja - rot/rot in Thüringen?

MDR FERNSEHEN | 07.05.2012 | 22:15 Uhr

In Thüringen sind die letzten Entscheidungen um die Besetzung der Landratsämter und Oberbürgermeisterposten gefallen. Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale zur Stichwahl in sechs Landkreisen und vier kreisfreien Städten. Gewählt wurden auch die Bürgermeister in 24 weiteren Kommunen. Dort hatte beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen keiner der Bewerber die nötige absolute Mehrheit erreicht.

Hat der Ausgang der Stichwahl möglicherweise Einfluss auf die weitere Arbeit der Großen Koalition in Thüringen? Diskutieren Sie mit!

Die Ergebnisse im Einzelnen:
http://www.mdr.de/thueringen/kommunalwahlen/ergebnisse/ergebnisse102.html

Ein Überblick:
http://www.mdr.de/thueringen/kommunalwahl-stichwahl100_zc-16f21569_zs-e86155ec.html

[MDR_Evelyn]

Programmtipp:

"Heute nein, morgen ja - rot/rot in Thüringen?"

Fakt ist...! Aus Erfurt | 07.05.2012 | 22:15 Uhr | MDR FERNSEHEN

http://www.mdr.de/tv/programm/sendung117120.html

[Freigeist]

Zitat von Mausepaul

Weil doch die Damen und Herren Politiker immer schwafeln, sie wären durch eine breite Mehrheit der Bürger legitimiert.
Bei einer Wahlbeteidigung von 43,9%, wie Gestern in Erfurt, kommen mir leise Zweifel.

Ich bin für Wahlpflicht wie in Belgien. Wer nicht geht, bezahlt ein Bußgeld. Das füllt nebenbei auch noch die Staatskassen.

[rotdorn]

Zitat von Freigeist

Ich bin für Wahlpflicht wie in Belgien. Wer nicht geht, bezahlt ein Bußgeld. Das füllt nebenbei auch noch die Staatskassen.

aber immer,
und wer gegen seine sozialen interessen wählt, kriegsparteien und rechtenngruppierungen seine stimme gibt sowie solidarität verweigert, zahlt einen zuschlage von 12 monatseinkommen.
gruß
rotdorn
das dumme daran ist nur, ich wollte auch nicht mehr wählen, ggf. nützt ja da ungultigmachen des wahlzettels. hauptsache wählen.

[Freigeist]

Zitat von rotdorn

aber immer,
und wer gegen seine sozialen interessen wählt, kriegsparteien und rechtenngruppierungen seine stimme gibt sowie solidarität verweigert, zahlt einen zuschlage von 12 monatseinkommen.
gruß
rotdorn
das dumme daran ist nur, ich wollte auch nicht mehr wählen, ggf. nützt ja da ungultigmachen des wahlzettels. hauptsache wählen.

Ungültigmachen des Wahlzettels war inne DDR cool, aber doch nicht jetzt.
Ihr anderer Vorschlag ist aber ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit.

[christian_ef]

Zitat von rotdorn

aber immer,
und wer gegen seine sozialen interessen wählt, kriegsparteien und rechtenngruppierungen seine stimme gibt sowie solidarität verweigert, zahlt einen zuschlage von 12 monatseinkommen.
gruß
rotdorn
das dumme daran ist nur, ich wollte auch nicht mehr wählen, ggf. nützt ja da ungultigmachen des wahlzettels. hauptsache wählen.

ungültig machen bringt rein gar nichts, ist leider immer noch ein weit verbreiteter irrglaube. hat die gleiche bedeutung wie nicht zur wahl gehen.

aber wahlpflicht kann auch nach hinten losgehen. wenn jemand muss, er aber nicht will, wählt er eventuell aus protest irgend welche hinverbrannten.

grüße!

[Freigeist]

Zitat von christian_ef

ungültig machen bringt rein gar nichts, ist leider immer noch ein weit verbreiteter irrglaube. hat die gleiche bedeutung wie nicht zur wahl gehen.

aber wahlpflicht kann auch nach hinten losgehen. wenn jemand muss, er aber nicht will, wählt er eventuell aus protest irgend welche hinverbrannten.

grüße!

Das stimmt schon, aber Demokratie ist immer ein Wagnis. Und Demokratie lebt von Interaktion zwischen Wählern und Abgeordneten. Nur scheint man das inzwischen vergessen zu haben und spielt die Wunderblume, wenn das Volk nicht so wählt, wie man es erwartet.
Wahlzettel ungültig machen hat inne DDR was gebracht, weil es keine wirklichen Wahlen waren.

[rotdorn]

hallo freigeist,

Zitat von Freigeist

Ungültigmachen des Wahlzettels war inne DDR cool, aber doch nicht jetzt.

meinste?
inne ddr habe icke immer mit freude die kandidaten der nf gewählt. immer.

Ihr anderer Vorschlag ist aber ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit.

allenfalls gegen die meinungsäußerungsfreiheit. denken kannste derzeit noch alles, noch, aber das ist bald auch schon vorbei.
gruß
rotdorn

[Bolivar]

Zitat von Freigeist

Das stimmt schon, aber Demokratie ist immer ein Wagnis. Und Demokratie lebt von Interaktion zwischen Wählern und Abgeordneten. Nur scheint man das inzwischen vergessen zu haben und spielt die Wunderblume, wenn das Volk nicht so wählt, wie man es erwartet.

Hab ich da was verpasst? Demokratie heißt jetzt "Interaktion zwischen Abgeordneten und Wählern"? Früher hieß das mal "Volksherrschaft". Nur verstanden halt die alten Griechen und Römer unter "Volk" was anderes als wir heute.

Zitat von Freigeist

Wahlzettel ungültig machen hat inne DDR was gebracht, weil es keine wirklichen Wahlen waren.

Sondern? Du konntest Deinen Wahlzettel ungültig machen, Du konntest alle Kandidaten streichen und Du konntest einzelne Kandidaten streichen. Heute kommen Leute ins Parlament über Parteilisten. Ist das demokratischer? Beispiel: Kohl fiel als Direktkandidat bei einer Wahl in seinem Wahlkreis durch, kam über die Parteiliste ins Parlament und wurde Bundeskanzler. Demokratisch? Danke schön!
Bolivar

[Freigeist]

Zitat von rotdorn

hallo freigeist,


meinste?
inne ddr habe icke immer mit freude die kandidaten der nf gewählt. immer.

allenfalls gegen die meinungsäußerungsfreiheit. denken kannste derzeit noch alles, noch, aber das ist bald auch schon vorbei.
gruß
rotdorn

Ersteres: Ich nicht.
Zweiteres: Ok, Korrektheit in den Begrifflichkeiten erleichtert die Kommunikation. Also Meinungsäußerungsfreiheit.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Hab ich da was verpasst? Demokratie heißt jetzt "Interaktion zwischen Abgeordneten und Wählern"? Früher hieß das mal "Volksherrschaft". Nur verstanden halt die alten Griechen und Römer unter "Volk" was anderes als wir heute.

Sondern? Du konntest Deinen Wahlzettel ungültig machen, Du konntest alle Kandidaten streichen und Du konntest einzelne Kandidaten streichen. Heute kommen Leute ins Parlament über Parteilisten. Ist das demokratischer? Beispiel: Kohl fiel als Direktkandidat bei einer Wahl in seinem Wahlkreis durch, kam über die Parteiliste ins Parlament und wurde Bundeskanzler. Demokratisch? Danke schön!
Bolivar

LESEN: Demokratie LEBT von der Interaktion zwischen Abgeordneten und Wählern. Zumindest die repräsentative. Manchmal kann ein einzelnes Wort den Sinn einer Aussage verdrehen.
Man konnte den Wahlzettel ungültig machen. Richtig. Also hat es inne DDR was gebracht.
Heute bringt es eben was, ZU WÄHLEN. Und wenn Du damals Kohl weghaben wolltest, hast Du ihn ganz bestimmt nicht gewählt.

[Robert Iswall]

Zitat von Freigeist

Ersteres: Ich nicht.
Zweiteres: Ok, Korrektheit in den Begrifflichkeiten erleichtert die Kommunikation. Also Meinungsäußerungsfreiheit.

Das regt mich zu folgender Frage an: Gibt's evtl auch eine Meinungsveräußerungsfreiheit? Habe ich jedenfalls schon hin und wieder beobachtet: Bei Berufspolitikern oft nach einer Wahl, bei Normalverbrauchern zumindest nach einer Revolution oder Wende...

[Mausepaul]

Zitat von Oldtimerfreund

Wäre wirklich mal gut zu wissen.
Aber sicherlich wurde die Mindestwahlbeteiligung durch die EU auf zwei Wähler gesenkt.

Werter Oldtimerfreund, hier die offizielle Antwort vom Bundeswahlleiter:
"Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. Mai 2012.


Über die Gültigkeit der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland entscheidet der Deutsche Bundestag im Wahlprüfungsverfahren. Die Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter prüfen, ob die Wahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung bzw. des Europawahlgesetzes und der Europawahlordnung durchgeführt worden ist. Nach dem Ergebnis der Prüfung entscheiden sie, ob ein Einspruch gegen die Wahl einzulegen ist.

Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der Wahlbeteiligung einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 BWG bzw. § 26 EuWG auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.
Absolute materielle Wahl-Ungültigkeitsgründe gibt es nicht.

Rechtsgrundlage
Bundestagswahl: § 49 BWG, § 81 BWO; WPrüfG
Europawahl: § 26 EuWG; § 74 EuWO; WPrüfG




Wir hoffen, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und wünschen Ihnen für Ihre weitere Recherche viel Erfolg.


Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Sabine Oehl"

[Freigeist]

Zitat von Robert Iswall

Das regt mich zu folgender Frage an: Gibt's evtl auch eine Meinungsveräußerungsfreiheit? Habe ich jedenfalls schon hin und wieder beobachtet: Bei Berufspolitikern oft nach einer Wahl, bei Normalverbrauchern zumindest nach einer Revolution oder Wende...

Die gibt es ganz bestimmt.