In den Fängen der Justiz: Wie wehrt man sich gegen Fehlurteile?

[Antichrist]

Zitat von Sachsens-Beste

Na ja,manch einer meint auch nur,dass er Recht hat! Ob dem dann so ist,ist eine gaaanz andere Sache.

Das trifft ja wohl auf alle zu das sie meinen im Recht zu sein. Wenn wer das nicht meint wird er kaum vor Gericht gehen.

[Antichrist]

Zitat von Nachhaker

Sie sind über das Verfahren nicht informiert und meinen hier, die Poster zurechtweisen zu müssen.

Genauso in medizinischen Dingen.

Was soll denn das ?

Ich weiss du bist wie immer Experte in allen.
Sorry aber langsam kann man dich wirklich nicht mehr ernst nehmen.
Trotzdem werd ich aber dir auch weiter meine Meinung sagen wenn du wieder mit solchen Sachen ankommst wo sich einen die Fussnägel aufrollen.

[Antichrist]

Zitat von Gundel Gaukeley

Wie wehrt man sich gegen Fehlurteile? - Mit Geld.
Und wenn man selbiges nicht hat, hat man im Zweifelsfall eben Pech gehabt.
Vor dem Gesetz sind alle gleich, aber manche sind noch ein wenig gleicher.

Gegen Fehlurteile wehrt man sich mit Anwälten vor Gericht und Anwälte sowie Richter wollen bezahlt werden. Von daher ist es richrig das man Geld braucht. Das ist aber nicht nur in Deutschland so sondern Weltweit.

Das gute in Deutschland ist das es für Mittellose Kostenlose Rechtsberatungen in den Verbraucherzentralen gibt wo dann auch Hilfe gegeben wird wie man an Prozessbeihilfen kommt so das man in Deutschland auch als Mitteloser vor Gericht für sein Recht kämpfen kann. Gibt nicht wenige H4 Empfänger die das in Anspruch genommen haben und so zu ihren Recht gekommen sind.

Sicherlich unser Rechtssystem ist nicht perfekt. Wüsste jetzt aber auch kein Rechtssystem auf die das zutrifft.

[Nachhaker]

Zitat von Sachsens-Beste

Ah ja,der Herr Nachhaker mutiert:
Vom Mediziner zum Rechtswissenschaftler.
Na wollen wir mal hoffen,dass der MDR nicht einen Architektur-Faden aufmacht...
Ich unterlasse es rechtliche Kommentare abzugeben,da ich sonst wieder so viele Telefonate mit Bekannten/Verwandten tätigen muss.

Sie haben wieder einmal in der Sache nichts beizutragen.


An Ihrer Stelle würde ich mich grundsätzlich nicht zu Dingen wie Handauflegen, Astrologie, Hexendiagnostik, Esoterik, Banküberfällen, Teufelsaustreibung und Frauen äußern, weil sie da mit Ihrer Einstellung gar nicht kompetent sein können, weil Sie als solche nicht tätig sind.

[Sachsens-Beste]

[QUOTE=Antichrist;159853]Das trifft ja wohl auf alle zu das sie meinen im Recht zu sein. Wenn wer das nicht meint wird er kaum vor Gericht gehen.[/QUOTE
Na ja,ich kenn ein Beispiel,in dem Jemand klagt,ohne Aussicht auf Erfolg,der ist Hartzt4 -Empfänger und beruft sich darauf,dass er nicht benachteiligt werden darf...und er bekommt Recht.
Und es wird geklagt ohne Ende: das Ende vom Lied...der Steuerzahler bezahlt den Quatsch,weil: Es endet im Vergleich.Und die Anwaltskosten für den,der sich gar keinen Anwalt leisten kann...bezahle ich mit....
Rechtsstaat hin oder her:
Das gab es zu DDR-Zeiten nicht: Schuldig war der,den der Staat dafür hielt...
und das war gut so....oder auch nicht...
Ich will den Rechtsstaat DDR wiederhaben....
Ach ja,meine Rechtsschutzversicherung aus Ost-Zeiten ist mir gerade verloren gegangen...wer kann mir helfen?

[Nachhaker]

Zitat von Sachsens-Beste

Ah ja,der Herr Nachhaker mutiert:
Vom Mediziner zum Rechtswissenschaftler.
Na wollen wir mal hoffen,dass der MDR nicht einen Architektur-Faden aufmacht...
Ich unterlasse es rechtliche Kommentare abzugeben,da ich sonst wieder so viele Telefonate mit Bekannten/Verwandten tätigen muss.

Mir scheint, Sie haben wieder mal einem Arzt vertraut.

[Sachsens-Beste]

Zitat von Nachhaker

Sie haben wieder einmal in der Sache nichts beizutragen.


An Ihrer Stelle würde ich mich grundsätzlich nicht zu Dingen wie Handauflegen, Astrologie, Hexendiagnostik, Esoterik, Banküberfällen, Teufelsaustreibung und Frauen äußern, weil sie da mit Ihrer Einstellung gar nicht kompetent sein können, weil Sie als solche nicht tätig sind.

Es reicht doch,wenn einer kompetent ist....

[Sachsens-Beste]

Zitat von Nachhaker

Mir scheint, Sie haben wieder mal einem Arzt vertraut.

Das ist der "feine" Unterschied! Sie trauen niemandem,ich traue mir...

[Nachhaker]

Zitat von Freigeist

Was schlagen Sie als Alternative vor? Rechtlosigkeit? Entrechtung? Anarchie?

Das steht doch schon da:

Recht muss als Ziel haben, so weit als möglich Gerechtigkeit zu erreichen, auch wenn wirkliche Gerechtigkeit nicht möglich ist.

Gerecht wäre es beispielsweise, einen Kranken finanziell ähnlich zu stellen, wie einen gut kassierenden Gesunden. Nur man weiß eben nicht, wenn der Kranke gesund wäre, welchen Werdegang er genommen hätte. Wäre er als gesunder Mensch ein Hilfsarbeiter geworden oder ein Vorstandsvorsitzender ?

Welche Entschädigung ist gerecht ? Sie wird sich wohl am Durchschnitt der normalen Bevölkerung orientieren müssen. Das kann gerecht sein, zu hoch oder zu niedrig sein. Man kann hier nicht Gerechtigkeit herstellen. Aber das Recht muss sie soweit als möglich anstreben.

Geltende Rechtslage ist in Deutschland übrigens, dass der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch den Geschädigten im Idealfall so stellen soll, wie er stehen würde, hätte er den Schaden nicht erlitten.

Die Rechtspraxis ist von dieser Rechtslage weit entfernt.

In der Rechtspraxis hat man ein Gewohnheitsrecht etabliert, bei dem gerade bei Schmerzensgeldprozessen die Leute mit Almosen abgespeist werden, sofern sie überhaupt etwas bekommen. Die Entschädigungen orientieren sich nicht am Ersatz des Schadens, sondern an den Interessen der Haftpflichtversicherungen, so wenig wie möglich zu zahlen. In Deutschland gilt also:

Recht ist nicht Rechtsstaatlichkeit

[Nachhaker]

Zitat von Antichrist

Ich weiss du bist wie immer Experte in allen.
Sorry aber langsam kann man dich wirklich nicht mehr ernst nehmen.
Trotzdem werd ich aber dir auch weiter meine Meinung sagen wenn du wieder mit solchen Sachen ankommst wo sich einen die Fussnägel aufrollen.

Wie wäre es, wenn Sie einfach mal in der Sache argumentieren würden ?

[Nachhaker]

Zitat von Antichrist

Gegen Fehlurteile wehrt man sich mit Anwälten vor Gericht und Anwälte sowie Richter wollen bezahlt werden. Von daher ist es richrig das man Geld braucht. Das ist aber nicht nur in Deutschland so sondern Weltweit.

Das gute in Deutschland ist das es für Mittellose Kostenlose Rechtsberatungen in den Verbraucherzentralen gibt wo dann auch Hilfe gegeben wird wie man an Prozessbeihilfen kommt so das man in Deutschland auch als Mitteloser vor Gericht für sein Recht kämpfen kann. Gibt nicht wenige H4 Empfänger die das in Anspruch genommen haben und so zu ihren Recht gekommen sind.

Sicherlich unser Rechtssystem ist nicht perfekt. Wüsste jetzt aber auch kein Rechtssystem auf die das zutrifft.

Liebe Mitforisten aus den veralteten Bundesländern.

Antichrists, OttoKerns, Marthas (und wohl auch Nachhakers) gibt es mit Sicherheit nicht nur hier.

Mich ärgert es langsam, dass einige Poster es nicht schaffen, sich aus Ihrer verklärten Ossi-Sicht des Westens zu lösen.

[Sachsens-Beste]

Zitat von Nachhaker

Liebe Mitforisten aus den veralteten Bundesländern.

Antichrists, OttoKerns, Marthas (und wohl auch Nachhakers) gibt es mit Sicherheit nicht nur hier.

Mich ärgert es langsam, dass einige Poster es nicht schaffen, sich aus Ihrer verklärten Ossi-Sicht des Westens zu lösen.

Ach,wäre das schön...


Ich bin kein Ossi,ich bin kein Wessi
Ich bin Deutscher...und nicht ganz dumm,ich bin auch noch stolz drauf...

[Neundorfer2004]

Zitat von sachsens-beste

ach,wäre das schön...

:d:d:d
ich bin kein ossi,ich bin kein wessi
ich bin deutscher...und nicht ganz dumm,ich bin auch noch stolz drauf...

uneingeschränkt schliesse ich mich dem an !!!!

[Oldtimerfreund]

Zitat von Sachsens-Beste

Ach,wäre das schön...


Ich bin kein Ossi,ich bin kein Wessi
Ich bin Deutscher...und nicht ganz dumm,ich bin auch noch stolz drauf...

Klingt im ersten Moment eigentlich ganz plausibel! Nur müßte da ja der Thread "22Jahre nach der ...." nicht in die wievielte Runde gehen? Ihrer Aussage nach sind wir ja nicht mehr Ossi und Wessi sondern alle Deutsch, also in allen Belangen gleichgestellt. Ist das wirklich so? Nur dann wären wir alle "nur noch Deutsche", denke ich!

[Freigeist]

Zitat von Nachhaker

Das steht doch schon da:

Recht muss als Ziel haben, so weit als möglich Gerechtigkeit zu erreichen, auch wenn wirkliche Gerechtigkeit nicht möglich ist.

Gerecht wäre es beispielsweise, einen Kranken finanziell ähnlich zu stellen, wie einen gut kassierenden Gesunden. Nur man weiß eben nicht, wenn der Kranke gesund wäre, welchen Werdegang er genommen hätte. Wäre er als gesunder Mensch ein Hilfsarbeiter geworden oder ein Vorstandsvorsitzender ?

Welche Entschädigung ist gerecht ? Sie wird sich wohl am Durchschnitt der normalen Bevölkerung orientieren müssen. Das kann gerecht sein, zu hoch oder zu niedrig sein. Man kann hier nicht Gerechtigkeit herstellen. Aber das Recht muss sie soweit als möglich anstreben.

Geltende Rechtslage ist in Deutschland übrigens, dass der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch den Geschädigten im Idealfall so stellen soll, wie er stehen würde, hätte er den Schaden nicht erlitten.

Die Rechtspraxis ist von dieser Rechtslage weit entfernt.

In der Rechtspraxis hat man ein Gewohnheitsrecht etabliert, bei dem gerade bei Schmerzensgeldprozessen die Leute mit Almosen abgespeist werden, sofern sie überhaupt etwas bekommen. Die Entschädigungen orientieren sich nicht am Ersatz des Schadens, sondern an den Interessen der Haftpflichtversicherungen, so wenig wie möglich zu zahlen. In Deutschland gilt also:

Recht ist nicht Rechtsstaatlichkeit

Hm, Rechsstaatlichkeit heißt nicht, dass jeder Gerechtigkeit erwarten kann. Rechtssprechung kann keine Gerechtigkeit herstellen, sondern lediglich geltendes Recht anwenden, um die Sachlage nach dem Recht zu bewerten und über Konsequenzen zu entscheiden. Das hat nix mit Gerechtigkeit zu tun.
Gerechtigkeit kann allenfalls vom Gesetzgeber erwirkt werden, indem er die Rechtsgrundlagen so gestaltet, dass es möglichst gerecht zugeht. Der Rechtsstaat ist die Grundlage für Recht und in dessen Anwendung auch für Gerechtigkeit. Inwieweit diese Gerechtigkeit Anwendung finden kann, hängt an den politischen Entscheidungsträgern und nicht an den Gerichten. Da aber die Auffassung darüber, was gerecht ist und was nicht, von allen Gesellschaftsmitgliedern unterschiedlich gesehen wird und jedes Gesellschaftsmitglied mehr oder weniger Einfluß auf die Gesellschaft ausübt, gibt es nur zwei grundsätzliche Möglichkeiten der Rechtssetzung. Entweder entscheidet der Herrscher (oder die Herrscher) nach eigenem Ermessen. Dann haben wir Willkür wie z.B. in der DDR, und eben auch keinen Rechtsstaat. Oder aber die Rechtssetzung erfolgt nach dem politischen Willen gewählter Vertreter. Diese müssen sich regelmäßig und fortwährend der Auffassung aller Gesellschaftmitglieder stellen und Mehrheiten für die eine oder andere Auffassung bekommen. Somit wird in einem Rechtsstaat ständig neu um die Rechtssetzung gestritten. Ich befürworte trotz aller Mängel letztgenanntes, weil es wenigstens ansatzweise Gerechtigkeit verwirklichen kann und Rechtssicherheit und somit Schutz vor Willkür gibt. Und Sie?

[Antichrist]

Zitat von Oldtimerfreund

[/B]

Klingt im ersten Moment eigentlich ganz plausibel! Nur müßte da ja der Thread "22Jahre nach der ...." nicht in die wievielte Runde gehen? Ihrer Aussage nach sind wir ja nicht mehr Ossi und Wessi sondern alle Deutsch, also in allen Belangen gleichgestellt. Ist das wirklich so? Nur dann wären wir alle "nur noch Deutsche", denke ich!

Es werden aber immer unterschiede in Deutschland geben nicht nur zwischen ost und West sondern auch zwischen Nord und Süd, zwischen Stadt und Land,

[soniboy]

Zitat von Freigeist

Recht und Rechtsstaatlichkeit kann keine Gerechtigkeit schaffen, aber vor Entrechtung und Willkür schützen.

Und wer viel Geld hat bekommt viel Recht. Auch in diesem Staat.

[Nachhaker]

Zitat von Freigeist

Hm, Rechsstaatlichkeit heißt nicht, dass jeder Gerechtigkeit erwarten kann. Rechtssprechung kann keine Gerechtigkeit herstellen, sondern lediglich geltendes Recht anwenden, um die Sachlage nach dem Recht zu bewerten und über Konsequenzen zu entscheiden. Das hat nix mit Gerechtigkeit zu tun.
Gerechtigkeit kann allenfalls vom Gesetzgeber erwirkt werden, indem er die Rechtsgrundlagen so gestaltet, dass es möglichst gerecht zugeht. Der Rechtsstaat ist die Grundlage für Recht und in dessen Anwendung auch für Gerechtigkeit. Inwieweit diese Gerechtigkeit Anwendung finden kann, hängt an den politischen Entscheidungsträgern und nicht an den Gerichten. Da aber die Auffassung darüber, was gerecht ist und was nicht, von allen Gesellschaftsmitgliedern unterschiedlich gesehen wird und jedes Gesellschaftsmitglied mehr oder weniger Einfluß auf die Gesellschaft ausübt, gibt es nur zwei grundsätzliche Möglichkeiten der Rechtssetzung. Entweder entscheidet der Herrscher (oder die Herrscher) nach eigenem Ermessen. Dann haben wir Willkür wie z.B. in der DDR, und eben auch keinen Rechtsstaat. Oder aber die Rechtssetzung erfolgt nach dem politischen Willen gewählter Vertreter. Diese müssen sich regelmäßig und fortwährend der Auffassung aller Gesellschaftmitglieder stellen und Mehrheiten für die eine oder andere Auffassung bekommen. Somit wird in einem Rechtsstaat ständig neu um die Rechtssetzung gestritten. Ich befürworte trotz aller Mängel letztgenanntes, weil es wenigstens ansatzweise Gerechtigkeit verwirklichen kann und Rechtssicherheit und somit Schutz vor Willkür gibt. Und Sie?

Der Gesetzgeber hat wohl nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun ?

In Deutschland ist es üblich, Gesetze unscharf zu formulieren. Die Gerichte sollen dann die Auslegung anhand konkreter Fälle in der Praxis erarbeiten.

Folge: Jedes Gericht hat andere Auffassungen, bis es dann nach Jahren mal bei BGH oder sogar beim BVerfG landet. Und dort werden meist wiederum nur wenige Aspekte geklärt, so dass auch in Zukunft gesichert ist, dass die Juristenzunft auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung Ihr Schäfchen ins trockene bringen können.

Der Dumme ist der Rechtsuchende, der sich mit einer unklaren Rechtslage konfrontiert sieht und mitunter einem A-rsch-loch gegenüber steht, das es dann gelassen darauf ankommen lässt, dass der Geprellte vor Gericht geht.

Schrottjustiz.

Recht ist nicht Rechtsstaatlichkeit.

[Martha]

Zitat von Oma Duck

Mir hat eine Richterin vor gar nicht all zu langer Zeit ganz klar gesagt, wer kein Geld hat, sich keinen guten Anwalt leisten kann, bekommt auch kein Recht.

Justizminister in Bund und Land interessiert das nicht. Ich lebe in Bayern und der Fall Mollath erklärt scheinbar wie es abläuft.

Dann war die Frau wenigstens ehrlich. Bei Bagatellfällen ist das aber mit Sicherheit anders.

[Tafelgeher]

[QUOTE=Sachsens-Beste;159857]

Zitat von Antichrist

Das trifft ja wohl auf alle zu das sie meinen im Recht zu sein. Wenn wer das nicht meint wird er kaum vor Gericht gehen.[/QUOTE
Na ja,ich kenn ein Beispiel,in dem Jemand klagt,ohne Aussicht auf Erfolg,der ist Hartzt4 -Empfänger und beruft sich darauf,dass er nicht benachteiligt werden darf...und er bekommt Recht.
Und es wird geklagt ohne Ende: das Ende vom Lied...der Steuerzahler bezahlt den Quatsch,weil: Es endet im Vergleich.Und die Anwaltskosten für den,der sich gar keinen Anwalt leisten kann...bezahle ich mit....
Rechtsstaat hin oder her:
Das gab es zu DDR-Zeiten nicht: Schuldig war der,den der Staat dafür hielt...
und das war gut so....oder auch nicht...
Ich will den Rechtsstaat DDR wiederhaben....
Ach ja,meine Rechtsschutzversicherung aus Ost-Zeiten ist mir gerade verloren gegangen...wer kann mir helfen?

Schuldig war in der DDR der dem es nachgewiesen wurde.Ausnahmereglung gab es nur bei politischen Vergehen im Sinne der DDR. Punkt.

[Martha]

Zitat von Tafelgeher

Ausnahmereglung gab es nur bei politischen Vergehen im Sinne der DDR. Punkt.

Und das ist in Ihren Augen Gerechtigkeit?
Es hat sich also nichts geändert.

Warum regen Sie sich dann aber auf?

[Antichrist]

[QUOTE=Tafelgeher;159942]

Zitat von Sachsens-Beste

Schuldig war in der DDR der dem es nachgewiesen wurde.Ausnahmereglung gab es nur bei politischen Vergehen im Sinne der DDR. Punkt.

oder bei politisch beteiligten.
Als Punk hattest du es schwer vor Gericht dein recht zu bekommen besonders wenn dein gegenüber auch noch eine wichtige Position in der Partei hatte. Da wurde dann doch groszügig auch mal über vergehen hinweggeschaut.

[Schnuffel]

Zitat von MDR_Evelyn

Rechtsexperten gehen davon aus, dass bis zu 25 Prozent aller Urteile falsch seien. Allein im vergangenen Jahr wurden in Deutschland mehrere hundert Menschen zu Unrecht verurteilt. Die Betroffenen müssen teilweise Jahre kämpfen, um ihre Unschuld zu beweisen. Wie kann das sein? Müssen Richter bei ihrer Urteilsfindung stärker kontrolliert werden? Welche (schlechten) Erfahrungen haben Sie schon mit dem Justizsystem gemacht? Und wie haben Sie Hilfe gefunden?

Zum Glück sind wir bis jetzt GsD noch niemals in die Fänge dieser Justiz gelandet

ich hoffe, es bleibt auch ewig so.

Zitat von MDR_Evelyn

Müssen Richter bei ihrer Urteilsfindung stärker kontrolliert werden?

Welches Unabhängige Kontrollorgan soll denn dass sein?

Schließlich hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus.

Er sagt viel über den Zustand der Justiz in seinem Buch aus:

"Halbgötter in Schwarz"

Deutschlands Justiz am Pranger

von Rolf Bossi

Wünsche allseits noch einen schönen 2. Adventstag

[Sachsens-Beste]

[QUOTE=Antichrist;159955]

Zitat von Tafelgeher

oder bei politisch beteiligten.
Als Punk hattest du es schwer vor Gericht dein recht zu bekommen besonders wenn dein gegenüber auch noch eine wichtige Position in der Partei hatte. Da wurde dann doch groszügig auch mal über vergehen hinweggeschaut.

Mit der Zitat-Funktion scheint etwas nicht zu funktionieren,denn was da steht,habe ich nie geschrieben.

[Schnuffel]

Zitat von Sachsens-Beste

Schuldig war in der DDR der dem es nachgewiesen wurde.Ausnahmereglung gab es nur bei politischen Vergehen im Sinne der DDR. Punkt.

Hier geht es aber nicht mehr um die verstorbene DDR.

Bäh

[Tafelgeher]

[QUOTE=Schnuffel;159959]

Zitat von Tafelgeher

Hier geht es aber nicht mehr um die verstorbene DDR.

Bäh

Richtig ! Wenn sich nur einige User daran halten wollten und nicht bei jeden Sch... die dam DDR ins Boot holen wollten.So das man gar nicht drumrum kommt einiges Entpolemisieren zu müssen,

[Robert Iswall]

Zitat von Antichrist

Als Punk hattest du es schwer vor Gericht dein recht zu bekommen besonders wenn dein gegenüber auch noch eine wichtige Position in der Partei hatte. Da wurde dann doch groszügig auch mal über vergehen hinweggeschaut.

Ist das heute so sehr anders? Wenn man z.B. in Sachsen der seit 22 Jahren herrschenden Partei angehört und überdies Minister ist / war, kann man sich allerhand erlauben, wofür Mr. Noname (völlig zu recht) als Gesetzesbrecher abgestraft würde. Bicht nur JakobER (wo steckt der eigentlich?) wüsste dafür ein Beispiel...

[Martha]

Zitat von Nachhaker

Liebe Mitforisten aus den veralteten Bundesländern.

Antichrists, OttoKerns, Marthas (und wohl auch Nachhakers) gibt es mit Sicherheit nicht nur hier.

Mich ärgert es langsam, dass einige Poster es nicht schaffen, sich aus Ihrer verklärten Ossi-Sicht des Westens zu lösen.

Verklärte Sicht auf den Westen?!
Und die ärgert SIE?

Das bedaure ich wirklich zutiefst.
Das Leben im Westen, Nordwesten, Norden, Südwesten, Süden ist ja ach so grausam. Lasst uns alle zusammen eine Runde innig weinen!

Den Osten braucht der "wahre Mensch" mit ausschließlich ostdeutscher Sicht darauf!

[Basil Wenzeslas]

Zitat von Martha

Wollen wir dieses Forum nach Grönland verlegen?
Dann ergeben sich vielleicht Parallelen zu Iglos, Tran und Walfang ...

Naja, die ehemalige DDR ist zu 2012 ungefähr soweit entfernt wie Grönland von hier. Aber ich befürchte selbst bei einem Thread über die Späte Bauernpflaume würden einige ganz eifrige einen Schwenk zur DDR hinkriegen.

[Martha]

Zitat von Basil Wenzeslas

Naja, die ehemalige DDR ist zu 2012 ungefähr soweit entfernt wie Grönland von hier. Aber ich befürchte selbst bei einem Thread über die Späte Bauernpflaume würden einige ganz eifrige einen Schwenk zur DDR hinkriegen.

Ich gehe davon aus, dass das unvermeidbar ist, da der mdr mit bestem Beispiel, Geduld & Ausdauer vorangeht.