Polizei soll Mobilfunk abschalten können: sinnvoll?

[MDR_Natalie]

Ein Entwurf des Polizeigesetzes in Sachsen-Anhalt sieht vor, dass das Mobilfunknetz bei Fällen wie Geiselnahmen oder Bombendrohungen ohne richterlichen Beschluss abgeschaltet werden darf. Wo sollte man hierzulande Ihrer Meinung nach die Grenzen ziehen, um die demokratischen Grundfesten nicht auszuhöhlen?

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/polizeigesetz-mobilfunk100_cpage-0_zc-1f8516c2.html#userComments

[Antichrist]

Zitat von MDR_Natalie

Ein Entwurf des sachsen-anhaltinischen Polizeigesetzes sieht vor, dass das Mobilfunknetz bei Fällen wie Geiselnahmen oder Bombendrohungen ohne richterlichen Beschluss abgeschaltet werden darf. Wo sollte man hierzulande Ihrer Meinung nach die Grenzen ziehen, um die demokratischen Grundfesten nicht auszuhöhlen?

Da ist eine Grenze überschritten wenn keine Richter mehr die Polizei dazu ermächtigen sondern die Polizei nach eigenen ermessen entscheiden kann.
Da wird der Entwurf hoffentlich noch einmal überarbeitet

[Alteimer]

Zitat von Antichrist

Da ist eine Grenze überschritten wenn keine Richter mehr die Polizei dazu ermächtigen sondern die Polizei nach eigenen ermessen entscheiden kann.
Da wird der Entwurf hoffentlich noch einmal überarbeitet

Dann steh mal nicht neben der Bombe wenn sie per Handy gezündet wird .

[Reconquista]

Bomben z.B. werden gerne per Handy ferngezündet.
Insofern ist nichts dagegen einzuwenden diese Möglichkeit einzuschränken.
Mißbrauch gegen normale Bürger kann wie immer nicht ausgeschlossen werden.

[Robert Iswall]

Zitat von MDR_Natalie

Ein Entwurf des Polizeigesetzes in Sachsen-Anhalt sieht vor, dass das Mobilfunknetz bei Fällen wie Geiselnahmen oder Bombendrohungen ohne richterlichen Beschluss abgeschaltet werden darf. Wo sollte man hierzulande Ihrer Meinung nach die Grenzen ziehen, um die demokratischen Grundfesten nicht auszuhöhlen?

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/polizeigesetz-mobilfunk100_cpage-0_zc-1f8516c2.html#userComments

Die Herrschaften in Magdeburg sollten sich vielleicht noch mal auf den Hosenboden setzen und angestrengt nachdenken, wie man zumindest Notrufverbindungen von solchen Zwangsabschaltungen ausnimmt. Ansonsten ist bekanntlich mehr in Gefahr als die Informationsfreiheit, gell?

[Antichrist]

Zitat von Alteimer

Dann steh mal nicht neben der Bombe wenn sie per Handy gezündet wird .

Da bringt das die Polizei eigenmächtig das Handynetz abschalten kann auch nichts. Die Leute die mit Handy eine Bombe zünden wollen warten damit in der Regel nicht auf die Polizei.

[Bolivar]

Zitat von Alteimer

Dann steh mal nicht neben der Bombe wenn sie per Handy gezündet wird .

Steh mal nicht vor einem Auto, das ein Besoffener fährt. Und der kann nicht von der Polizei abgeschaltet werden.
Venceremos!
Bolivar

[Alteimer]

Zitat von Bolivar

Steh mal nicht vor einem Auto, das ein Besoffener fährt. Und der kann nicht von der Polizei abgeschaltet werden.
Venceremos!
Bolivar

Mit welcher Logik kommst du jetzt auf besoffene Autofahrer ?

Übrigens deinen besten Beitrag hab ich jetzt auch gefunden AW: Was haben uns die Hartz-Gesetze gebracht? (Teil 2) #270 .

[Closius]

Bananenrepublik!

Eine Abschaltung von Handy-Netzen durch die Polizei, nach deren Gutdünken, denn eine Gefahr für den Staat kann immer behauptet werden, wird wegen Verletzung der Informationsfreiheit spätestens an einer Verfassungsbeschwerde scheitern!

Erfahrungsgemäß wird das Bundesverfassungsgericht wenigstens einen richterlichen Beschluß verlangen.

Aber in einem Rechtsstaat kann es überhaupt keinen Grund geben, um ein Handynetz nebst Notrufen überhaupt abzuschalten. So etwas ist nur Diktaturen immanent.

Straftäter könnten sich über andere Nachrichtenmittel auch ohne Handy-Netz verständigen. Und gerade wenn es schon im Gesetz steht, werden gefährlichte Straftäter den Ausfall des Handynetzes im Voraus bei der Tatplanung gleich berücksichtigen.

[Monika]

das wäre mein berufliches Aus.
Ich nutze Internet über Vodafone/Telekom geschäftlich.
Es geht gar nicht anders. Es gibt keine Alternative.
Die Verbindung wird permanent gebraucht und benutzt.


Ich habe Altkanzler Gerhard Schröder schon seit längerem für den
(alternativen) Nobelpreis vorgeschlagen, weil er mit seinem Appell
"jeder muss ins Internet kommen" einen Bann gebrochen hat.
Früher, als das Internet noch lastschriftpflichtig war und von einem
Bankkonto abhängig war, war ich ständig auf der Flucht.
Seit Gerhard Schröders Appell gibt es USB-Sticks, die man an jeder
Tankstelle und in jedem Kaufladen aufladen kann, ganz ohne Bankkonto.
Aber sie müssen natürlich funktionieren.

[Oldtimerfreund]

Polizei soll abschalten können? JAAAAA! Aber bitte auf Dauer!
War es nicht eine schöne Zeit wo man noch nicht ständig und immer zu jeder Zeit und Gelegenheit erreichbar sein mußte?

[soniboy]

Zitat von Antichrist

Da bringt das die Polizei eigenmächtig das Handynetz abschalten kann auch nichts. Die Leute die mit Handy eine Bombe zünden wollen warten damit in der Regel nicht auf die Polizei.

Kann man es einer Bombe ansehen, ob sie per Handy oder Zeituhr gezündet wird. Dieses Gesetz soll die Bürger bestimmt von einer anderen Schweinerei ablenken. Es bringt überhaupt nichts.

[Bolivar]

Zitat von Alteimer

Mit welcher Logik kommst du jetzt auf besoffene Autofahrer ?

Es gibt mehr Tote durch besoffene Autofahrer in Deutschland als durch islamische Bombenleger.
Venceremos!
Bolivar

[Alteimer]

Zitat von Bolivar

Es gibt mehr Tote durch besoffene Autofahrer in Deutschland als durch islamische Bombenleger.
Venceremos!
Bolivar

Hallo mein möchtegern Freiheitskämpfer wie kommst du jetzt auf islamische Bombenleger Islam ist doch Frieden oder hast du bei Marx nachgelesen was er vom Islam gehalten hat ?

Ihr werdet niemals siegen .

[Antichrist]

Zitat von soniboy

Kann man es einer Bombe ansehen, ob sie per Handy oder Zeituhr gezündet wird.

Wenn nicht gerade ein Handy oder Wecker drannklebt wohl eher nicht.
Demnach müsste bei jeder Bombendrohung bis die Einsatzkräfte grünes Licht geben immer die Handynetze abgeschaltet werden.
Weiss ja nicht wie viel Bomben hier in Deutschland so per Handy ferngezündet werden. Denke aber das hält sich in grenzen.
Die Vermutung liegt daher näher das Netzabschaltungen bei Castordemonstrationen oder G7 Gipfeln angewand werden sollen um Koordinierte Aktionen zu erschweren.

[Neundorfer2004]

Zitat von Antichrist

...
Die Vermutung liegt daher näher das Netzabschaltungen bei Castordemonstrationen oder G7 Gipfeln angewand werden sollen um Koordinierte Aktionen zu erschweren.

Skrupellose, Verachtenswerte DIKTATUR wäre das!!!! Der RAUB der HARTERKÄMPFTEN FREIHEIT!!!!!!

[Sachsens-Beste]

Zitat von Neundorfer2004

Skrupellose, Verachtenswerte DIKTATUR wäre das!!!! Der RAUB der HARTERKÄMPFTEN FREIHEIT!!!!!!

Das seh ich nun anders!
Der Schutz von normalen,gewaltlosen Demonstranten ist etwas anderes,als die Koordination der Gewaltbereiten,die es bei solchen Demonstrationen zuhauf gibt,die auch gar nichts mit der "Idee" am Hut haben,gilt es schon zu verhindern.
Gerade bei solchen Veranstaltungen,ähnlich denen beim Fußball,sammelt sich das Gesocks des Landes und deren Kommunikation muss verhindert werden...und deshalb mit Recht: Legt sie lahm!

[Neundorfer2004]

Zitat von Sachsens-Beste

Das seh ich nun anders!
Der Schutz von normalen,gewaltlosen Demonstranten ist etwas anderes,als die Koordination der Gewaltbereiten,die es bei solchen Demonstrationen zuhauf gibt,die auch gar nichts mit der "Idee" am Hut haben,gilt es schon zu verhindern.
Gerade bei solchen Veranstaltungen,ähnlich denen beim Fußball,sammelt sich das Gesocks des Landes und deren Kommunikation muss verhindert werden...und deshalb mit Recht: Legt sie lahm!

Nimm es mir nicht übel: Wie seit Ihr denn drauf? Daselbe wie bei DYNAMO! LÖSUNG: Nehmt die GEWALTTÄTIGEN fest, sperrt die weg und lasst AUSSCHLIESSLICH DIESE die Schäden, den Polizeieinsatz und Sonstiges BEZAHLEN!!!! Nicht die ALLGEMEINHEIT!! Wenn ich jemanden ermorde wird doch auch nicht meine ganze Familie lebenslang weggesperrt...

So sieht meine ganz PERSÖHNLICHE "Rechtsprechung" aus...

[Sachsens-Beste]

Zitat von Neundorfer2004

Nimm es mir nicht übel: Wie seit Ihr denn drauf? Daselbe wie bei DYNAMO! LÖSUNG: Nehmt die GEWALTTÄTIGEN fest, sperrt die weg und lasst AUSSCHLIESSLICH DIESE die Schäden, den Polizeieinsatz und Sonstiges BEZAHLEN!!!! Nicht die ALLGEMEINHEIT!! Wenn ich jemanden ermorde wird doch auch nicht meine ganze Familie lebenslang weggesperrt...

Wenn das immer so einfach wäre...
Die Chaoten haben ein seltsam gutes Kommunikationsverhälten!
Besser ,als der gemeine gute Fan oder Demonstrant meint!
Mir hat einer mal das Auto zusammengetreten,der war so schnell weg und geschützt von anderen...Da wusste man gar nicht,wer wo war...
Und da soll die Polizei Namen ,Beruf und und und nennen? Mach dich nicht lächerlich!

[Neundorfer2004]

Zitat von Sachsens-Beste

Wenn das immer so einfach wäre...
Die Chaoten haben ein seltsam gutes Kommunikationsverhälten!
Besser ,als der gemeine gute Fan oder Demonstrant meint!
Mir hat einer mal das Auto zusammengetreten,der war so schnell weg und geschützt von anderen...Da wusste man gar nicht,wer wo war...
Und da soll die Polizei Namen ,Beruf und und und nennen? Mach dich nicht lächerlich!

Und WARUM regt man sich auf öffendlichen Strassen, Plätzen und Sonstiges über VidioÜBERWACHUNG auf? ICH TU NIEMANDEN ETWAS AN UND HAB NIX GEGEN DIESE ÜBERWACHUNG! Und ich werd als Gast in der Fremde dir dein Auto nicht zerkratzen...

[Sachsens-Beste]

Zitat von Neundorfer2004

[B]
So sieht meine ganz PERSÖHNLICHE "Rechtsprechung" aus...

Eben:
Deine ganz persönliche,nicht mehr und nicht weniger!
Erlebnisse sind aber noch etwas gaaaanz anderes!
Wenn fliegende Pflastersteine neben dir einschlagen,wenn es blutet ohne Ende (ich kenne es nur vom Fußball!),dann rufst du nach der Polizei und fragst nicht: Wer hat denn geworfen...das ist dir dann sch****egal.Du rennst und rennst und rennst!

[Sachsens-Beste]

Zitat von Neundorfer2004

Und WARUM regt man sich auf öffendlichen Strassen, Plätzen und Sonstiges über VidioÜBERWACHUNG auf? ICH TU NIEMANDEN ETWAS AN UND HAB NIX GEGEN DIESE ÜBERWACHUNG! Und ich werd als Gast in der Fremde dir dein Auto nicht zerkratzen...

Ich hab absolut nichts gegen Videoüberwachung (außer bei mir zu Hause)
Und zum Gast in der Fremde? Es war in Aue ...also bei mir zu Hause,wo "Gäste"
mir das Auto zerkratzt haben.Aber keine Sorge,in DD ist mir das Ganze gleich noch mal passiert.
Also: Pro Telefonausschaltung bei Chaoten!

[Antichrist]

Zitat von Sachsens-Beste

Das seh ich nun anders!
Der Schutz von normalen,gewaltlosen Demonstranten ist etwas anderes,als die Koordination der Gewaltbereiten,die es bei solchen Demonstrationen zuhauf gibt,die auch gar nichts mit der "Idee" am Hut haben,gilt es schon zu verhindern.
Gerade bei solchen Veranstaltungen,ähnlich denen beim Fußball,sammelt sich das Gesocks des Landes und deren Kommunikation muss verhindert werden...und deshalb mit Recht: Legt sie lahm!

Zuhauf sind wie viele bei dir? Wie viel Prozent sind das bei der Demo?
Unterbindet man so die Gewalt eigentlich oder dient das da nicht in erster liene auch die Berichterstattung zu erschweren?
Abschaltung von Handynetzen sollte das allerletzte Mittel sein und sind nur dann berechtigt wenn Leib und Leben in Gefahr sind.

[Antichrist]

Zitat von Neundorfer2004

Und WARUM regt man sich auf öffendlichen Strassen, Plätzen und Sonstiges über VidioÜBERWACHUNG auf?

Weil wir in Deutschland schlechte erfahrungen in Sachen Überwachungsstaat gemacht haben.

ICH TU NIEMANDEN ETWAS AN UND HAB NIX GEGEN DIESE ÜBERWACHUNG! Und ich werd als Gast in der Fremde dir dein Auto nicht zerkratzen...

Also ich hab noch keinen Fussball-Hooligan gesehen der sich von einer Kammera hat abbringen lassen. Zur Aufklärung ist es durchaus angebracht wo Gewaltschwerpunkte sind aber auch nur da.
Einen Überwachungstaat wo der Staat ständig weiss was die Leute mache darf es nicht noch einmal geben.

[Mausepaul]

Zitat von Antichrist

Weil wir in Deutschland schlechte erfahrungen in Sachen Überwachungsstaat gemacht haben.



Also ich hab noch keinen Fussball-Hooligan gesehen der sich von einer Kammera hat abbringen lassen. Zur Aufklärung ist es durchaus angebracht wo Gewaltschwerpunkte sind aber auch nur da.
Einen Überwachungstaat wo der Staat ständig weiss was die Leute mache darf es nicht noch einmal geben.

Wo und wann hat es den gegeben?

[LIBERTVS]

Das waere ja ein typischer unakzeptabler Eingriff in das private Kommunikationswesen, man erwarted derartige Scheusslichkeiten von einer Diktatur aber niemals von einem Rechtsstaat!

[Robert Iswall]

Zitat von LIBERTVS

Das waere ja ein typischer unakzeptabler Eingriff in das private Kommunikationswesen, man erwarted derartige Scheusslichkeiten von einer Diktatur aber niemals von einem Rechtsstaat!

Kommt drauf an, was man unter einem Rechtsstaat versteht...

Unbestreitbar ist, dass die Stasi damals die Fußball-Hooligans recht straff im Griff hatte. Genauso wie den Rest der Bevölkerung. - Ersteres hat kaum einen gestört, letzteres war eine Katastrophe, die maßgeblich zum DDR-Untergang beitrug.

Was lehrt uns das? Flächendeckende Überwachung ohne begründeten Verdacht ist mit Rechtsstaatlichkeit absolut unvereinbar. Was schnelle und effiziente Reaktionen nicht ausschließt, wo erwiesenermaßen Unschuldige in Gefahr sind.

Vielleicht lernt man In Deutschland ja irgendwann, diese Dinge auseinander zu halten...

[Mausepaul]

Zitat von Robert Iswall

Kommt drauf an, was man unter einem Rechtsstaat versteht...

Unbestreitbar ist, dass die Stasi damals die Fußball-Hooligans recht straff im Griff hatte. Genauso wie den Rest der Bevölkerung. - Ersteres hat kaum einen gestört, letzteres war eine Katastrophe, die maßgeblich zum DDR-Untergang beitrug.

Was lehrt uns das? Flächendeckende Überwachung ohne begründeten Verdacht ist mit Rechtsstaatlichkeit absolut unvereinbar. Was schnelle und effiziente Reaktionen nicht ausschließt, wo erwiesenermaßen Unschuldige in Gefahr sind.

Vielleicht lernt man In Deutschland ja irgendwann, diese Dinge auseinander zu halten...

Eine kleine bescheidene Anfrage: Flächendeckende Überwachung? Über wie viele ehemaligen DDR-Bürger gibt es eine Stasiakte?

[Robert Iswall]

Zitat von Mausepaul

Eine kleine bescheidene Anfrage: Flächendeckende Überwachung? Über wie viele ehemaligen DDR-Bürger gibt es eine Stasiakte?

Gezählt hab' ich sie nicht, aber es waren wohl doch "ein paar" zuviel. Auf diesen Unsinn hätten wir gut verzichten können. Ist jedenfalls meine Meinung.

[Mausepaul]

Zitat von Robert Iswall

Gezählt hab' ich sie nicht, aber es waren wohl doch "ein paar" zuviel. Auf diesen Unsinn hätten wir gut verzichten können. Ist jedenfalls meine Meinung.

Das mag alles sein, aber wird hier nicht immer dies Sache künstlich aufgebauscht? Über alles mögliche und unmögliche haben sich die "Stasiexperten" ausgelassen, aber ich habe nirgends eine konkrete Zahl gefunden, wie viele Menschen in der DDR von der Stasi überwacht wurden.

"Hunderttausende hatten schon kurz nach der Gründung der "Gauckbehörde" einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt. Bei vielen von ihnen geschah dies aus purer Neugier. "Ich möchte mal sehen, ob mich vielleicht einer angemeuert hat, zu Deutsch gesagt, ob ich drin stehe und kriege dann so 'ne Augen", begründete damals eine Frau ihre Antragstellung. Doch bei der überwiegenden Mehrheit der Antragsteller fand sich nichts in den Akten oder lediglich eine Anhäufung von Belanglosigkeiten."

"Wie viele DDR-Bürger wurden bespitzelt?

Eine Zahl ist aus der Stasi-Unterlagen-Behörde nicht zu erfahren, die nun allerdings aufschlussreich wäre, nämlich: Wie viele DDR-Bürger waren tatsächlich Opfer der Stasi gewesen, das heißt, wie viele sind im Rahmen eines sogenannten "Operativen Vorgangs" bespitzelt worden. "So genau hat noch keiner gefragt", antwortete 1998 der damalige Pressesprecher der Behörde, Thomas Rogalla, der Publizistin Daniela Dahn auf ihre diesbezügliche Anfrage überrascht und fügte dann noch an: "Die Stasi hat den Eindruck erweckt, dass sie millionenfach gewirkt hat. Das hat sie ja aber gar nicht." Offizielle Zahlen gibt es bis heute - Stand Oktober 2011 - nicht."
Quelle: MDR-Homepage