Schwelender Antisemitismus in Deutschland?

[Freigeist]

Zitat von Kalif

Nur mal zur Form: Das ist die bekannte und beliebte Schaumschlägerei! Man hat sich einen lateinischen Satz eingeprägt und muss das der Menschheit mitteilen, so oft es geht. Man ist ja klüger als die Anderen, glaubt man jedenfalls.

Ach Kalif, Du hältst Verträge nicht für bindend? Das kann Ärger geben, z.B. beim Mietvertrag. Ich lach mich tot.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Wenn eine Ideologie die herrschende ist, setzt das voraus, dass sich auch andere Ideologien in der Gesellschaft befinden.

Richtig. Die Frage ist nun, inwieweit die dann auch zu Wort kommen dürfen. Und da ist der Fall eindeutig. Du bist echt ein Komiker.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Mit IKK meine ich die Internationale kontrollkommission der IAEA (deutsch: IAEO).

In Deutschland ist die IKK eigentlich eine Krankenkasse.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Mit IKK meine ich die Internationale kontrollkommission der IAEA (deutsch: IAEO).

So? Und warum haben die nicht sofort in Resolutionen des UNO-Plenums bzw. des UN-Sicherheitsrates gemündet? Die IAEA kann keine Resolutionen herausgeben, höchtens Berichte.
Venceremos!
Bolivar

Schreibt jemand, der die IAEO als IKK bezeichnet.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Oooch! Da sind aber alle Isreal-Fanatiker und Freunde der zionistischen Kriegstreiber fein raus! Oder? Das zeigt aber auch wes Geistes Kind die Herrscher des Staates Israel und deren Freunde sind.
Venceremos!
Bolivar

Wes Geistes Kind denn?
Verträge sind bindend, weil sie Rechtssicherheiten schaffen. Aber davon wollen Diktatoren in der Regel nix wissen. Für sie zählt nur Ideologie, und für die gehen sie über Leichen. Des Geistes Kind werde ich nie sein.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Du bist schon einsame Spitze. Solltest als Comedian auftreten.
Venceremos!
Bolivar

Schreibt jemand, der keine Argumente hat.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Die IKK der IAEA hatte im Iran Zutritt zu allen Kernenergieanlagen, auch zu den Zentrifugen. Das ist in den Berichten der Internationalen Kontrollkommission der IAEA auch so festgehalten.

Zu allen, die das Regime auserwählt hat, weil nicht militärisch. Lies mal genauer nach.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

"Jeder Mitgliedstaat hat das Recht zur zivilen Nutzung (laut Vertragstext: „peaceful use“ – „friedliche Nutzung“) der Kernenergie. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm wolle der Iran dieses Recht verteidigen und wehrt sich gegen die Forderung, die Urananreicherung einzustellen. Im Artikel III des Vertrags verpflichtet sich jeder Nichtkernwaffenstaat zu Sicherungsmaßnahmen für spaltbares Material und für Ausgangsmaterial zur Herstellung von spaltbarem Material, die Herstellung an sich ist zu zivilen Zwecken nicht verboten." Wikipedia
Aus diesen paar Sätzen geht hervor, dass Iran offensichtlich kein kernwaffenfähiges spaltbares Material hat, man es von seiten der NATO diesem Staat aber gern vorwirft. Und somit ist das kein Vertragsbruch, ebenso wie die Zulassung nur von bestimmten Werken kein Verstoß ist, weil so im Vertrag festgelegt. Wobei der Besitz an waffenfähigem spaltbaren material schon relevant wäre, denn dies wäre ein Verstoß gegen den Vertrag. Das kann aber dem Iran nicht nachgewiesen werden, also zündelt man ein bisschen.
Der Vergleich mit Hitler ist wohl ein bisschen heftig an den Haaren herbei gezogen.
Venceremos!
Bolivar

Bei dem Streit geht es nicht um die zivile Nutzung, sondern um die Entwicklung der militärischen Nutzung. Noch ist Iran nicht in der Lage, Atomraketen zu bauen, aber sie arbeiten dran. Hitler war 1935 auch noch nicht in der Lage, die SU anzugreifen und einen Weltkrieg zu führen, aber er arbeitete dran. Der Vergleich ist nicht an den Haaren herbeigezogen, sondern treffend. Und alles was Du darauf erwiderst, ist Haarspalterei.

[Bolivar]

Zitat von Freigeist

Und alles was Du darauf erwiderst, ist Haarspalterei.

Klar, nur Freigeist ist der alles wissende Guru. Damit hat sich jede Meinungsäußerung erübrigt.
Venceremos!
Bolivar

[Bolivar]

Zitat von Freigeist

Schreibt jemand, der die IAEO als IKK bezeichnet.

Bitte lesen, lesen bildet: " Zitat von Bolivar:
Mit IKK meine ich die Internationale kontrollkommission der IAEA (deutsch: IAEO)."
Venceremos!
Bolivar
P.S. Meinem Beitrag vorher habe ich nichts mehr hinzu zu setzen.

[Kalif]

Zitat von Freigeist

Ach Kalif, Du hältst Verträge nicht für bindend? Das kann Ärger geben, z.B. beim Mietvertrag. Ich lach mich tot.

Das ist doch kaum zu glauben! Natürlich kenne ich, und andere sicher auch, den Spruch und seine Bedeutung. Es geht doch darum, dass Leute wie Sie hier ständig den Oberschlauen geben, weil Sie es offensichtlich nötig haben.

[Robert Iswall]

Zitat von Kalif

Das ist doch kaum zu glauben! Natürlich kenne ich, und andere sicher auch, den Spruch und seine Bedeutung. Es geht doch darum, dass Leute wie Sie hier ständig den Oberschlauen geben, weil Sie es offensichtlich nötig haben.

Zwar ist es richtig, jemanden an die Einhaltung des Vertrages zu erinnern, den er unterschrieben hat. Das kann doch aber - zumal im Völkerrecht - nicht bedeuten, denjenigen, die internationale Normen vertraglich gar nicht erst akzeptiert haben, auf ewig Narrenfreiheit zun gewähren! Das ist pure Heuchelei und beleidigt das Denkvermögen jedes mündigen Bürgers!

Ansonsten könnte man nämlich, mit dem beliebten Blick auf die Geschichte, auch behaupten: Alle demokratischen Staaten mussten bis September 1939 die Normen des Völkerbundes akzeptieren, nur Hitler nicht, denn Deutschland war ja "rechtzeitig" ausgetreten! So sehen keine seriösen Argumentationen aus, und wir sollten sie auch nicht ernst nehmen!

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Klar, nur Freigeist ist der alles wissende Guru. Damit hat sich jede Meinungsäußerung erübrigt.
Venceremos!
Bolivar

Das behauptest Du.
Wenn ich keine Argumente habe, diskutiere ich nicht oder lasse mich vom Gegenteil überzeugen.

[Freigeist]

Zitat von Bolivar

Bitte lesen, lesen bildet: " Zitat von Bolivar:
Mit IKK meine ich die Internationale kontrollkommission der IAEA (deutsch: IAEO)."
Venceremos!
Bolivar
P.S. Meinem Beitrag vorher habe ich nichts mehr hinzu zu setzen.

Vielleicht liest Du auch mal nach, warum ich das geschrieben habe.

[Freigeist]

Zitat von Kalif

Das ist doch kaum zu glauben! Natürlich kenne ich, und andere sicher auch, den Spruch und seine Bedeutung. Es geht doch darum, dass Leute wie Sie hier ständig den Oberschlauen geben, weil Sie es offensichtlich nötig haben.

Aha, wo gebe ich denn den Oberschlauen???
Pacta sunt servanda. Das gilt nun mal für alle.

[Freigeist]

Zitat von Robert Iswall

Zwar ist es richtig, jemanden an die Einhaltung des Vertrages zu erinnern, den er unterschrieben hat. Das kann doch aber - zumal im Völkerrecht - nicht bedeuten, denjenigen, die internationale Normen vertraglich gar nicht erst akzeptiert haben, auf ewig Narrenfreiheit zun gewähren! Das ist pure Heuchelei und beleidigt das Denkvermögen jedes mündigen Bürgers!

Ansonsten könnte man nämlich, mit dem beliebten Blick auf die Geschichte, auch behaupten: Alle demokratischen Staaten mussten bis September 1939 die Normen des Völkerbundes akzeptieren, nur Hitler nicht, denn Deutschland war ja "rechtzeitig" ausgetreten! So sehen keine seriösen Argumentationen aus, und wir sollten sie auch nicht ernst nehmen!

Im Völkerrecht und auch im allgemeinen Recht gilt aber immer: Wer einen Vertrag unterschrieben hat, hat sich dran zu halten. Wer keinen Vertrag unterschrieben hat, muss sich auch an keinen Vertrag halten. Und zu guter letzt: Niemand ist gezwungen, einen Vertrag zu unterschreiben. Der Iran hat aber nun mal einen Vertrag unterschrieben, und den hat er einzuhalten.

Hinsichtlich Ihres Hinweises auf Normen des Völkerbundes etc. offenbaren sich zum einen mangelndes Wissen über historische Zusammenhänge und zum anderen genau die Verlogenheit, die Sie benannt haben. Der NS-Staat ist aus dem Völkerbund ausgetreten, weil er sich nicht an dessen Normen halten wollte. Die Mitgliedschaft im Völkerbund war allerdings nicht bindend. Insofern hat Hitler nicht Völkerrecht gebrochen. Allerdings verstoßen Angriffskriege generell gegen Völkerrecht, so dass es wurscht ist, ob ein Land Mitglied des Völkerbundes (heute UNO) war oder nicht. Hier besteht nämlich eine völkerrechtliche Grundlage und keine vertragliche. Atomwaffen zu produzieren verstößt dagegen nicht gegen Völkerrecht. Ein Land, das Atomwaffen produzieren will und den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, verstößt nicht gegen Völkerrecht, sondern gegen einen internationalen Vertrag. Und dieser Vertragsbruch wiederum ist völkerrechtswidrig. Immer schön bei der Wahrheit bleiben!