Demonstrant hält ein Plakat und wird fotografiert
Im November 2015 protestierte ein Aktivist von Memorial vor dem russischen Justizministerium. Jetzt hätte die NGO wieder allen Grund zu neuem Protest. Bildrechte: NGO Memorial

Moskau Memorial als "Agent" eingestuft

Demonstrant hält ein Plakat und wird fotografiert
Im November 2015 protestierte ein Aktivist von Memorial vor dem russischen Justizministerium. Jetzt hätte die NGO wieder allen Grund zu neuem Protest. Bildrechte: NGO Memorial

Russlands wichtigste Menschenrechtsorganisation "Memorial International" ist auf die Liste "ausländischer Agenten" gesetzt worden. Von der Nichtregierungsorganisation in Moskau hieß es, man habe ein entsprechendes Schreiben vom russischen Justizministerium erhalten. Man werde gegen die Einstufung gerichtlich vorgehen.

Justizministerium nennt knappe Begründung

Das russische Justizministerium teilte unterdessen mit, eine Kontrolle habe ergeben, dass Memorial Geld aus dem Ausland erhalte und sich politisch betätige. Ein international umstrittenes Gesetz verpflichtet Nichtregierungsorganisationen in Russland, sich als "ausländische Agenten" einzustufen, wenn sie Förderungen aus dem Ausland bekommen. Viele Organisationen kritisieren, sie würden damit als Spione stigmatisiert. Die Folge: Ihre Arbeit wird stark erschwert, sie finden nur noch schwerlich Geldgeber.

In der Vergangenheit waren bereits sechs regionale Außenstellen von Memorial als "Agenten" gelistet worden, darunter die Vertretungen in Moskau und St. Petersburg. Die Dachorganisation mit ihren rund 70 Außenstellen in acht Ländern war bislang aber verschont geblieben.

Liste "ausländischer Agenten" Seit 2012 werden politisch aktive Organisationen, die Einkünfte aus anderen Ländern haben, per Gesetz gezwungen, sich als "ausländischen Agenten" registrieren zu lassen. Inzwischen stehen mher als 140 NGOs auf der Liste.

Wer steckt hinter Memorial?

Der 1988 von dem Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründete Verband war die erste nicht-staatliche Organisation der Sowjetunion überhaupt. Anfang der 1990er-Jahre war sie der wirkungsmächtigste Akteur bei der Aufklärung der stalinistischen Massenverbrechen.

Heute kümmert sich Memorial vor allem um Menschenrechtsverletzungen und Demokratiedefizite in Russland. In der jüngsten Vergangenheit hatte die NGO mehrere russische Gesetze kritisiert und von einer russischen "Aggression" im Ukraine-Konflikt gesprochen.

Kritik an russischer Entscheidung

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, kritisierte die Entscheidung des russischen Ministeriums. Das Vorgehen sei "zutiefst enttäuschend". Nichtregierungsorganisationen als "ausländische Agenten zu brandmarken", sei diskriminierend. Von der Moskauer Helsinki Gruppe hieß es, der Schritt zeige die Einstellung der Regierung zur Zivilgesellschaft. Nur mit dem Segen der Behörden gegründete Organisationen müssten sich nicht fürchten, stigmatisiert zu werden.

Andrej Sacharow Der Physiker Andrej Sacharow war maßgeblich am Bau der sowjetischen Wasserstoffbombe beteiligt. Als es Tote bei den Atomwaffentests gab, begann bei Sacharow das Umdenken. Er wurde zum kompromisslosen Atomwaffengegner, aber auch zum sowjetischen Staatsfeind Nummer Eins. 1975 erhielt Sacharow für sein Engagement den Friedensnobelpreis, zur Verleihung nach Oslo durfte er aber nicht fahren. Statt dessen war er in Gorki in der Verbannung. Erst unter Gorbatschow durfte er Ende 1986 nach Moskau zurückkehren.

Zuletzt aktualisiert: 06. Oktober 2016, 09:13 Uhr

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Grafik: Stalin als Superheld
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