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Standortentscheidung : Sachsen und Thüringen bauen Gefängnis in Zwickau

Die Stadt Zwickau hat offiziell den Zuschlag als Standort des geplanten gemeinsamen Männergefängnisses von Sachsen und Thüringen erhalten. Wie die Kabinette in Dresden und Erfurt am Dienstag mitteilten, entsteht im Stadtteil Pöhlau eine Haftanstalt mit 740 Haftplätzen, die von den Ländern je zur Hälfte belegt werden. Der Neubau soll 112 Millionen Euro kosten und 2017 in Betrieb genommen werden.

Jahrelange Standortsuche in beiden Ländern

Jürgen Martens
Sachsens Justizminister zeigte sich sehr zufrieden mit der Entscheidung für den Gefängnisstandort Zwickau-Pöhlau.

Sachsens Justizminister Jürgen Martens erklärte, mit der Einigung auf den Standort sei das größte Hindernis auf dem Weg zu einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt aus dem Weg geräumt worden. Die Entscheidung sei mit Sorgfalt und Fairness getroffen worden. Thüringens Ressortchef Holger Poppenhäger zufolge werden nun zunächst eine Finanzierungsvereinbarung und anschließend der Staatsvertrag über den gemeinsamen Betrieb der Haftanstalt erarbeitet.

Der Entscheidung für Zwickau-Pöhlau war eine jahrelange Standortabwägung vorausgegangen. Zwölf Städte in Ostthüringen und im Südwesten Sachsens hatten Interesse angemeldet, weil sie auf die damit verbundenen Arbeitsplätze, Infrastrukturmaßnahmen und Aufträge für Handel, Handwerk und Gewerbe hofften. So bewarben sich unter anderem Altenburg, Seelingstädt, Hohenleuben, Plauen und Reichenbach. Bei der Bewertung anhand eines umfangreichen Kriterienkatalogs schafften es vier Standorte in die Endauswahl - zwei in Zwickau sowie Korbußen/Großenstein und Gera-Aga in Thüringen.

Ersatz für vier alte Gefängnisse

Holger Poppenhäger
Auch Thüringens Justizminister ist zufrieden: Der Freistaat übernimmt mehrere Aufgaben für beide Länder.

Nach den jetzt für Zwickau-Pöhlau vorgestellten Plänen wird die gemeinsame Justizvollzugsanstalt kleiner und preiswerter als vorgesehen - ursprünglich waren 940 Haftplätze geplant. Grund seien geänderte Bedarfsprognosen, erklärte das Justizministerium in Dresden auf MDR-Anfrage. Thüringen geht demnach nur noch von 370 statt 470 benötigten Plätzen aus. Sachsen reduzierte seinen Anteil in gleicher Höhe, behält sich aber die Option einer zweiten Ausbaustufe vor. Dann könnten noch einmal 100 Plätze hinzukommen.

Wenn das neue Gefängnis 2017 in Betrieb genommen wird, wird Sachsen seine alten Justizvollzugsanstalten in Zwickau und Zeithain schließen. Auch Thüringen macht dann seine bisherigen Gefängnisse für sogenannte "Erstverbüßer" mit Haftstrafen bis zu fünf Jahren in Gera und Hohenleuben dicht. In letzterer sitzen derzeit auch rund 80 Sachsen ein. Im Gegenzug belegt Thüringen in Chemnitz derzeit 77 Haftplätze für Frauen.

Thüringer Beamte können nach Sachsen wechseln - wenn sie wollen

Das Personal für das neue Gefängnis in Zwickau soll von beiden Ländern gestellt werden. Für die dort tätigen Justizvollzugsbeamten aus Thüringen werden drei Varianten diskutiert: Sie können in den sächsischen Dienst wechseln, von Thüringen nach Sachsen zeitweise abgeordnet werden oder - falls sie nicht in Zwickau tätig sein wollen - in einem anderen Bereich in Thüringen eingesetzt werden. Letztere Variante gilt in erster Linie für Beamte in den zur Schließung vorgesehenen Gefängnissen. Ein Sprecher des Thüringer Justizministeriums sagte dem MDR THÜRINGEN auf Anfrage, hier seien auch die Finanz- und Innenminister beider Länder gefordert, Regelungen zu vereinbaren. Regelungsbedarf gibt es wegen des unterschiedlichen Dienstrechts in Sachsen und Thüringen. Der Sprecher sagte weiter, man werde sicherlich für jeden Betroffenen eine individuelle Lösung finden.

Kooperation soll vertieft werden

Beide Länder wollen prüfen, ob sich die Zusammenarbeit im Justizbereich noch weiter ausbauen lässt. So kündigte Poppenhäger an, dass Thüringen künftig mehrere Aufgaben aus dem Justizbereich für beide Länder wahrnehmen soll. Dazu zählen der gemeinsame Vollzug des Jugendarrests in Arnstadt sowie eine gemeinsame Vergabe- und Beschaffungsstelle, vor allem für Dienstkleidung, Sicherheitsausrüstungen und Gefangenenkleidung. Außerdem will Thüringen die Aus- und Weiterbildungen von Bediensteten des Justizvollzugs für beide Länder vornehmen. In Sachsen sitzen derzeit rund 3.500 Menschen im Gefängnis, in Thüringen sind es etwa 1.800.

Zuletzt aktualisiert: 15. Januar 2013, 18:52 Uhr

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