Die Deutschlandfahne weht am Bundestag in Berlin.
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Debatte um Kulturetat Freier Eintritt in Museen?

Der Bundestag hat über den Kulturetat für 2017 debattiert. Fest steht bereits - es wird wesentlich mehr Geld geben. Aber wie soll es verteilt werden? Und vor allem von wem? Hier gibt es Diskussionen über die Einrichtung eines eigenen Kulturministeriums auf Bundesebene.

Die Deutschlandfahne weht am Bundestag in Berlin.
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Der Bundestag hat über den Kulturetat für 2017 debattiert. Fest steht bereits, dass der Etat erneut steigen wird, insgesamt sollen in den kommenden Jahren rund 660 Millionen Euro mehr für die Kultur ausgegeben werden. Wie das zusätzliche Geld allerdings konkret verteilt werden soll, ist noch nicht klar. Die Linkspartei hat sich bei MDR KULTUR für kostenlosen Eintritt in öffentliche Museen und Bundeseinrichtungen ausgesprochen.

Wie wichtig Bildung ist, zeigen gerade die aktuellen Herausforderungen in der Gesellschaft. Der Bund könnte ein Zeichen setzen, dass die Barrieren zu den Museen abgebaut werden und diese offen sind. Finanziell kann er das meistern.

Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
Alice und der Hase stehen auf einer dunklen Bühne.
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Kultur ist eigentlich Ländersache. Aber der Bund mischt bei der Projektförderung mit, versucht mit sogenannten "Exellenzinitiativen", Dinge anzuschieben. Ein Gespräch mit Michael Freundt vom Dachverband Tanz.

MDR KULTUR - Das Radio Mi 23.11.2016 17:10Uhr 05:30 min

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Bei den Regierungsparteien ist kostenloser Eintritt im Bundeskulturhaushalt bisher nicht vorgesehen. Union und SPD wollen die Extra-Gelder unter anderem der Deutschen Welle und dem Verbundprojekt "Digitale Strategien für deutsche Museen" zukommen lassen. Zudem wurden ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm und ein mehrjähriges Tanz-Förderprogramm beschlossen. In Mitteldeutschland soll es mehr Gelder unter anderem für die Franckeschen Stiftungen und die Jenaer Philharmonie geben.

Soll der Bund mehr mitreden?

Eine weitere Streitfrage im Hinblick auf den Kulturetat ist, wer das Geld verteilen soll. Die Kulturhoheit liegt in Deutschland bei den Ländern, aber auch ein Kulturministerium im Bund ist immer wieder im Gespräch.

Ich finde, gerade im Bereich der Kultur ist ein eigenes Ministerium auf Bundesebene enorm wichtig, weil es vor allem die Bedeutung des Bundes für die Kultur unterstreichen würde. Kultur muss wieder mehr an Relevanz gewinnen, sie ist ein Fundament unserer Demokratie.

Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Auch der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sprach sich im Vorfeld der Debatte erneut für ein solches Ministerium aus. Erst dann würde die Kulturpolitik im Bundestag nicht immer nur einen "Appendix der großen Debatte zum Kanzleretat bilden", so Zimmermann.

In den mitteldeutschen Ländern dagegen findet die Idee eines eigenen Bundesministeriums keine Unterstützung. Thüringens Kulturminister Benjamin Hoff (Linke) nannte die Debatte eine "Schattendiskussion", entscheidend sei viel mehr, dass Kulturstaatsministerin Grütters über die entsprechenden Mittel verfüge, die Länder und Kommunen und die Bundeseinrichtungen bei der Kultur zu unterstützen.

Ähnliche Töne kommen aus Sachsen.

Die Handlungsfähigkeit ist nicht davon abhängig, ob es ein eigenes Ministerium gibt, sondern entscheidend sind die Aufgaben, die finanzielle Ausstattung und die Kompetenzweite der Kultur-Staatsministerin.

Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD)

Der Kulturminister von Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, bezweifelt ebenfalls die Zweckmäßigkeit eines eigenständigen Bundeskulturministeriums. Er fühlt sich bei Kultur-Staatsministerin Grütters "mit ihrer unmittelbaren Anbindung an die Bundeskanzlerin ausgesprochen wohl" und bemerkt, dass sie offensichtlich "mit diesem Hintergrund sehr erfolgreich mit dem Bundesminister der Finanzen verhandelt".

Am kommenden Freitag soll über den gesamten Bundeshaushalt für 2017 abgestimmt werden.

Zuletzt aktualisiert: 23. November 2016, 19:37 Uhr

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