MDR INFO | Hörer machen Programm | 18.06.2012 : Wie zuverlässig ist die elektronische Steuererklärung?
Ein Hörer von MDR INFO, nennen wir ihn Reiner Meier, hat per elektronischem Formular, also per ELSTER so die Abkürzung, im Februar seine Steuererklärung abgegeben - in der Hoffnung auf zügige Bearbeitung und Steuererstattung. Als nach einem Vierteljahr noch keine Reaktion vom Finanzamt kam, hatte er genug. Auf seinen Anruf hin wurde ihm gesagt, dass man die Steuererklärung momentan nicht bearbeiten könne, weil es dafür keine Software gebe. Steuerzahler, die einen Anspruch auf Rückzahlung haben, warten also lange auf ihr Geld. Wie groß ist das Problem in Sachsen und welche Anstrengungen werden unternommen, um dieses Dilemma in den Griff zu bekommen? Ist die Übernahme von erprobten Software-Varianten anderer Bundesländer eine Alternative?
Reiner Meier ist nicht der einzige, der dieses Problem hat. Denn das, was er vom Finanzamt in Meißen erfuhr, stimmt. Zur Berechnung seiner Steuererklärung gibt es noch keine Software. Das bestätigt Daniela Dylakiewicz, Sprecherin des Landesamtes für Steuern und Finanzen: "An Hand der vorliegenden Angaben könnte es sein, dass ein besonderer Fall vorliegt, welcher mit unseren jetzigen Steuerprogrammen momentan nicht gerechnet werden kann." Da Reiner Meier, seinen richtigen Namen und damit seine Steuernummer nicht öffentlich machen möchte, war es für das Finanzamt schwer, eine konkrete Antwort zu geben. Fest steht aber, dass durch die Solaranlage auf dem Dach von Herrn Meier möglicherweise eine Einnahme-Überschuss-Rechnung notwendig sei - und das wäre dann der erwähnte besondere Fall und genau dafür gibt es die Software noch nicht, die das rechnen kann. Das verwundert, schließlich ist der 31. Mai Abgabeschluss für die Steuererklärung gewesen: "Es ist so, dass wir die Steuerprogramme im Februar jeden Jahres einsetzen und ab da können wir die Einkommenssteuerbescheide rechnen. Dies betrifft den überwiegenden Teil der Steuererklärungen, Ausnahmen für bestimmte komplexe Sachverhalte allerdings sind nicht auszuschließen."
Updates wegen Änderung der Steuergesetze
Jedes Jahr wieder seien die Softwareentwickler vor besondere Herausforderungen gestellt, erklärt Daniela Dylakiewicz, die Sprecherin des Landesamtes für Steuern und Finanzen. Denn oft verabschiede die Politik erst am Jahresende die Steuergesetze und dann würde es für die Entwickler jedes Mal zu einer Herausforderung, extrem schnell zuverlässige und den besonderen Sicherheitanforderungen entsprechende Programme zu erstellen. Hörer Reiner Meier fragt deshalb zu Recht: Warum nimmt man keine Amtshilfe aus anderen Bundesländern in Anspruch? Auch darauf gibt es eine ganz einfache Antwort: "Sachsen programmiert seine Steuerprogramme nicht selbst. Das geschieht in einem Verbund mit allen 16 Bundesländern aus Gründen der Wirtschaftlichkeit." Das heißt, diese Software fehlt allen, nicht nur in Sachsen. Und wann eine Lösung in Sicht ist, das konnte die Sprecherin des Landesamtes nicht sagen: "Dass es so lange dauert, wie in diesem Jahr, kommt ganz selten vor."
Händische Bearbeitung hilft weiter
Mittlerweile sind die Mitarbeiter in den sächsischen Finanzämtern angewiesen, die Daten für solche besonderen Fälle per Hand einzugeben und so die Bearbeitung sicherzustellen. "Gegebenenfalls hat der Steuerpflichtige sogar schon seine Steuerberechnung in der Hand." Letzte Woche schrieb uns Herr Meier eine Mail. Er habe Post vom Finanzamt bekommen, seine Steuererklärung sei jetzt tatsächlich bearbeitet. Wie viele solcher Fälle liegen geblieben sind, ist nicht bekannt.