MDR INFO | Hörer machen Programm | 09.07.2012 : Sind die Ehrenformationen bei Staatsbesuchen noch zeitgemäß?
Nahezu jede Woche sind ausländische Regierungschefs oder Minister in Deutschland zu Gast. Offizielle Staatsbesuche gibt es aber nur etwa vier pro Jahr. Das Auswärtige Amt schlägt dem Bundespräsidenten vor, welche Länder mal wieder an der Reihe wären. Das Staatsoberhaupt entscheidet dann, wer kommen soll. Empfangen werden die Gäste mit allen militärischen Ehren. INFO-Hörer Steffen Beier aus Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt wundert sich dabei jedes Mal aufs Neue und fragt sich, ob das noch zeitgemäß ist.
Es ist auch in der Hauptstadt Berlin nicht alltäglich, dass die deutsche Nationalhymne erklingt. Das ist regelmäßig der Fall, wenn ein hochrangiger ausländischer Staatsgast zu Besuch ist. Das Protokoll ist penibel festgelegt: Aufnahme des Gastflugzeugs durch eine Ehreneskorte aus zwei Jagdflugzeugen, 21 Schuss Salut am Flughafen, Ehrenspalier der Soldaten, Empfang durch die Kanzlerin oder den Bundespräsidenten. Dann wird die Ehrenformation unter präsentiertem Gewehr gemeldet. Eine gute Tradition sagt Kompaniechef Hauptmann Christian Schneider:
Kritiker dieser Tradition argumentieren, ein Empfang mit militärischen Ehren sei zum Ritual verkommen und nicht mehr zeitgemäß angesichts der militaristischen Vergangenheit Deutschlands. Dieses Zeremoniell gehöre abgeschafft. Diese Ansicht vertritt Sabine Zimmermann, sächsische Bundestagsabgeordnete der Partei "Die Linke". Sie sagt, es müsse eine andere Form der Ehrung gefunden werden, die militärische Ehrung sei nicht mehr zeitgemäß. Dazu komme, dass die Partei ja sowieso gegen militärische Einsätze und damit auch gegen militärische Ehren sei.
Derzeit spricht nichts für eine Abschaffung des Empfangs mit militärischen Ehren. Die Bundeswehr verweist auch auf internationale Vereinbarungen. Danach ist jeder Staat, der Streitkräfte unterhält, verpflichtet, militärische Ehren bei der Begrüßung und Verabschiedung zu leisten. Ein Abweichen von der Verpflichtung gilt als schwerer Affront gegenüber dem Gast und könne zu diplomatischen Verwicklungen führen.
