MDR INFO | Hörer machen Programm | 16.01.2013 : Warum in Leipzig die StVO außer Kraft gesetzt wird
Viele Großstädter werden das Problem kennen: Sie kommen abends von der Arbeit und suchen verzweifelt einen Parkplatz. Nicht immer mit Erfolg. Manche Autofahrer neigen dann dazu, sogar gegen die StVO zu verstoßen. MDR INFO-Hörer Volker Holzendorf aus Leipzig fragt, warum das ordnungswidrige Gehwegparken in Leipzig erlaubt ist, z.B. in Gründerzeitvierteln, obwohl das die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Mütter mit Kinderwagen und ältere Menschen massiv behindert.
Um es ganz klar zu sagen: Auch in Leipzig ist das Parken auf Gehwegen nicht erlaubt. Die Messestadt besitzt keine eigene Fassung der Straßenverkehrsordnung. Aber im Stadtteil Schleußig beispielsweise wird das Parken auf Gehwegen nicht geahndet und so stehen auf den breiten Fußwegen des Gründerzeitviertels die Autos zum Teil in Zweierreihe. Roland Quester ist verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Leipziger Stadtrat und kennt die Situation vor Ort sehr genau. "Das Ordnungsamt hat dort im letzten Jahr 120 Knöllchen zur Anzeige gebracht. Dort parken jede Nacht und auch tagsüber 200 Autos auf den Fußwegen. Das sind pro Jahr über 70.000 Parkverstöße. Und selbst das Ordnungsamt hat ausgeführt, dass man nur die Kreuzungsbereiche freihält. Ansonsten gebe es eine Aussetzung der Ahndung in diesem Bereich." Aufgrund akuten Stellplatzmangels toleriert das Rathaus stillschweigend die Verstöße.
Parkplätze sind mehr als rar
In Städten wie Leipzig, Erfurt oder Magdeburg sind zwischen 300 und 400 Autos pro eintausend Einwohner zugelassen. Kein Wunder, dass vor allem in dicht bebauten Gründerzeitvierteln Parkplätze Mangelware sind. In Leipzig wurde erwogen, in dem betroffenen Stadtteil Tiefgaragen und Parkhäuser zu bauen, obwohl keine Kommune gesetzlich verpflichtet ist, Stellplätze bereitzustellen. Aber das Vorhaben scheiterte, sagt Edeltraut Höfer, Leiterin des Verkehrs- und Tiefbauamtes Leipzig: "So etwas müsste man ja erstmal finanzieren. Man muss das Grundstück kaufen, den Bau errichten und die Sache später dann auch unterhalten. Das kostet alles Geld. Und wir haben dort eine Umfrage gemacht und von denen, die überhaupt bereit waren, etwas zu finanzieren, war zwanzig Euro etwa die Höchstgrenze. Dafür ist so etwas aber nicht zu haben."
Car-Sharing oder Beschwerde
Verkehrsplaner arbeiten an Lösungen, die auf eine Verringerung des Autoverkehrs insgesamt abzielen. Heutzutage sei hohe Mobilität in Großstädten auch ohne eigenes Auto möglich, sagt Professor Gerd-Axel Ahrens von der Technischen Universität Dresden. Der Verkehrswissenschaftler verweist auf alternative Verkehrsmittel wie Straßenbahn, Bus oder Fahrrad, aber auch auf Car-Sharing. Letzteres werde zumindest in Großstädten immer populärer und könne die Zahl der Autos deutlich senken, sagt Ahrens. Diese Car-Sharing-Erfahrungen zeigen, dass ein geteilter, also gemeinsam genutzter Wagen, etwa acht bis zehn Privatautos ersetzt. Stellen sie sich einmal vor, wir hätten in diesen dicht besiedelten Vierteln, wenn alle mitmachten, nur noch zehn Prozent der Autos. Dann wäre das Problem gelöst. Das ist noch Zukunftsmusik und wird die Parkplatzsituation in Leipzig-Schleußig in der nächsten Zeit nicht entspannen helfen. MDR INFO-Hörer Volker Holzendorf hat mittlerweile Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Ordnungsamt eingereicht, um Kontrollen zu erzwingen.
