MDR Rundfunkrat

Was ist ein Drei-Stufen-Test?

Mit dem Drei-Stufen-Test prüft der Rundfunkrat, ob ein neues oder verändertes Telemedienangebot zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört.

Screenshot von MDR.DE.

Mit Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags am 1. Juni 2009 wurden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verpflichtet, neue oder veränderte Telemedienangebote sowie ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme einem Drei-Stufen-Test zu unterziehen. Zudem musste auch für alle bestehenden Telemedienangebote ein solches Prüfverfahren durchgeführt werden.

Was wird geprüft?

Im Rahmen des Drei-Stufen-Tests wird geprüft,

1. inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht,
2. in welchem Umfang durch das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird,
3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Dabei sind die Quantität und die Qualität des vorhandenen Angebots ebenso wie die marktlichen Auswirkungen und die meinungsbildende Funktion des neuen Angebots zu berücksichtigen.

Herr des Verfahrens

Der Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks ist als Aufsichtsgremium für die Durchführung der Drei-Stufen-Tests beim MDR verantwortlich. Nach Prüfung aller im Laufe des Verfahrens eingeholten Informationen hat der Rundfunkrat zu entscheiden, ob das geplante Angebot vom Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst ist.

Der Telemedienausschuss des Rundfunkrats bereitet die Entscheidung des Plenums organisatorisch und inhaltlich vor. Für die Durchführung dieser Aufgabe verfügt der Rundfunkrat über ein eigenes Budget und unabhängige personelle Unterstützung.

Verfahrensablauf

Während des Verfahrens haben Dritte innerhalb einer mindestens sechswöchigen Frist die Möglichkeit zur Stellungnahme zum veröffentlichten Angebotskonzept. Der Rundfunkrat beauftragt außerdem in jedem Fall einen unabhängigen Sachverständigen, der die marktlichen Auswirkungen des Angebots ermittelt. Zusätzlich hat der Rundfunkrat die Möglichkeit, weitere Gutachten einzuholen, beispielsweise zum publizistischen Beitrag des geplanten Angebots.

Mehr Informationen zum Drei-Stufen-Test finden Sie auf der Internetseite der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD:

Zuletzt aktualisiert: 14. Oktober 2010, 12:55 Uhr

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