173. Sitzung | 19. Juni 2017 Wesentliche Ergebnisse aus der Sitzung des Rundfunkrates

28. Juni 2017, 17:19 Uhr

Bericht des Rundfunkratsvorsitzenden

Herr Flath berichtete über die Inhalte der Sitzung des Telemedienausschusses der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) am 3. Mai in Leipzig. Schwerpunkt war der Telemedienauftrag. Als Federführer beim Thema Fortentwicklung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags in der Rundfunkkommission, schilderte der Chef der Staatskanzlei und Staatsminister Sachsen-Anhalts, Herr Rainer Robra, die Position der Länder zu den notwendigen und, in Anbetracht aller beteiligten Interessen, durchsetzbaren gesetzlichen Anpassungen. Die Länder müssten hierbei nicht nur den Anforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern auch jenen eines funktionsfähigen dualen Rundfunksystems gerecht werden. Zudem müssten unter den 16 Ländern Kompromisslösungen gefunden werden. Das weitere Verfahren sieht vor, dass der Gesetzentwurf bis 07. Juli zur Anhörung in Form einer Online-Konsultation freigegeben ist. Es besteht hiermit vor allem für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Verbände und Unternehmen der Medienwirtschaft sowie andere interessierte Kreise die Gelegenheit Stellung zu nehmen.

Der Rundfunkratsvorsitzende resümierte die Erkenntnisse der tags zuvor durchgeführten Klausur des MDR-Rundfunkrates zum Thema: "Framing und Journalismus". Der Rundfunkrat informierte sich zu den Grundlagen der neurokognitiven Forschung zum Thema Sprache und Framing im öffentlichen Diskurs. Er diskutierte den Umgang von Journalisten mit Framings und Sprachbildern in der öffentlichen Meinungsbildung.

Bericht der Intendantin

Zum Beginn ihres Berichts zog die Intendantin eine positive Bilanz der ARD-Themenwoche "Woran glaubst Du?", die unter Federführung des MDR entstanden und am 17.6.2017 zu Ende gegangen ist. Danach ging sie auf die umfangreiche Berichterstattung des MDR zum 36. Evangelischen Kirchentag u.a. in Wittenberg ein und informierte über eine Sondersitzung der Intendantinnen und Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten mit der Fernsehprogrammkonferenz Ende Mai, die sich mit dem Ersten Deutschen Fernsehen befasst hat. Eine Maßnahme zur Stärkung des Nachmittagsprogramms sei die Wiederauflage und Modernisierung der Sendung "Schätzen Sie mal" unter Federführung des MDR. Frau Prof. Wille berichtete von der Entscheidung des Ersten mit dem WDR, die ursprünglich von arte in Auftrag gegebene, dann aber abgelehnte Dokumentation "Auserwählt und ausgegrenzt - Der Hass auf Juden in Europa", am 21.6.2017 im Ersten Deutschen Fernsehen zu zeigen und im Anschluss die Sendung "Maischberger" folgen zu lassen, die das Thema aufgreift.

Im Anschluss informierte die Intendantin über den Durchbruch bei den Tarifverhandlungen zur Altersversorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ARD-Landesrundfunkanstalten und des Deutschlandfunks. Die Einigung orientiert sich an dem Altersversorgungsmodell des MDR. Im Ergebnis führe die Einigung mit den Gewerkschaften zu deutlichen finanziellen Entlastungen.

Sie berichtete von einem Veruntreuungsfall am Institut für Rundfunktechnik. Abschließend informierte die Intendantin vom gemeinsamen Ausbildungstag des MDR und der DREFA am 10.6.2017 in Leipzig, den rund 750 Jugendliche besucht hätten, was das große Interesse von Schülerinnen und Schülern an einer Ausbildung beim MDR als attraktiven Arbeitgeber zeige.

Bericht aus dem MDR-Verwaltungsrat

Die Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrates informierte über die vergangene Sitzung vom 06. Juni 2017. Zentrale Themen waren die Wirtschaftsplanabrechnung des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKA), der Risikolagebericht, der Compliance-Bericht, der Bericht der Revision, sowie die MDR-Beteiligungen in der DREFA-Mediengruppe.

Außerdem stellte der Verwaltungsrat den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 fest.

Genehmigung des Jahresabschlusses des MDR

Der MDR-Rundfunkrat genehmigte den vom Verwaltungsrat festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht des MDR zum 31.12.2016 in der von der Deloitte GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung vom 28.04.2017.

Gemäß § 20 Abs. 4 Ziff. 7 des MDR-Staatsvertrages hat der Rundfunkrat die Aufgabe, den Jahresabschluss zu genehmigen.

Zusammenarbeit des MDR mit ausgewählten Hörfunk- und Fernsehanstalten in Mittel- und Osteuropa

Der Rundfunkrat wurde über die Zusammenarbeit des Mitteldeutschen Rundfunks mit ausgewählten Hörfunk- und Fernsehanstalten in Mittel- und Osteuropa informiert. Der Rundfunkrat unterstützt den MDR ausdrücklich in seinen weiteren Bemühungen um Kooperationen mit mittel- und osteuropäischen Hörfunk- und Fernsehanstalten, vornehmlich mit den öffentlich-rechtlichen in Polen und Tschechien. Der Rundfunkrat hat die Intendantin gebeten, 2018 einen aktualisierten Bericht vorzulegen.

Bericht über die Verleihung des vom MDR-Rundfunkrat vergebenen Kinderfilm-/Fernsehpreises

Die deutsche Autorin Natja Brunckhorst erhielt am 16. Juni 2017 im Rahmen des Kinder-Medien-Festivals "Goldener Spatz" die Auszeichnung für das Drehbuch zum Film "Amelie rennt" Bereits zum 17. Mal würdigte der MDR-Rundfunkrat Autoren, deren Filme oder Fernsehbeiträge sich in besonderer Weise den Themen von Kindern und Jugendlichen widmen. Der Kinderfilm-/Fernsehpreis des MDR-Rundfunkrates für das beste Drehbuch ist mit 4.000 Euro dotiert. Das Preisgeld wird von den Mitgliedern des MDR-Rundfunk- und MDR-Verwaltungsrates gespendet.

gez. Steffen Flath, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrates