Mo 30.01. 2017 22:05Uhr 59:30 min

Fakt ist! Aus Dresden

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FAKT ist...! - Studio
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MDR FERNSEHEN Mo, 30.01.2017 22:05 23:03
Erster Mann, aber ohne Macht. Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?

In zwei Wochen wählen wir den neuen Bundespräsidenten. Genauer gesagt: 1260 Auserwählte tun das - die Mitglieder der eigens dafür einberufenen Bundesversammlung. Dabei steht der künftige Bundespräsident bereits seit Wochen fest. Denn die Regierungsparteien haben sich längst auf einen Konsenskandidaten geeinigt.

Doch warum wird der Bundespräsident nicht vom Volk bestimmt? 70 Prozent der Bundesbürger wünschen sich die Direktwahl ihres Staatsoberhauptes. Kritiker halten dagegen: "Das würde dem Amt eine Bedeutung verleihen, die es gar nicht hat. Denn der Bundespräsident ist in erster Linie eine Repräsentationsfigur!"

In der Tat: Der erste Mann im Staate ist vergleichsweise machtlos. Gesetze, die er unterschreibt, handelt das Parlament aus. Minister, die er ernennt, werden durch die Kanzlerin bestimmt. Diplomaten, die er beglaubigt, werden von ihren Regierungen entsandt. Bleibt dem Bundespräsidenten die "Macht des Wortes". Doch Redenhalten, Händeschütteln und Ordenverleihen könnten auch andere. Es gibt nicht wenige Menschen im Lande, die das Amt für gänzlich überflüssig halten.

"Erster Mann, aber ohne Macht. Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?" Darüber diskutiert "Fakt ist!"!-Moderator Andreas F. Rook unter anderem mit:

* Astrid Lorenz, Politikwissenschaftlerin aus Leipzig, die den Bundespräsidenten für eine unverzichtbare Institution hält

* Holger Zastrow, FDP-Politiker aus Dresden, der einmal den "falschen" Bundespräsidenten gewählt hat

* Simone Raatz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Freiberg, die den nächsten Bundespräsidenten wählen wird

* Wolfgang Herles, Journalist aus Berlin, der für die Direktwahl des Staatsoberhauptes plädiert