Arbeiter bauen an einem großen ARD-Logo
Bildrechte: MEDIEN360G

ARD-Strukturreform "Wir werden bis 2028 rund zwei Milliarden einsparen"

Die ARD will Kosten sparen, indem sie ihre Strukturen vereinfacht. Wie das funktionieren soll, beraten die neun ARD-Rundfunkanstalten seit einem dreiviertel Jahr gemeinsam mit ZDF und DLF. Nun wurden erste Ergebnisse veröffentlicht.

Arbeiter bauen an einem großen ARD-Logo
Bildrechte: MEDIEN360G

Lange wurde hinter verschlossenen Türen diskutiert, was man denn tun könne, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlanker zu machen. Moderner sollte er werden und vor allem - kostengünstiger. Der Impuls hierfür kam aus der Politk: Es müsse sich etwas ändern, hatten die Ministerpräsidenten der Länder gefordert. Ziel sollte es sein, den öffentlich-rechtlichen Auftrag an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen und neu zu definieren. Der Bericht zu "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter", den die Intendantinnen und Intendanten der ARD am 29. September 2017 vorgelegt haben, ist ein erster Hinweis darauf, was das bedeutet. Und wie es umgesetzt werden könnte.

Was ist das Ergebnis der Beratungen?

Es soll gespart werden, da ist man sich einig. Aber nicht am Programm. ARD-Vorsitzende Karola Wille kündigte an:

Wir werden bis 2028 rund zwei Milliarden Euro an Einspareffekten erzielen.

Dieser Betrag setze sich vor allem aus zwei Elementen zusammen: Einer Reform der Altersversorgung und einer der anstalten-übergreifenden Strukturen.

Neben der Altersversorgung geht es um unsere Strukturen in Produktion, Technik, Verwaltung. Wir haben vor, eine große Verwaltungsreform für alle ARD-Anstalten zu realisieren, wir werden in unseren Produktionsweisen moderner, effizienter, nutzen neue digitale Technologien und werden beispielsweise ein modernes Archivsystem entwickeln, auf das alle ARD-Anstalten Zugriff haben und das wird alles Stück für Stück den Zuschauern, Hörern und Nutzern im Netz zugute kommen.

Als mindestens genauso wichtig sieht die Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten (GVK) eine konvergente, also gemeinsame Auftragsbeschreibung an. Man müsse sich deshalb einig werden, worin der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender heutzutage eigentlich bestehe. Diese Auftragsbeschreibung solle sich allein an den gesellschaftlichen Bedürfnissen und der vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwarteten Funktion für die Meinungsbildung orientieren. Die Unterscheidung anhand des Übertragungswegs solle vollständig aufgehoben werden.

Die GVK

ist die Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten und hat unter anderem die Aufgabe, über Angelegenheiten zu beraten, die in der (Medien-)Gesellschaft, der Medienpolitik und für die Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten von Bedeutung sind. Sie setzt sich aus den Vorsitzenden der 14 Gremien der Landesmedienanstalten zusammen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei "verfassungsrechtlich verpflichtet, ein Angebot zu leisten, mit dem er die gesamte Bevölkerung erreicht", heißt es in dem Bericht. Deswegen müsse er seine Angebote an die veränderten Nutzungsgewohnheiten und -bedingungen anpassen können. Heißt im Klartext: Mehr Freiheit für die einzelnen Anstalten in der Entscheidung über Ausspielwege. Eine derartige Auftragsgestaltung müsse mit einer Reform des Finanzierungssystems und der Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einhergehen, betont die GVK. Auch wenn es hierfür sinnvoll ist, einzelne Bereiche der verschiedenen Anstalten zu verknüpfen, stellt sie fest,

dass die föderale Struktur der ARD ihre wesentliche Stärke und Alleinstellungsmerkmal ist. Die Wahrung programmlicher Pluralität, Meinungs- und regionaler Vielfalt müssen auftragsgemäß das oberste Ziel auch im Prozess der strukturellen Anpassungen bleiben.

Inhaltliche Definition

Für MDR-Intendantin Karola Wille ist die eigentliche Strukturreform nur ein Teil des Vorhabens. Die inhaltliche und gesellschaftliche Positionierung der ARD hat für sie eine zentrale Bedeutung.

Es geht nicht nur um eine Strukturreform, es geht um unseren Auftrag, es geht um unsere Rolle im digitalen Zeitalter.

Vor allem gehe es um die Definition der gesellschaftlichen Verantwortung der öffentlich-rechtlichen Sender und darum, wie sie sich inhaltlich orientieren wollen. Man wolle deutlich moderner und effizienter werden, kündigte sie an.