Rechtsextremer Verein HDJ verboten

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den rechtsextremistischen Verein Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten. Dies bestätigte sein Ministerium am Dienstagmorgen. Nach einem Bericht von MDR INFO gab es parallel dazu Razzien bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg. Das Vermögen des in Kiel registrierten Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." wird beschlagnahmt.

Die FDP begrüßte das Verbot, kritisierte aber, dass von ihrem Verbotsantrag bis zum Erlass der Verfügung ein Dreivierteljahr vergangen sei. Die Grünen erklärten, endlich habe Schäuble ein klares Zeichen gegen die rechtsextremen Lockvögel gesetzt.

"Kämpferische Grundhaltung gegen die Verfassung"

Das Bundesinnenministerium begründete das Verbot mit Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Danach darf sich ein Verein nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Dafür gibt es den Angaben zufolge belastbare Belege, die bei bundesweiten Hausdurchsuchungen im Oktober 2008 entdeckt worden waren. Das Innenministerium spricht von einer aktiven kämpferischen Grundhaltung des HDJ gegen die Verfassung. So sei in Schulungsunterlagen von "Blutreinheit" und der "Bedrohung des Fortbestandes des deutschen Volkes durch Juden und Ausländer" die Rede. Zugleich gebe es Beweise für NS-Verherrlichung.

Innenminister Schäuble erklärte, mit dem Verbot werde "den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende gesetzt". Er appellierte zugleich an die gesellschaftliche Verantwortung von Eltern, Freunden und Lehrern, rechtsextremistischen Umtrieben entgegenzutreten.

Zelten im "Führerbunker"

Die HDJ wurde 1990 gegründet und gilt als Nachfolgeorganisation der 1994 verbotenen Wiking-Jugend. Die HDJ wird besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene eingeschätzt. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere Hundert Mitglieder an, von denen einige mit militanten rechtsextremen Kameradschaften verbunden sind. In Jugendzeltlagern würden jeweils mehrere hundert Kinder und Jugendliche im Sinne der NS-Ideologie erzogen und militärisch gedrillt. Die Mannschaftszelte tragen Medienberichten zufolge Aufschriften wie zum Beispiel "Führerbunker".

Zwei Wohnungen in Sachsen durchsucht

Nach Angaben des sächsischen Innenministeriums wurden auch zwei Objekte der HDJ im Freistaat von der Polizei durchsucht. Dabei seien zahlreiche Vereinsunterlagen beschlagnahmt worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Auffällig sei der Verein im vergangenen Jahr in Sachsen mit zwei Zeltlagern in Limbach und Zschadraß geworden.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern sei die HDJ in Sachsen aber nicht stark organisiert. Die offizielle Mitgliederzahl liege bei unter zehn.

Röpke: Verbieten reicht nicht

Das Verbot wurde allgemein begrüßt. Allerdings mehren sich Zweifel, dass die Organisation damit aufgelöst wird. Die Rechtsexpertin Andrea Röpke sagte, die HDJ werde auf jeden Fall weitermachen. Das könne auch ein kleiner Verein sein, der unscheinbar unter anderem Namen agiere. Die HDJ konnte sich lange auf den juristischen Schritt vorbereiten. Dem Verbot gingen monatelange Ermittlungen voraus. Schon seit Juni 2008 läuft ein vereinsrechtliches Verfahren gegen die HDJ.