Zwickau : Neue Hürde für Gefängnisneubau
Einen Tag nach der Standortentscheidung für das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen ist eine weitere Hürde bekannt geworden. Wie die Stadtverwaltung Zwickau bestätigte, befindet sich das ausgewählte Baugrundstück im Stadtteil Pöhlau in Privathand. Im Vorfeld sei auf diese Tatsache hingewiesen worden. Zudem habe die Stadt deutlich gemacht, dass kein Zwischenerwerb möglich sei.
Hallen auf Gelände teils langfristig vermietet
Der Grundstückseigentümer zeigte sich überrascht über die Standortwahl. Oliver Kreider sagte dem MDR, bisher hätte niemand mit ihm konkret über einen Verkauf verhandelt. Von staatlicher Seite sei ihm zwar mitgeteilt worden, dass das Gelände möglicherweise als Gefängnisstandort in Betracht käme, abgesehen davon sei aber nur eine Untersuchung zur Beschaffenheit des Bodens erfolgt. Danach habe es keinen Kontakt mehr gegeben.
Auf der 25 Hektar großen Fläche in Zwickau-Pöhlau war früher ein Betonplattenwerk angesiedelt. Derzeit stehen hier noch mehrere Werkshallen. Sie sind Kreider zufolge komplett als Lager vermietet, vor allem an Zulieferer der Automobilindustrie. Die Mietverträge gelten demnach für zwei bis vier Jahre. Das würde den Planungen der beiden Länder zuwiderlaufen, nach denen der Gefängnisneubau bereits 2017 in Betrieb genommen werden soll.
Kommunales Grundstück in Zwickau wurde abgelehnt
Eine Sprecherin des sächsischen Finanzministeriums erklärte, der Grundstückseigentümer habe grundsätzlich eine Verkaufsbereitschaft erkennen lassen. Der Kabinettsbeschluss sei nun die Grundlage für konkrete Verhandlungen. Kreider schließt nach eigener Aussage einen Verkauf nicht aus. Dabei dürfte es ihm jetzt in die Hände spielen, dass sich die Länder schon auf sein Grundstück als Gefängnisstandort festgelegt haben. Zwickau hatte übrigens mit dem früheren Reichsbahnausbesserungswerk eine weitere Fläche angeboten, die sich zudem in kommunaler Hand befindet. Dieses Gelände wurde jedoch im Verlauf des langen Entscheidungsprozesses für die neue Haftanstalt von der Bewertungskommission ausgeschlossen. Stattdessen teilten die Regierungskabinette in Dresden und Erfurt am Dienstag mit, dass der 112 Millionen Euro teure Neubau für 740 Gefangene im Stadtteil Pöhlau entstehen soll.
