Bundesrat : Alte Kennzeichen dürfen wiederkommen
Ob HOT für Hohenstein-Ernstthal, PN für Pößneck oder WZL für Wanzleben - Kfz-Kennzeichen, die aus dem Straßenbild fast verschwunden sind, dürfen in Zukunft wieder im Verkehr auftauchen. Das beschloss der Bundesrat am Freitag.
Länder dürfen Anträge stellen
Die Länderkammer billigte in ihrer Sitzung eine Verordnung, wonach die Bundesländer künftig beim Bundesverkehrsministerium beantragen können, die alten Kennzeichen, die meist im Zuge von Verwaltungsreformen abgeschafft worden waren, wieder zuzulassen. FDP-Politiker Jan Mücke, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, sagte, antragsberechtigt seien allerdings nur die Länder, nicht einzelne Zulassungsbehörden. Die Anträge für die Kennzeichen würden gebilligt, sofern die Kombinationen nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
45 sächsische Kennzeichen kommen zurück
Begrüßt wurde die Entscheidung von Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok. Der FDP-Politiker sagte: "Unser Einsatz und unser Beharrungsvermögen haben endlich Erfolg gehabt." Sachsen habe die Wiedereinführung der Altkennzeichen - gemeinsam mit Thüringen - schon auf der Verkehrsministerkonferenz im April 2011 gefordert. Morlok sagte weiter, viele Menschen - nicht nur in Sachsen - würden mit den Kennzeichen ihre Heimatverbundenheit ausdrücken. In Sachsen ist es damit möglich, insgesamt 45 ehemalige Kennzeichen wieder prägen zu lassen.
Landkreistag: Unnötige Entscheidung
Kritik an dem Beschluss kommt vom Deutschen Landkreistag. In einer Mitteilung heißt es, ohne Not werde ein bislang stimmiges und überschaubares System aufgegeben. Zudem könnte der zusätzliche Verwaltungsaufwand rund 4,25 Millionen Euro kosten.
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