Besuch in Ankara : Merkel vor schwierigen Gesprächen in der Türkei
Am zweiten Tag ihrer Türkei-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst Hinterlassenschaften der frühen Christen besichtigt: Mitreisenden zufolge schaute sie sich im Nationalpark Göreme unter anderem Kirchen an, die dort in Tuffstein gehauen wurden. Die Gewölbe gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe.
Am Mittag beginnt dann der politisch schwierigere Teil der Reise: Die Kanzlerin wird zu Gesprächen über die türkische EU-Bewerbung in Ankara erwartet. Nach wie vor lehnt die CDU-Chefin einen Beitritt der Türkei zur EU ab und plädiert statt dessen für eine "privilegierte Partnerschaft". Dennoch sei sie dafür, die Beitrittsgespräche fortzusetzen, sagte sie vor ihrem Besuch in Ankara. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan begrüßte dies. In der Vergangenheit hatte er wiederholt Kritik an der ablehnenden Haltung weiter Teile der deutschen Regierungsparteien CDU und CSU zu einem EU-Beitritt seines Landes geübt.
Lob für die deutschen Soldaten und Warnung an Syrien
Am Sonntag hatte Merkel das Patriot-Kontingent der Bundeswehr in Kahramanmaras an der Grenze zu Syrien besucht. Sie dankte den Soldaten für deren Einsatz beim NATO-Partner Türkei. Der Einsatz habe einen hohen politischen Stellenwert. Die Soldaten leisteten einen Beitrag zum Schutz des NATO-Landes, "und sorgen auch dafür, dass sich Deutschland und die Türkei ein Stück weit näher kommen", sagte sie in Kahramanmaras. Die Bundeswehrsoldaten sollen mit Boden-Luft-Raketen die Türkei vor Übergriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen.
Zugleich warnte Merkel Syrien davor, den Bürgerkrieg in benachbarte Länder zu tragen. Die Stationierung deutscher Patriot-Raketen sei auch ein Signal, dass die NATO dies nicht zulasse. Zur Haltung der Regierungen in Moskau und Peking, die sich bisher schützend vor den syrischen Präsidenten Assad gestellt haben: "Angesichts der schrecklichen Ereignisse verstärkt sich der Eindruck, dass China und Russland sehen, dass Herr Assad keine Zukunft hat, dass seine Zeit abgelaufen ist und es eine demokratische Regierung geben muss." Kurz vor Merkels Visite hatte bereits Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die deutschen Soldaten besucht.
Die Türkei hatte Ende vergangenen Jahres die NATO um Hilfe beim Schutz ihres Luftraums vor möglichen Angriffen aus Syrien gebeten. Zuvor waren wiederholt Granaten aus Syrien auf der anderen Seite der Grenze eingeschlagen, wobei unklar blieb, warum und von wem sie abgeschossen wurden. Seit Januar stehen in Kahramanmaras nun zwei Staffeln der Bundeswehr mit rund 320 Mann und "Patriot"-Raketen, die sowohl Flugzeuge, als auch andere Raketen abschießen können. Die Stadt selbst liegt etwa 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt.
