Nach Entzug von Doktortitel : Schavan zieht sich vom Amt zurück
Als der einstige Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg im Februar 2011 von der Universität Bayreuth den Doktortitel entzogen bekam, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan, ein solcher Vorgang sei keine Lappalie. Am Dienstag wurde auch ihr der Doktortitel entzogen. Rechtskräftig ist die Entscheidung noch nicht, weil Schavan dagegen klagen will. Zum Zeitpunkt der Entscheidung weilte sie auf Dienstreise in Südafrika. Nach ihrer Rückkehr und einem vertraulichen Gespräch mit Kanzlerin Merkel gaben beide am Sonnabend Schavans Rücktritt bekannt.
Die durch den angedrohten Entzug des Doktortitels stark unter Druck geratene Bundesbildungsministerin Annette Schavan tritt zurück. Das gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Schavan im Kanzleramt bekannt. Merkel sagte, sie habe den Rücktritt schweren Herzens angenommen. Die Leistungen von Schavan als Ministerin seien außerordentlich. Mit ihrem Namen seien wegweisende Initiativen verbunden. Schavan war sieben Jahre lang Bundesbildungsministerin und zehn Jahre zuvor Kultusministerin in Baden-Württemberg.
Am Dienstag hatte die Universität Düsseldorf Schavan den Doktortitel entzogen. Die CDU-Politikerin betonte noch einmal, gegen die Entscheidung ihrer früheren Uni klagen zu wollen. Die Plagiatsvorwürfe träfen sie tief. Sie habe weder abgeschrieben noch getäuscht. Ihr Bundestagsmandat will Schavan behalten.
Wanka wird neue Bundesbildungsministerin
Bundeskanzlerin Merkel erklärte auf der Pressekonferenz in Berlin, sie habe als Nachfolgerin von Schavan die scheidende niedersächsische Wissenschafts- und Kulturministerin Johanna Wanka vorgeschlagen. Dort war die schwarz-gelbe Regierung im Januar abgewählt worden. Wanka habe bereits zugesagt, das Amt übernehmen zu wollen, sagte Merkel. Wanka soll die Ernennungsurkunde am Donnerstag von Bundespräsident Joachim Gauck in Empfang nehmen. Bei der selben Zeremonie wird Schavan nach fast acht Jahren im Amt verabschiedet.
Die designierte Bundesbildungsministerin Wanka bedauerte am Sonnabend den Rücktritt ihrer Vorgängerin Schavan. Sie habe für die Bildung in Deutschland außerordentlich viel erreicht, sagte Wanka.
Respekt aus Politik und Bildung für Schavans Entscheidung
Die Reaktionen auf den Rücktritt der Bundesbildungsministerin fielen am Sonnabend vorwiegend positiv aus. Zahlreiche Politiker und Wissenschaftler zollten Schavan Respekt für ihre Arbeit. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler bedauerte, dass die ehemalige Ministerin ihre Arbeit nicht fortsetzen könne. Die Liberalen hätten mit Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, nannte das Ende der politischen Karriere Schavans "tragisch". Ihr Rücktritt sei jedoch ein Akt der politischen Konsequenz. Die Grünen nahmen den Rückzug Schavans mit Respekt zur Kenntnis. Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können, hieß es.
Unterstützung bekam Schavan erneut vom Präsidenten der Berliner Humboldt-Uni, Jan-Hendrik Olbertz. Wiederholt meldete er Zweifel am Prüfverfahren der Universität Düsseldorf an. Die Bewertung der fraglichen Textpassagen hätten nicht die nötige Tiefe gehabt. Die Wissenschaft müsse nun Standards entwickelt, wie künftig Doktorarbeiten überprüft werden könnten.
Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, sprach im Gegenzug von einem "notwendigen und folgerichtigen" Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt schwer beschädigt gewesen.
Politikexperte: Schavan wäre zur Belastung geworden
Konsequent nennt auch der Hallenser Politikwissenschaftler Everhard Holtmann den Rücktritt - angesichts des Wahljahres 2013. Im Herbst wid ein neuer Bundestag gewählt und im bevorstehenden Wahlkampf wäre Schavan "als beschädigte Ministerin zu einer Belastung geworden", sagte Holtmann MDR aktuell. Ein Steilvorlage, die sich die Opposition nicht hätte entgehen lassen. In dieser Woche waren die Rücktrittsforderungen aus der Opposition besonders laut geworden. Trotz der Querelen wird Schavan aber selbst in den Wahlkampf ziehen. Der CDU-Kreisverband Alb-Donau/Ulm hatte sie im Januar als Kandidatin nominiert und will die Entscheidung nicht revidieren.
Uni entzieht Schavan den Doktortitel
Der Fakultätsrat der Hochschule in Düsseldorf hatte erklärt, Schavan habe bei ihrer Dissertation im Jahr 1980 "systematisch und vorsätzlich" fremde Gedanken als eigene ausgegeben. Nach rund neun Monaten Prüfung beschloss die Hochschule, Schavan den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel zu entziehen. Sollte Schavan mit ihrer Klage gegen die Entscheidung scheitern, hätte sie nicht einmal mehr einen Hochschulabschluss, da sie ihn mit ihrer Promotion erwarb.
Schavan hatte immer wieder erklärt, gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf zu klagen. Dafür hat nun sie einen Monat Zeit. Der Prozess selbst allerdings könnte sich über Monate und durch weitere Instanzen hinziehen. Die Entscheidung der Universität ist somit noch nicht rechtskräftig.
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