OBM-Wahl in Leipzig : SPD-Politiker Jung bleibt Rathauschef
Leipzig wird weiter von der SPD regiert. Beim zweiten Wahlgang am Sonntag gewann Amtsinhaber Burkhard Jung. Für den Sieg reichte diesmal die einfache Mehrheit. Nach seiner Wiederwahl erklärte Jung bei MDR aktuell, dass er in seiner neuen, siebenjährigen Amtszeit die Arbeitslosigkeit von Leipzig halbieren wolle.
Der SPD-Politiker Burkhard Jung bleibt Oberbürgermeister von Leipzig. Im zweiten Wahlgang erreichte der Amtsinhaber laut Wahlleitung 45 Prozent der Stimmen. Jung setzte sich damit klar gegen seinen parteilosen Herausforderer Horst Wawrzynski durch, der für die CDU ins Rennen gegangen und auf 28,7 Prozent der Stimmen gekommen war. Die Linke-Politikerin Barbara Höll holte 14,2 Prozent der Stimmen. Abgeschlagen der Grünen-Kandidat Felix Ekardt mit 6,9 Prozent der Stimmen und der parteilose Rechtsanwalt Dirk Feiertag mit 5,2 Prozent. Der Leipziger FDP-Bewerber René Hobusch war nicht mehr angetreten, er hatte vor drei Wochen nur 1,8 Prozent der Stimmen erreicht.
Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 34,2 Prozent und fiel demnach geringer als beim ersten Wahlgang im Januar - mit 40,7 Prozent. Rund 435.000 Leipziger waren zur Stimmabgabe aufgerufen.
Trotz Sieg weniger Stimmen als 2006
Mit der Wiederwahl Jungs bestimmen die Sozialdemokraten weiterhin die Geschicke der Leipziger Kommunalpolitik. Seit 1990 regieren sie unablässig die Messestadt. Schon beim ersten Wahlgang im Januar hatte sich Jung als Wahlsieger durchgesetzt, auf die nötige absolute Mehrheit kam er damals aber nicht. Diesmal reichte die einfache Mehrheit.
Trotz seines erneuten Wahlsieges hat der Rathauschef an Popularität eingebüßt. Bei seiner Wahl vor sieben Jahren war der gebürtige Westfale noch auf 51,6 Prozent der Stimmen gekommen. Er konnte sich damals gegen den CDU-Rivalen und jetzigen Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht durchsetzen. Jung hatte das Amt 2006 von Wolfgang Tiefensee übernommen, der als Verkehrsminister damals ins Bundeskabinett nach Berlin wechselte.
Jung freut sich über neues Mandat
In einem Interview mit MDR aktuell zeigte sich Jung am Sonntagabend zufrieden mit seinem aktuellen Wahlergebnis. Es beweise, dass sich Leipzig "Kontinuität wünsche" und in der Stadt eine Stimmung herrsche, "dass es Schritt für Schritt so weitergehen soll". Der Rathauschef kündigte an, in seiner neuen, siebenjährigen Amtszeit, die Arbeitslosigkeit auf fünf Prozent halbieren zu wollen. Dann hätte es die Stadt geschafft. Auch müsse die Wirtschaft weiter wachsen, die soziale Infrastruktur ausgebaut und die Armutsquote gesenkt werden.
CDU-Kandidat Wawrzynski und Linken-Kandidatin Höll nahmen ihre Niederlagen gelassen. Das sei Demokratie, die Wähler hätten so entschieden, sagte Wawrzynski. Der ehemalige Polizeipräsident kündigte an, sich in Zukunft nicht mehr intensiv in die Politik einmischen zu wollen. Linken-Bundestagsabgeordnete Höll sagte, sie sei mit ihrem Wahlkampf zufrieden. Bei den Wählern habe sie aber sehr viel Resignation gegenüber politischen Themen gespürt.
Jeder vierte Leipziger gilt als arm
Leipzig gilt als eine der wichtigsten Städte in Ostdeutschland, doch hat die Stadt auch viele Probleme. Die Arbeitslosigkeit liegt bei zehn Prozent. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung ist jeder vierte Leipziger von Armut bedroht. Leipzig hat damit die höchste Armutsquote unter den ostdeutschen Großstädten. Nach einer EU-Definition ist von Armut bedroht, wer mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung auskommen muss.
Auch sitzt Leipzig auf einem Schuldenberg von mehr als 700 Millionen Euro. Im vorigen Jahr wurde über die Stadt eine Haushaltssperre verhängt. Und wie ein Damoklesschwert schwebt eine 300-Millionen-Euro-Forderung über der Stadt und ihren Wasserwerken KWL. Diese Summe fordern Banken, weil von früheren KWL-Geschäftsführern riskante Finanzwetten abgeschlossen wurden, die allesamt platzten. Um die Rechtmäßigkeit der Forderungen streiten sich die Parteien vor Zivilgerichten in Leipzig und London.
Gleichwohl behauptet sich Leipzig auch als Handels- und Wirtschaftszentrum, ist wichtiger Standort der Automobil- und Logistikbranche.
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Oberbürgermeister seit 1990
Hinrich Lehmann-Grube (SPD) (1990-1998)
Wolfgang Tiefensee (SPD) (1998-2005/2006)
Andreas Müller (SPD) (kommissarisch 2005/2006)
Burkhard Jung (SPD) (seit 2006)
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