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BKA nicht zum ersten Mal in Thüringen

Das Bundeskriminalamt war 1998 nicht zum ersten Mal in Thüringen. Es war auch in das jahrelange Ermittlungsverfahren gegen den Rechtsextremen Tino Brandt und andere wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeschaltet. Kriminalkommissar Uwe H. kam dazu im Herbst 1996 für mehrere Monate ins Landeskriminalamt in Erfurt. Das BKA stellte zudem technische Hilfe zur Verfügung, um sechs Monate lang Tino Brandt und Kai D. abzuhören. D. baute damals im Internet ein Infoportal für Rechtsextreme auf. Beide arbeiteten zu diesem Zeitpunkt auch schon für den Verfassungsschutz - Brandt für den in Thüringen und D. für den bayerischen.

Polizei- und Justizakten aus dem Jahr 1998 zum untergetauchten mutmaßlichen Bombenbauer-Trio
Das BKA widmete sich auch den Dokumenten, die in der mutmaßlichen Bombenwerkstatt in Jena gefunden worden waren.

Das BKA war damals auch in die Auswertung eingebunden. Geprüft wurden Telefonate zwischen Brandt und D. Die BKA-Experten kamen zu dem Schluss die Gespräche böten keinen Hinweis auf eine kriminelle Vereinigung. Allerdings hätten beide Extremisten - auch mit anderen Gesprächspartnern - wiederholt darüber geredet, dass sie abgehört werden.

Nach Vorlage der BKA-Expertise verfasste das LKA Thüringen seinen Abschlussbericht zum Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 des Strafgesetzbuches (Bildung einer terroristischen Vereinigung) gegen Brandt, D. und andere. Die Staatsanwaltschaft Gera stellte aufgrund des Berichts das Verfahren offiziell ein.

Zuletzt aktualisiert: 16. Januar 2013, 07:00 Uhr

7. Georg:
Man fragt sich hier schon wer hier eigentlich wem half. Das BKA den Rechtsextremen. Oder die V-Männer dem Verfassungschutz, der wiederum den Terroristen half? Jedenfalls gewinnt man nicht den Eindruck, dass irgend jemand auf Leitungsebene daran gelegen war, diese Leute zu finden. Als ausreichendes Ergebnis wurde wohl die finanzielle und informationelle Unterstützung der Terroristen empfunden, die daraufhin ungestört morden konnten. Normalerweise wäre es Aufgabe der Politik derartigen Umtrieben ein Ende zu setzen. Zum Wohle der Bevölkerung, zu denen Leute gehören die lieber am Leben bleiben wollen und die Täter bestraft sehen wollen. Andererseits sieht man am Beispiel von Hessen und Bayern in jüngsten Berichten genau das Gegenteil: die Polizei wird nicht kontrolliert sondern Brüderschaft getrunken und der Verfassungsschutz darf noch mehr einzelne Akten anlegen. Jetzt wo die alten Akten aus Versehen geschreddert wurden.
16.01.2013
20:53 Uhr
6. schnöder rotz:
Die einen geilen sich an Semantik , Kommata , oder kleinen Schreibfehler auf. Wer sich für unsere Rechtsordnung interessiert, sollte des Inhaltes wegen explodieren, dass es soetwas gab. Loben und belohnen gehören die Journalisten, deren Ehrgeiz es ist diesen Staat und seine Instrumente transparenter darzustellen. Da sach ich ma, : Lieber nen guter Satzbau, als zu wissen was gesagt wird
16.01.2013
15:30 Uhr
5. rudibee:
"nicht um ersten Mal in Thüringen" - liest die Artikel eigentlich jemand bevor sie veröffentlicht werden?
16.01.2013
14:00 Uhr
4. MDR_Redaktion:
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Wir haben den kleinen Fehler verbessert. MDR.DE_Redaktion
16.01.2013
13:33 Uhr
3. mw:
entgegen bisherigeN Behauptungen
16.01.2013
13:24 Uhr
2. MDR_Redaktion:
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Wir haben die entsprechenden Stellen geändert. MDR.DE_Redaktion
16.01.2013
12:05 Uhr
1. Torsten Schröder:
Köln-Meckenheim? Das gibt es leider nicht. Das BKA hat einen Sitz in Meckenheim bei Bonn. Hoffentlich ist der Rest des Artikels nicht auch so schlampig recherchiert.
16.01.2013
11:41 Uhr

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