MDR SACHSEN-ANHALT - Nachrichten um 22:30 Uhr
Auf dieser Seite:
- Proteste gegen Rechtsrock in Nienhagen geplant
- Festakt der SPD zu 150 Jahren Sozialdemokratie
- US-Präsident Obama will Guantanamo schließen
- Landgericht in Halle offiziell wieder eröffnet
- Mehr Geld für Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie
- Auszeichnung für Bürgerin aus dem Dorf Insel
- PKW-Fahrer stirbt bei Verkehrsunfall bei Aschersleben
- Große Wohnungsverbände wollen mehr investieren
- Widerstand gegen neues Einkaufszentrum in Halberstadt
- Ölkännchen bleiben in Restaurants erlaubt
Proteste gegen Rechtsrock in Nienhagen geplant
In Nienhagen im Vorharz muss sich die Polizei am Sonnabend auf einen Großeinsatz einstellen. Ein szenebekannter Veranstalter plant dort ein Rechtsrock-Konzert. Da alle Auflagen erfüllt wurden, wollen die Behörden das Konzert genehmigen. Die Initiative "Nienhagen rechtsrockfrei" rief die Bürger für Sonnabend zum Protest auf. Auch Innenminister Stahlknecht will kommen. Er sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er lehne Konzerte von Rechtsextremisten grundsätzlich ab. Es sei aber der Preis einer freien Gesellschaft, dass man so etwas tolerieren müsse.
Festakt der SPD zu 150 Jahren Sozialdemokratie
Die SPD hat den 150. Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie gefeiert. Zu dem Festakt im Leipziger Gewandhaus waren Gäste aus aller Welt gekommen. SPD-Chef Gabriel sagte, seine Partei sei seit 150 Jahren das Rückgrat der deutschen Demokratie. Bundespräsident Gauck würdigte die Rolle der SPD als treibende Kraft, um in Deutschland Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität durchzusetzen.
US-Präsident Obama will Guantanamo schließen
US-Präsident Obama startet einen neuen Anlauf, das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Er will die Militärprozesse gegen Terrorverdächtige in die USA verlegen. Obama wies das Verteidigungsministerium an, nach einem geeigneten Standort zu suchen. Außerdem hat der US-Präsident die Richtlinien für den Einsatz von Drohnen verschärft. Diese dürfen gegen Extremisten nur noch eingesetzt werden, wenn völlig klar ist, dass keine Zivilisten gefährdet sind. In der Vergangenheit waren bei US-Drohnenangriffen auch mehrfach unbeteiligte Zivilisten getötet worden.
Landgericht in Halle offiziell wieder eröffnet
Das Gebäude des Landgerichts in Halle ist nun auch offiziell wieder eröffnet. Der mehr als 100 Jahre alte Bau war zwei Jahre lang aufwendig saniert worden. Die Kosten betrugen laut Justizministerium 17 Millionen Euro. Während der Bauarbeiten hat das Gebäude eine moderne technische Ausstattung bekommen. Außerdem wurde der Sicherheitsstandard erhöht. Die Richter und Mitarbeiter des Landgerichts waren schon Anfang des Monats wieder in das Gebäude gezogen.
Mehr Geld für Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie
Sachsen-Anhalts Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie bekommen mehr Geld. Arbeitgeber und die Gewerkschaft IG Metall verständigten sich darauf, die Löhne ab Juli um 3,4 Prozent anzuheben. Eine weitere Erhöhung um gut zwei Prozent soll es in einem Jahr geben. Von der Lohnerhöhung profitieren laut IG Metall rund 10.000 Beschäftigte.
Auszeichnung für Bürgerin aus dem Dorf Insel
Eine Bürgerin aus dem Altmark-Dorf Insel ist in Berlin als Botschafterin für Toleranz ausgezeichnet worden. Das "Bündnis für Demokratie und Toleranz" würdigt damit Waltraus Klinbeils Bemühungen im Streit um die ehemaligen Sexualstraftäter, die in das Dorf gezogen waren. Klingbeil hatte das Gespräch mit den beiden Männern gesucht und sich dafür eingesetzt, dass sie in dem Ort wohnen bleiben können. Der Konflikt schwelt in Insel seit fast zwei Jahren.
PKW-Fahrer stirbt bei Verkehrsunfall bei Aschersleben
Auf der Bundesstraße 180 ist bei einem Unfall ein Autofahrer ums Leben gekommen. Das Unglück passierte am Mittag zwischen Winningen und Aschersleben. Ein Polizeisprecher sagte MDR SACHSEN-ANHALT, der PKW-Fahrer sei offenbar in den Gegenverkehr geraten. Dort prallte sein Auto frontal mit einem Laster zusammen. Für den Fahrer kam jede Hilfe zu spät.
Große Wohnungsverbände wollen mehr investieren
Sachsen-Anhalts große Wohnungsverbände wollen ihre Ausgaben steigern. Das Geld soll vor allem dazu dienen, vorhandene Wohnungen zu erhalten und zu modernisieren. Das hat der Verband der Wohnungsgenossenschaften heute in Magdeburg angekündigt. Direktor Meißner sagte, im Vorjahr seien gut 410 Millionen Euro investiert worden. In diesem Jahr seien gut 450 Millionen Euro eingeplant. In den Wohnungen der beiden Verbände leben in Sachsen-Anhalt rund 700.000 Menschen.
Widerstand gegen neues Einkaufszentrum in Halberstadt
In Halberstadt wehren sich die Händler aus der Innenstadt gegen ein geplantes Einkaufszentrum. Heute stellten sie dazu ein eigenes Gutachten vor. Demnach wird das geplante Einkaufszentrum "Harzhof" aus der Innenstadt viel Kaufkraft abziehen. Die Händler hoffen, dass Halberstadts Stadträte nun nur ein kleineres Projekt genehmigen.
Ölkännchen bleiben in Restaurants erlaubt
Olivenöl-Kännchen auf den Tischen von Restaurants werden nun doch nicht verboten. EU-Agrarkommissar Ciolos zog seinen Vorschlag für eine entsprechende Verordnung zurück. Mehrere Mitgliedsstaaten hatte das geplante Verbot heftig kritisiert. Bundesverbraucherministerin Aigner sagte, es sei gut, dass die EU-Kommission die Reißleine ziehe.
