Land erlässt Schulden : Sachsen-Anhalts Feuerwehrverband entgeht Insolvenz
Sachsen-Anhalts Landesfeuerwehrverband (LFV) ist in letzter Minute vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit bewahrt worden. Der Grund: Das Innenministerium des Landes verzichtete auf die Rückzahlung ausbezahlter Fördermittel in Höhe von 44.000 Euro. Innenminister Holger Stahlknecht erklärte am Sonnabend auf dem Verbandstag in Heyrothsberge im Jerichower Land: "Wenn wir die Forderung geltend gemacht hätten, dann wäre beim Verband zum Jahresende eine finanzielle Unterdeckung von 30.000 Euro eingetreten." Nach eingehender Prüfung aller Unterlagen wäre eine Insolvenz in diesem Falle nicht mehr auszuschließen gewesen.
Stahlknecht fordert Neuanfang
Stahlknecht sagte, der Erlass der Rückforderung sei mit der Hoffnung verbunden, dass im Landesfeuerwehrverband künftig wieder richtig gewirtschaftet wird und Finanzen geordnet werden. Dafür sei ein inhaltlicher Neuanfang nötig. "Der LFV hat jetzt bei einer guten kaufmännischen Führung die Möglichkeit, am Ende des kommenden Jahres eine schwarze Null schreiben zu können", sagte der CDU-Politiker.
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef, Rüdiger Erben, sagte, zwar habe der Verzicht auf die 44.000 Euro dem Verband eine große Last genommen, dennoch müssten noch einige Unstimmigkeiten im Finanzgebaren geklärt werden. Außerdem müsse der Verband wieder als Gewerkschaft der Feuerwehrleute auftreten. Drängende Probleme seien in den vergangenen Monaten liegengeblieben. Das müsse sich nach der Neuausrichtung ändern, so Erben weiter.
LFV-Vizechef Matthias Winter zeigte sich bei MDR SACHSEN-ANHALT erleichtert, ob der abgewendeten Insolvenz: "Gott sei Dank. Wenn Minister Stahlknecht nicht den Erlass der Schulden verkündet hätte, hätten wir sehr große Schwierigkeiten mit unseren Verbänden gehabt."
Fördermittel zweckentfremdet eingesetzt
Entstanden war der Anspruch des Landes deswegen, weil der Feuerwehrverband in den Jahren 2008 bis 2011 Fördermittel nicht ordnungsgemäß eingesetzt hatte. Überhaupt hatte der Verband unter seinen alten Vorständen jahrelang Misswirtschaft betrieben. Sogar von fingierten Rechnungen war die Rede. Der Rechnungshof hatte zu Jahresbeginn außerdem bemängelt, dass zu viel Gehalt gezahlt und Steuererklärungen nicht oder zu spät abgegeben wurden. Die für die Missstände verantwortlichen Funktionäre sind nicht mehr im Amt.
Der Landesfeuerwehrverband Sachsen-Anhalt zählt rund 44.000 Mitglieder. Als Dachorganisation vertritt er die Interessen der Feuerwehren des Landes, setzt sich für die Ziele des Brandschutzes ein und organisiert zahlreiche Projekte zum Thema Brandbekämpfung
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