Erfahrungsbericht Was neue Abgeordnete im Bundestag erwartet

23 Politiker aus Sachsen-Anhalt haben den Sprung in den Deutschen Bundestag geschafft – darunter 13, für die das politische Berlin Neuland ist. Was erwartet sie? Wie unterscheidet sich die Arbeit des Bundestags von Parlamenten auf Gemeinde-, Kreis- oder Landesebene? MDR SACHSEN-ANHALT hat darüber mit Waltraud Wolff aus Wolmirstedt gesprochen. Die SPD-Politikerin war seit 1998 Bundestagsabgeordnete – und zieht sich nun aus Berlin zurück.

von Luca Deutschländer, MDR SACHSEN-ANHALT

Waltraud Wolff, SPD, im Deutschen Bundestag
Fast zwei Jahrzehnte Abgeordnete im Bundestag: die SPD-Politikerin Waltraud Wolff aus Wolmirstedt Bildrechte: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Wenn Waltraud Wolff über fast zwei Jahrzehnte im Deutschen Bundestag nachdenkt, kommen die Erinnerungen: Neulich erst, als sie und ihre Mitarbeiter begonnen haben, das Büro im Regierungsviertel auszuräumen, erinnerte sie sich an all das, was sie in dieser Zeit bewegt hat. "Man räumt 19 Jahre seines Lebens aus", sagt Waltraud Wolff. 19 Jahre saß die Sozialdemokratin aus Wolmirstedt im Bundestag. Von 1998 bis 2017. Jetzt, da die Bundestagswahl gelaufen ist und in den kommenden Monaten eine neue Regierung gebildet wird, nimmt Waltraud Wolff Abschied.

Sie hat fast zwei Jahrzehnte ihres Lebens dort verbracht, sie weiß um die Besonderheiten des Deutschen Bundestages. Und sie weiß, wie schön und zugleich anstrengend die Arbeit dort sein kann – wie lang die Arbeitstage mitunter sind. "Diese 19 Jahre sind für mich doppelt gelebte Arbeitszeit. Meine fünf Enkel, die ich in der Zeit bekommen habe, habe ich allenfalls sporadisch mal erlebt", sagt Wolff zur Begründung für ihr freiwilliges Ausscheiden aus dem Bundestag. Den Enkeln wolle sie künftig mehr Zeit einräumen. "Ich trage keine Wehmut in mir. Das zeigt, dass die Entscheidung richtig ist", so Wolff. Bevor sie sich von der Arbeit und all den Menschen, die sie kennengelernt hat, verabschiedet, hat Wolff im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT erzählt, worauf sich neu gewählte Abgeordnete in Berlin einstellen müssen.

Die Arbeit in Ausschüssen

Über den Bundestag heißt es oft, der große Teil der Arbeit werde in den Ausschüssen erledigt. Waltraud Wolff bestätigt das. Zuletzt war sie Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales – in gewisser Weise war die Arbeit dort ihr Steckenpferd. Wolff hat bis zu ihrem Einzug in den Bundestag als Sonderschullehrerin für geistig behinderte Menschen gearbeitet. Wenn die 61-Jährige über die Ausschussarbeit spricht, spricht sie von Überzeugungsarbeit. Davon, sich mit Abgeordneten abzustimmen. Und davon, als Berichterstatterin sowohl innerhalb der Fraktion als auch im Bundestag Rede und Antwort zu stehen. Es geht oft um Kompromissfindung.

Bevor all das beginne, müssten die Abgeordneten zunächst aber jede Menge lesen – und dann in Arbeitsgruppen der Fraktion das Vorgehen abstimmen. Die nämlich treffen sich und besprechen, was im Ausschuss thematisiert werden soll. "Sie pflügen durch den Koalitionsvertrag und schauen, was im Arbeitsbereich des Ausschusses beschlossen worden ist", sagt Waltraud Wolff. Dann erstelle man einen Arbeitsplan, verteile innerhalb des Gremiums Aufgaben. "Man muss gewillt sein, viel zu lernen und viel zu lesen", erklärt sie. Nach ihrer Erfahrung ist es dabei sinnvoll, jemanden mit Fachkompetenz in den eigenen Mitarbeiterstab zu berufen.

Innenansicht des Deutschen Bundestags in Berlin
Einer der Arbeitsplätze von Waltraud Wolff: der Plenarsaal des Deutschen Bundestags in Berlin Bildrechte: dpa

Die Reden im Plenum

Kann Waltraud Wolff sich noch an ihre erste Rede im Deutschen Bundestag erinnern? Die Parlamentarierin lacht. Das Thema ihrer ersten Rede: die gemeinsame Agrarpolitik in Europa. "Da musste ich mich schwer kundig machen, damit ich überhaupt weiß, von was ich spreche", sagt Wolff. Sie sei dann zum Kreisbauernverband in der Heimat gegangen und habe von der Pike auf gelernt, was denn eigentlich ein Schweinezyklus ist und was die Milchquote. Der Kreisbauernverband sei in all den Jahren ein wichtiger Partner für sie gewesen.

Der Alltag im Bundestag

Wer neu als Abgeordneter in den Bundestag einzieht, bekommt Büro und dessen Ausstattung gestellt. Zum Service für Abgeordnete gehört ebenfalls die sogenannte Fahrbereitschaft des Bundestages. Sie steht jedem Parlamantarier innerhalb von Berlin kostenfrei zur Verfügung. Waltraud Wolff sagt über sich, sie habe die Fahrbereitschaft in all den Jahren zwar genutzt, sei aber lieber auf den Öffentlichen Nahverkehr in Berlin umgestiegen. "Mit U- und S-Bahn kommt man meist schneller als auf der Straße voran."

Um ihre Mitarbeiter müssen sich die Abgeordneten dagegen selbst kümmern: "Man ist als Abgeordneter ja so etwas wie eine kleine Firma", so Wolff. Seine Mitarbeiter stelle man deshalb selbst ein und setze auch die Arbeitsverträge auf. Sie, sagt Wolff, sei in all den Jahren gut mit jeweils zwei Mitarbeitern in Berlin und im Wahlkreisbüro in Wolmirstedt gefahren – für Organisationsaufgaben und die inhaltliche Arbeit.

Wer wie Waltraud Wolff nahezu zwei Jahrzehnte in Berlin lebt, kennt die Stadt – vor allem dann, wenn er wie sie mittendrin gelebt hat. Ihre Wohnung hatte Wolff am Ostbahnhof. "Allein wegen der Privatsphäre" habe sie sich dagegen entschieden, in unmittelbarer Nähe zum Bundestag zu leben.

Die Unterschiede zur Landes- und Kommunalpolitik

"In der Kommunalpolitik geht es immer um ganz konkrete Vorhaben", sagt Wolff und nennt den Bau von Radwegen, die Sanierung des Schwimmbads oder der Grundschule und die Änderung von Bebauungsplänen als Beispiele. Sie als diejenige, die sich auch während ihrer Zeit im Bundestag als Stadträtin in Wolmirstedt oder Mitglied im Kreistag engagiert, schätze diese Arbeit. "Ich habe die Kommunalpolitik nie verlassen, weil es mir einfach Spaß macht. Man sieht, dass die Stadt wächst und schöner wird."

Man sieht, dass die Stadt wächst und schöner wird.

Waltraud Wolff über Kommunalpolitik in Wolmirstedt

Und doch will sie auch die Arbeit im Bundestag nicht missen – wenngleich sie laut Wolff ganz anders funktioniert. "Der Bundestag als gesetzgebendes Organ setzt die Regeln. Man arbeitet für die Lebensweise in Deutschland." Das sei ein wesentlicher Unterschied. Ein weiterer: Es dauert mitunter mehrere Jahre, bis ein Gesetz steht und noch einmal länger, bis es in Deutschland Alltag wird. Waltraud Wolff nennt als Beispiel das Bundesteilhabegesetz, an dem sie mitgearbeitet hat. Das umzusetzen, habe drei Jahre gedauert. "Man spricht immer und immer wieder mit allen Betroffenen – über Dinge bis ins kleinste Detail. Das ist teilweise nervenaufreibend. Aber es macht viel Spaß."

Zur Person Waltraud Wolff wurde im März 1956 geboren, hat vier erwachsene Kinder und fünf Enkel. Seit ihrem zehnten Lebensjahr lebt sie in der Börde. Als Sonderschullehrerin für geistig behinderte Menschen hat Wolff nach der Deutschen Einheit die Gerhard-Schöne-Schule in Wolmirstedt aufgebaut. Deren Leitung hatte sie bis zu ihrem Einzug in den Bundestag 1998 inne. Als Landesvorsitzende der Lebenshilfe will sie sich künftig mehr für deren Belange einsetzen.

Der eigentliche Beginn der Arbeit

Bis es so richtig losgeht im Bundestag, sind in der Regel einige Monate vergangen. Ein Beispiel: Als CDU und SPD vor vier Jahren ihren Koalitionsvertrag unterschrieben, war es Mitte Dezember – und die Wahl fast drei Monate vorbei. "Ich denke, wenn die zweite Sitzungswoche im Januar vorbei ist, wird im Bundestag langsam der Alltag einziehen", sagt Waltraud Wolff. Hat man sich als frisch gewählter Abgeordneter dann schon eingelebt in der neuen Umgebung? "Ich sage allen Kollegen immer, dass ich ein Jahr gebraucht habe. Diese Zeit sollte man sich geben", findet die Sozialdemokratin. Der Betrieb sei so groß und vielfältig. Da dauere es einfach seine Zeit, bis man sich angekommen fühle.

"Mein Rat ist, dass man sich in Berlin einen Mitarbeiter sucht, der schon dort arbeitet." Es helfe ungemein, wenn man jemanden an seiner Seite habe, der weiß, wie der Bundestag funktioniert.

19 Jahre im Bundestag. Was bleibt?

Traktoren und Erntemaschinen auf einem Maisfeld
Für die Landwirtschaft: Waltraud Wolff hat in 19 Jahren im Bundestag viel mit Landwirten zusammengearbeitet (Symbolbild). Bildrechte: IMAGO

Waltraud Wolff hat in 19 Jahren vieles erlebt. Sie war Mitglied zweier rot-grüner Regierungen, zweier großer Koalitionen und hat von 2009 bis 2013 erlebt, was Oppositionsarbeit bedeutet. Was also bleibt? "Die landwirtschaftliche Sozialversicherung habe ich federführend reformiert", sagt Wolff und ergänzt, dass diese bis heute ihre Handschrift trage. Auch beim Erneuerbare-Energien-Gesetz habe sie aktiv mitgearbeitet und die Seite der Landwirte vertreten. Bevor Wolff nämlich Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales wurde, zählten Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu den Themen, sie im Parlament beschäftigten.

Als die Legislaturperioden, die ihr in besonderer Erinnerung bleiben werden, nennt Wolff die erste und die letzte. Sie habe sich 1998 zwar ganz bewusst für Agrar entschieden, weil damals kein Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt dort mitgearbeitet habe. "Ich komme aber nunmal aus der Arbeit mit Behinderten." Dass sie maßgeblich am Bundesteilhabegesetz mitwirken konnte, freut Waltraud Wolff ganz besonders.

Was Waltraud Wolff vermissen wird

"Man lernt in all den Jahren auch Berlin lieben", sagt die scheidende Abgeordnete. Und natürlich sei es etwas Schönes, dort durch die heiligen Hallen zu gehen. "Konkret werde ich aber etwas vermissen, das man im Wahlkampf nicht wahrgenommen hat: Dass die Kollegen sich vor Ort verstehen und man in der Kantine genauso mit Kollegen von CDU und Grünen am Tisch sitzen und sich unterhalten kann. Es ist wichtig, dass die Menschen sich verstehen."

Mehr zum Thema

Die Bundestagswahl im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 25.09.2017 | ab 05:00 Uhr
MDR um 11 | 25.09.2017 | 11:00 Uhr
MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 25.09.2017 | 19:00 Uhr

Quelle: MDR/ld/fw

Zuletzt aktualisiert: 26. September 2017, 06:27 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

2 Kommentare

26.09.2017 15:16 böse-zunge 2

Soso, die erste und die letzte Legislatur - interessant das ihr zur zweiten nichts "entfleuchte" ... die Post-Hartz-Reformen-Legislatur.
Schließlich stimmte sonst niemand von der spd dagegen.
Und das blieb nicht ohne Folgen - für die Abgeordnete. Und ihre Ausschußarbeit.
Schade - das diese Phase so "durchrutscht".

26.09.2017 06:56 Frauke Garstig 1

@MDR Kann man diese 23 Politiker für Sachsen-Anhalt bitte in einem Kurzportrait darstellen?! Was zeichnet ihr bisheriges politisches Wirken und Arbeitsleben aus, welcher Partei gehören sie an und welche Visionen bzw. mit welchen Absichten gehen sie für unser Bundesland in den Bundestag!

ANMERKUNG MDR SACHSEN-ANHALT:

Wer diese 23 Abgeordneten sind, finden Sie in einer bereits am Montag veröffentlichten Galerie. Hier der Link: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/gewaehlte-bundestagsabgeordnete-sachsen-anhalt-100.html