Sachsen-Anhalt : 150 Millionen für Schulsanierungen in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt will bis Ende 2014 landesweit 66 Schulen auf Topniveau sanieren. Wie Finanzminister Jens Bullerjahn und Kultusminister Stephan Dorgerloh nach einer Kabinettssitzung am Dienstag bekannt gaben, sollen für diesen ersten Schritt umfassender Schulsanierungen 154,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. 32 Millionen Euro davon übernehme das Land. 50 Millionen Euro müssten die Kommunen aufbringen, die dafür zinslose Kredite aufnehmen könnten. Die übrigen 72 Millionen würden durch die Europäische Union finanziert, erklärten die beiden SPD-Politiker.
66 Projekte aus Prioritätenliste ausgewählt
Nach Angaben aus dem Finanzministerium wurden alle 66 Projekte anhand einer 500 Vorschläge umfassenden Prioritätenliste der Landkreise und kreisfreien Städte ausgewählt. Dabei sollen nur Schulen saniert werden, deren Auslastung für die kommenden Jahre gesichert ist. Nach Beschluss des Nachtragshaushalts sollen im Oktober die ersten Förderbescheide ausgegeben werden. Bis Ende der kommenden Förderperiode 2020 sollen alle Schulen im Land saniert sein, sofern sie angesichts sinkender Schülerzahlen noch gebraucht werden. Die Gesamtkosten dafür werden auf insgesamt rund 600 Millionen Euro veranschlagt. Das Schulsanierungsprogramm war von der SPD im Landtagswahlkampf 2011 versprochen worden.
Höhere Standards als bisher
Finanzminister Bullerjahn betonte die hohen Standards der anstehenden Projekte. Diese seien deutlich höher als bislang üblich. Sein Parteifreund Dorgerloh verwies darauf, dass auch Schulsporthallen saniert würden. Derzeit gebe es noch Anlagen, die in den 60er-Jahren erbaut und seither nie grundlegend saniert worden seien. Bullerjahn verwies zudem auf den wirtschaftlichen Aspekt der Schulsanierungen: "Ein besseres Programm zur Förderung der Wirtschaft gibt es nicht." Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt, Robert Momberg, wertete den Schulsanierungsplan als richtiges Zeichen zur richtigen Zeit. Derzeit herrsche ein deutschlandweiter Investitionsstau im Bereich Bildung. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass eine Industrienation wie Deutschland ihre Kinder in teilweise baufälligen Schulen lernen lasse.
Sanierungsprogramm umfasst drei Schwerpunkte
Das Sanierungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt umfasst drei Schwerpunkte. Die Schulen sollen neue Heizungen sowie wärmedämmende Fenster und Dächer bekommen, um die Betriebskosten zu senken. In einigen Schulen sollen neuartige Energiespeichertechniken getestet werden. Zweiter Baustein ist moderne Computertechnik. Das bedeutet, Schulen mit schnellen Datenleitungen, digitalen Tafeln in den Klassenräumen und Notebooks auszurüsten. Lehrinhalte sollen zentral gespeichert werden, damit sie von Schülern aus auch zu Hause genutzt werden können. Dritter Baustein sind weitere Gebäudesanierungen wie Toiletten oder Treppenhäuser. Insgesamt gibt es knapp 1.000 Schulen in Sachsen-Anhalt.
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