Mitteldeutsches Frauengefängnis Chemnitz : Zahl der Haftplätze soll bis 2014 verdoppelt werden
Das zentrale Frauengefängnis für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Chemnitz wird erweitert. Wie die Justizminister der drei Länder am Montag in Chemnitz sagten, soll die Einrichtung bis 2014 vollendet sein. Bis dahin fließen insgesamt 40 Millionen Euro in das Projekt der drei Länder.
Sachsen ist Betreiber des Frauengefängnisses
Sachsen ist Betreiber der Einrichtung, die anderen beiden Bundesländer zahlen 80 Euro pro Tag und belegten Platz. Die Kosten werden verrechnet: Sachsen-Anhalt übernimmt zentral die Sicherungsverwahrung in Burg, Thüringen hält 30 bis 40 Männer-Haftplätze für Sachsen frei.
Derzeit sind in der Justizvollzugsanstalt mehr als 200 Frauen untergebracht, nach dem Ausbau liegt die Zahl der Haftplätze dann doppelt so hoch. Knapp 100 weibliche Strafgefangene sind momentan noch in einem Gefängnis in Dresden inhaftiert. Künftig sollen auch diese in Chemnitz unterkommen.
Standort für sächsisches Männergefängnis unklar
Unklar sind unterdessen Standort und Zeitraum zur Errichtung eines neuen sächsischen Männergefängnisses. Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) sagte, dass im Doppelhaushalt 2011/12 die Kosten dafür nicht berücksichtigt werden konnten. Der Neubau ist notwendig, weil die Justizvollzugsanstalt auf dem Chemnitzer Kaßberg wegen Bau- und Brandschutzmängeln zum Jahresende geschlossen werden muss. Zwischen Thüringen und Sachsen gibt es Pläne für ein gemeinsames Männer-Gefängnis.