Hintergrund : Was gehört zur Bundeswehrreform?
Die Bundeswehr hat schon viele Reformen erlebt: Es ist die sechste in 20 Jahren. Bis 2016 soll die Truppe flexibler und schlagkräftiger gestaltet werden. Die Truppe soll entschlackt und beim Personal vom Ministerium gekürzt werden. Auch sind künftig mehr Soldaten für Auslandseinsätze geplant.
Die Bundeswehrreform wurde im Frühjahr 2010 vom damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf den Weg gebracht. Seit März 2011 setzt sie sein Amtsnachfolger Lothar de Maizière fort. Woraus besteht die Reform? Hier die Kernpunkte:
Wehrpflicht
Sie wurde Anfang Juli 2011 ausgesetzt - nach 55 Jahren. Seitdem bietet die Bundeswehr einen freiwilligen Wehrdienst an, der durchschnittlich 15 Monate und höchstens 23 Monate dauert. Die Bundeswehr kann höchstens 15.000 Freiwillige aufnehmen. Bislang liegt die Zahl bei rund 12.000. Das sind doppelt so viel, wie sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière für 2012 vorgenommen hatte. Er hatte als Zielmarke 5.000 Freiwillige ausgegeben.
Truppenstärke
Anfang 2010 zählte die Bundeswehr noch 250.000 Soldaten, künftig sollen es nur noch 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sein und bis zu 15.000 freiwillige Wehrdienstleistende. Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht reduzierte sich die Zahl bereits auf rund 200.000 Soldaten. Nun sollen weitere 36.000 Soldatenstellen sozialverträglich gestrichen werden - das allein kostet den Steuerzahler bis 201 rund eine Milliarde Euro. Die Truppe soll künftig stärker auf Auslandseinsätze ausgerichtet sein. Dafür ist ein Kontingent von bis zu 10.000 Soldaten vorgesehen. Derzeit liegt es bei etwa 7.000 Soldaten.
Zivilbeschäftigte
Ihre Zahl wird von 76.000 auf 55.000 gekürzt.
Ministerium
Das Verteidigungsministerium wird um ein Drittel verkleinert – von derzeit gut 3.000 auf 2.000 Mitarbeiter. Langfristig soll die Mehrheit der Beschäftigten in Berlin arbeiten, derzeit sind es erst gut 500.
Ausrüstung
Verteidigungsminister Lothar de Maizière will Milliarden-Kürzungen bei wichtigen Rüstungsprojekten vornehmen. Auf seiner Streichliste stehen 20 Hauptwaffensysteme. Verzichten will er auf einen Teil der Eurofighter-Kampfjets, Tiger-Kampfhubschrauber und Transporthubschrauber.
Standortschließungen
Im Zuge der Bundeswehrreform werden 32 der knapp 400 Bundeswehr-Standorte geschlossen. Das soll bis zum Jahr 2017 geschehen. 90 weitere sollen drastisch verkleinert werden, das heißt um 50 Prozent oder um mehr als 500 Posten. An 33 Standorten werden dann nur noch weniger als 15 Soldaten oder Zivilisten beschäftigt sein. Unter die Schließungen fallen in Sachsen das Kreiswehrersatzamt Leipzig und das Munitionslager Mockrehna. In Sachsen-Anhalt werden das Musterungszentrum Halle und das Landeskommando in Magdeburg dicht gemacht. In Thüringen steht die Görmar-Kaserne in Mühlhausen auf der Streichliste. Auch soll ein Dienstgebäude in Suhl geschlossen werden.
Reform-Begleitprogramm
Der geplante Stellenabbau bei der Bundeswehr soll sozialverträglich gestaltet werden. Zugleich soll die Truppe attraktiver werden. Dafür werden bis 2015 rund eine Milliarde Euro bereitgestellt.