Doppelhaushalt : Dresden will weiter sparen
Die Stadt Dresden will auch in den kommenden zwei Jahren weiter sparen und so schuldenfrei bleiben. Laut Oberbürgermeisterin Helma Orosz ist das möglich weil die Verwaltung aus Steuern und Schlüsselzuweisungen rund 177 Millionen Euro mehr an Einnahmen erwarte als noch für den Haushalt 2011/2012 geplant.
Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2013 und 2014 sieht zudem ein Etatvolumen von jeweils rund 1,27 Milliarden Euro vor. Das sind insgesamt 60 Millionen Euro weniger als im Doppelhaushalt 2011 und 2012. Schwerpunkte der Haushaltsplanung sind Investitionen in Bildung und Kultur. Für den Neubau von Schulen sind fast 200 Millionen Euro eingeplant, in Kindertagesstätten sollen über 60 Millionen Euro investiert werden. Lücken bei den geplanten Investitionen von etwa 46,3 Millionen Euro im Jahr 2013 und 79,2 Millionen Euro im Jahr 2014 sollen aus Rücklagen geschlossen werden. Der Stadtrat soll am Donnerstag über den Haushaltsentwurf diskutieren. Die Entscheidung soll voraussichtlich im Dezember fallen.
181 Millionen Euro für Kulturpalast und Kulturkraftwerk
Im Haushaltsentwurf ist auch die Finanzierung der beiden Großprojekte Kulturpalast und Kulturkraftwerk vorgesehen. Für den Umbau des Kulturpalastes sind rund 88 Millionen Euro eingeplant, für die neue Spielstätte der Operette im alten Heizkraftwerk Mitte rund 93 Millionen Euro.
Weitere Einsparungen geplant
In den kommenden fünf Jahren will Dresden insgesamt rund 281,7 Millionen Euro weniger ausgeben. Deshalb sollen unter anderem rund 150 Personalstellen in der Verwaltung wegfallen. Der zweite Bauabschnitt am Rathaus soll aufgeschoben und Personalkosten verringert werden. Das soll über 60 Millionen Euro sparen. Der Verkauf der städtischen Anteile an die Verbundnetz Gas AG soll 40 Millionen Euro einsparen. Eine höhere Grundsteuer für alle Dresdner bringt mittelfristig 45 Millionen Euro.
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