Besuch in Dresden Bundespräsident fordert öffentlichen Diskurs

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
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Zum Abschluss seiner Sachsenreise hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Dresden besucht. Am Morgen nahm er an einer Andacht in der Frauenkirche teil. Im Anschluss besuchte er den Landtag, die Staatskanzlei und hielt eine Rede in der Landeszentrale für politische Bildung. Am Nachmittag besuchte Steinmeier die Offizierschule des Heeres und die Technische Universität.

In seiner Rede mit dem Titel "Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben" lobte der Bundespräsident die Leistungen der Sachsen, die mehr Raum in der deutschen Erinnerung einnehmen sollten. Der Freistaat dürfe nicht pauschal als "rechts und rassistisch" betrachtet werden. Er betonte jedoch, dass die Summe der Vorfälle im Freistaat ein Problem darstellt, über das zu reden sei.

Demokratischer Streit funktioniert nicht als moralisierendes Pingpong zugespitzter Extrempositionen.

Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident

"Streit als Katalysator"

Steinmeier in Dresden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast in der Staatskanzlei. Bildrechte: dpa

Besorgt äußerte sich Steinmeier darüber, dass der demokratische Streit, der inhaltlich dringend nötig sei, hier einfach nicht stattfinde. An vielen Stellen breite sich eine "Sprache des Hasses" aus. "Unsere Gesellschaft braucht die offene Debatte über Herausforderungen und Probleme, braucht Streit als Katalysator für Entscheidungsprozesse. Demokratischer Streit funktioniert nicht als moralisierendes Pingpong zugespitzter Extrempositionen", so Steinmeier.

Bereits am Montag besuchte Steinmeier vier sächsische Landkreise, um über Perspektiven im ländlichen Raum zu sprechen.

Quelle: Bundespräsidialamt/MDR/mar

Über dieses Thema berichtet MDR SACHSEN auch im Radio und Fernsehen: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.11.2017 | ab 6:00 Uhr
MDR SACHSENSPIEGEL | 14.11.2017 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. November 2017, 21:17 Uhr

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51 Kommentare

16.11.2017 17:36 Ex - Thüringerin 51

Quelle für Hamburger AfD-Kindergartenspiele: Tag 24 Dresden vom 15.11.17

16.11.2017 17:28 Ex - Thüringerin 50

Allen hiesigen AfD-Fans - wie z. B. @48. H. Flieger - ins Stammbuch geschrieben: wer es selbst nicht schafft, seine "schmutzige Wäsche" parteiintern zu waschen, sondern sich gegenseitig mit Klagen überzieht - sich gar in Teeküchen einsperrt (wie kürzlich bei der Hamburger AfD geschehn), der hat wohl eher den "Kindergarten-Status" verdient.

16.11.2017 16:01 Mediator an Horst Flieger(48) 49

Vielleicht sollten sie einmal realistisch die Situation der AfD beurteilen.

Selbstverständlich wird keine Partei auch nur über Koalitionsgespräche mit der AfD nachdenken. Dafür gibt es etliche gute Gründe. Das einzig verlässliche an der AfD ist, dass sie ihr Fähnchen in jeden populistischen Wind hängt, der es ihr erlaubt aus Ängsten Kapital zu schlagen.

Weiterhin will die AfD ja nach eigenen Aussagen keine konstruktive Politik betreiben. Frontal gegen etwas zu sein ist halt immer leichter als sich für etwas auszusprechen und dann die dazu notwendigen Kompromisse einzugehen. Von den rassistischen Äußerungen in Führungszirkeln der AfD und dem immer stärkeren Einfluss von Rechtsextremen auf diese Partei ganz zu schweigen.

Verkürzt ausgedrückt: Wer heute die Bundesvorsitzende der AfD wählt kann sich nicht sicher sein, dass diese eine Woche nach der Wahl noch zu dieser Partei gehört. Das ist die Situation der AfD 2017.

16.11.2017 13:33 Horst Flieger 48

#29: Sie waren nicht dort, so viel steht mal fest und wo Sie ihre Infos auch immer herhaben, ich verweise mal an dieser Stelle an Youtube. "Bürgermeister von Heidenau - Gewalt ging von Linksextremen aus". Mal anschauen und informieren zu den Fakten. Nun zum "Dialog". Sind es nicht die Altparteien, die kategorisch Koalitionsgespräche mit der AFD abgelehnt haben und wie kleine Kinder nicht neben diesen gewählten Vertretern sitzen möchten?

16.11.2017 13:24 Uwe 47

@ Mediator
Dir ist das Wort Nachtrag im freigeschalteten Beitrag aufgefallen ? Was folgt daraus ?
Mal abgesehen davon das ich das gackern mit Freude an dich zurück gebe.

16.11.2017 13:17 Janine 46

@Uwe 43:

Ich muss es ganz deutlich ausdrücken, aber du lügst dir die Welt ziemlich zurecht.

Es ist übliche Praxis von den Befürwortern rechter Straftaten, dass sie diese zu relativieren versuchen. In der Regel verweisen diese Leute dann darauf, , dass Linksextremisten ja angeblich noch viel viel schlimmer sind. Weiterhin können diese Leute es nicht ertragen, wenn Rechtsextremismus als gesellschaftliches Problem benannt wird. Reflexartig müssen da Linksextremisten erwähnt werden.

Vielleicht könnte man dir noch abnehmen, dass du das Problem Extremismus allumfassend diskutiert sehen willst, aber warum bedienst du dann rechte Stereotype:

Deine Aussagen sind geradezu exemplarisch:
- RotRotGrün = Antifa = Extremismus
- In Sachsen werden unter CDU Ministern keine linksextremistischen Straftaten verfolgt
- Rechtsextremisten werden in Sachsen unzulässig hart verfolgt

Ich denke also die Kommentare hier schätzen dich schon goldrichtig ein.

16.11.2017 12:51 Mediator an Uwe (36) 45

Lieber Uwe lass es mich einmal bildlich ausdrücken:
Du gackerst wie ein Huhn über angebliche Mißstände in der sächsischen Polizei und Justiz, bist aber nicht in der Lage ein Ei zu legen und deine Vorwürfe irgendwie fallbezogen zu konkretisieren.

Sächsischer Patriot(37) hat in meinen Augen völlig recht dass du eigentlich nur irgend ein Bauchgefühl wiedergibst und das Geschwätz der bekannten braun und rassistisch angehauchten Vaterlandsretter nachplapperst.

Im übrigen machst du dich lächerlich, wenn du dich hier auf irgendein Dienstgeheimnis zurückziehst. Hier geht es um keinerlei schutzwürdige Details sondern nur um die exemplarische Nennung eines Vorgangs.
Irgend ein schlimmes Verbrechen von Linksextremisten in Sachsen bei dem du Rechtsbeugung vermutest wirst du doch nennen können. Du verrätst sicher kein Geheimnis wenn du sagst: "Karl Marx, angeklagt wegen Brandstiftung an 10 Autos in Leipzig am 15.11.16, Urteil - 5 Sozialstunden". Das kriegst du sicher hin!

16.11.2017 11:03 ralf meier 44

@Uwe Nr. 43: Hallo, der Begriff der Nazikeule wurde von Herrn Walser eingeführt, um auf ein Diskussionsniveau hinzuweisen, das Sie zu Recht kritisieren.
Nehmen Sie nur die absurde Aussage von Horst Nr. 11, daß die AFD den Diskurs verweigert. Da hilft es auch nicht, daß man wie D.o.M. Nr 15 darauf hinweist, daß es genau umgekehrt ist. Horst weis es selber und bestätigt es auch noch mit einem schlichten 'Richtig'. Das hält ihn und einige andere aber nicht davon ab, immer wieder das Gegenteil zu behaupten. Gut, daß es auf jeder AFD Veranstaltung ein paar gute Menschen gibt, die mit Ihrem Gebrüll und ihren unflätigen Gesten unmissverständlich klar machen, wer hier wen den Dialog verweigert.

16.11.2017 09:35 Uwe 43

Ich hatte Eingangs geschrieben das inzwischen jeder der gleichen Umgang mit Rechtsextremen und Linksextremen verlangt sofort als Rechtsextrem hingestellt wird. Jetzt lest euch mal die Kommentare von Horst, Mediator und Co durch. Was tun die ? Richtig ! Die stellen mich für diese Forderung als Nazi hin. Noch Fragen ?

16.11.2017 07:42 Jonas 42

Der Bundespräsident hat recht, dass man gegen Rechtsradikale und Rassisten aufstehen muss und als Bürger Gesicht zeigen muss.

Deutschland ist eine offene Gesellschaft die allen Menschen Gleichheit und Rechtssicherheit garantiert. Wer Deutscher ist, das bestimmen unsere Gesetze und nicht dumpfe völkische Vorstellungen aus der Mottenkiste des Dritten Reiches. Leider scheinen solche Vorstellungen in Sachsen in den Köpfen vieler Menschen zu blühen oder unwidersprochen zu bleiben.

Jeder Sachse sollte sich einmal klar machen, dass seine Verwaltung, seine Straßen und seine Kindergärten maßgeblich von den Millionen von Ausländern und auch Muslimen mitfinanziert werden. Diese Menschen leben u.a. in BY und BW und finanzieren seit Jahrzehnten den maroden Osten mit.