Kundgebung in Dresden Tausende Anhänger bei Pegida-Jahrestag

Zwei Jahre nach dem Entstehen der islamfeindlichen Pegida-Bewegung haben am Sonntag Tausende Anhänger in Dresden demonstriert. Der Gegenprotest beschränkte sich auf einige Hundert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um Zusammenstöße wie vor einem Jahr zu verhindern. Ärger gibt es um ein Polizeivideo.

Mehrere tausend Pegida-Anhänger demonstrieren am 16.10.2016 auf dem Theaterplatz in Dresden (Sachsen). Die Anhänger der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) begehen mit der Kundgebung ihr zweijähriges Bestehen.
Rund 7.500 Pegida-Anhänger versammelten sich in Dresden. Bildrechte: dpa

Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hat bei einer Kundgebung zu seinem zweijährigen Bestehen am Sonntag in Dresden nach Schätzungen etwa 7.500 Menschen auf die Straße gebracht. Die Forschungsgruppe "Durchgezählt" spricht von 6.500 bis 8.500 Teilnehmern. Im vergangenen Jahr waren es rund 20.000 Menschen.

Elsässer: "Wir wollen die Macht"

Lutz Bachmann als Redner beim zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung.
Lutz Bachmann hat das Feld am Sonntag größtenteils anderen Rednern überlassen. Interviewanfragen des MDR lehnten sowohl er als auch sein Mitstreiter Siegfried Däbritz ab. Bildrechte: MDR/xcitePRESS

Als Redner traten auf dem symbolträchtigen Theaterplatz vor der Semperoper unter anderem der Österreich-Chef der in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung, Martin Sellner, der Chefredakteur des neu-rechten "Compact"-Magazins, Jürgen Elsässer, und der Bundesvorsitzende der rechtspopulistischen Kleinpartei "Die Freiheit", Michael Stürzenberger, auf. Unter "Merkel muss weg"- und "Volksverräter"-Rufen wurde die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik attackiert und ein Stopp der Zuwanderung gefordert.

Elsässer erklärte auf der knapp dreistündigen Veranstaltung: "Es reicht uns nicht, wenn die AfD 2017 in den Bundestag kommt. Wir wollen die Macht!" Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärte dazu in der ARD: "Die AfD ist der parlamentarische Arm dessen, was Pegida auf der Straße tut. Und obendrein hat sich die deutsche Politik in die Richtung entwickelt, die Pegida eingefordert hat. Aber nicht wegen Pegida, sondern wegen der realen Probleme."

Rene Jahn, Mitbegründer der Pegida-Bewegung in Dresden, hat sich zwar längst vom Organisatorenteam distanziert, dennoch verteidigt er diese Art des Protestes. Dies sei eine Möglichkeit, öffentlich auf die Sorgen und Nöte der Menschen aufmerksam zu machen, so der Dresdner Kleinunternehmer: "Ich bin nicht der Meinung, dass es sich hier um eine Häufung von Rechtsradikalen handelt. Es ist der falsche Weg, auf Pegida einzuschlagen."

Zwei Jahre Pegida Bilder vom Demonstrationsgeschehen am 16.10.2016

Pegida Demo 16.10.2016
Kurz vor Beginn der Pegida-Demonstration ist die Lage am Theaterplatz angespannt, aber friedlich. Bildrechte: MDR/XcitePRESS
Pegida Demo 16.10.2016
Kurz vor Beginn der Pegida-Demonstration ist die Lage am Theaterplatz angespannt, aber friedlich. Bildrechte: MDR/XcitePRESS
Pegida Demo 16.10.2016
Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Kundgebung vor möglichen Störaktionen und Übergriffen zu schützen. Bildrechte: MDR/XcitePRESS
Pegida Demo 16.10.2016
Auch zwei Wasserwerfer und ein Räumpanzer stehen auf der Augustusbrücke bereit. Bildrechte: MDR/XcitePRESS
Mitglieder der Identitäre Bewegung auf der Pegida Demo am 16.10.2016.
Unter die Teilnehmer der Pegida-Demonstration mischen sich auch Anhänger der "Identitären Bewegung". Bildrechte: MDR/Wolfram Nagel
Pegida-Feuerzeug
Am Rande der Demonstration werden von Ordnern Feuerzeuge verteilt. Darauf steht: "PEGIDA Gekommen um zu bleiben... ....bleiben um zu siegen!" Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Pegidakundgebung am 16. Oktober 2016 in Dresden
Auf zahlreichen Transparenten brachten die Demonstranten ihre Meinung zum Ausdruck. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Pegidakundgebung am 16. Oktober 2016 in Dresden
Erneut wurde Kritik an Kanzlerin Merkel geübt. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Pegidakundgebung am 16. Oktober 2016 in Dresden
Auch verschiedenste Fahnen kamen zum Einsatz. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Bild einer Flagge mit der Aufschrift
Die Besitzerin dieser Fahne sagte einem MDR SACHSEN Reporter, dass sie damit schon seit anderthalb Jahren an Pegida-Demonstrationen teilnehme. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Lutz Bachmann als Redner beim zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung.
Zum Jahrestag der Bewegung meldete sich auch Pegida-Gründer Lutz Bachmann zu Wort. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Mehrere tausend Pegida-Anhänger demonstrieren am 16.10.2016 auf dem Theaterplatz in Dresden (Sachsen). Die Anhänger der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) begehen mit der Kundgebung ihr zweijähriges Bestehen.
In weiteren Redebeiträgen sprachen unter anderem der Rechtspopulist Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin und Götz Kubitschek von der neurechten Zeitschrift Sezession. Bildrechte: dpa
Pegida
Die Forschungsgruppe "Durchgezählt" spricht von 6.500 bis 8.500 Teilnehmern bei der Pegida-Demonstration. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Protest auf dem Schlossplatz
Der Gegenprotest auf dem Schloßplatz fällt zunächst verhalten aus. Das Ordnungsamt hatte im Vorfeld alle angemeldeten Versammlungena auf dem Platz zum Neumarkt verlegt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Nopegida-Protest auf dem Schlossplatz
Nachdem die Polizei ihre Zustimmung gegeben hat, dürfen auch auf dem Schloßplatz Spontanversammlungen angemeldet werden. Die Gegendemonstranten versammeln sich mit Trillerpfeifen in Hörreichweite von Pegida. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Protestaktion gegen Pegida am 16. Oktober in Dresden
Nach Angaben des Veranstalters versammelten sich rund 300 Menschen zu dem Protest. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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Ursprünglich wollte Pegida die Kundgebung am Montag abhalten. Da vor der Semperoper aber bereits eine Gegendemonstration angemeldet war, wurde die Jubiläumsveranstaltung auf Sonntag vorverlegt.

1.700 Polizisten im Einsatz

Die Polizei, die mit 1.700 Beamten aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen sowie der Bundespolizei im Einsatz war, hat beide Lager konsequent getrennt. "Alle Versammlungen verliefen friedlich", hieß es am Abend von der Polizeidirektion Dresden. Dennoch seien mehrere Strafverfahren eingeleitet worden: zwei wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen, jeweils eine wegen Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung sowie zwei wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

(Kein) Protest in Hör- und Sichtweite

An den Gegenprotesten beteiligten sich Schätzungen zufolge insgesamt 500 Menschen. Für Unmut bei den Pegida-Gegnern sorgte im Vorfeld des Protests am Sonntag, dass ihnen nur Plätze zugewiesen wurden, außerhalb der Hör- und Sichtweite zu der Pegida-Kundgebung. So hatte beispielsweise die Initiative Nope eine Protestaktion auf dem Schloßplatz oder einem Teil des Theaterplatzes angemeldet. Die Stadt untersagte dies zunächst und bot stattdessen den Neumarkt an. Gegen Sonntagmittag wurde die Kundgebung dann doch genehmigt.

Eine Mahnwache an den Stolpersteinen auf dem Schloßplatz sowie eine Kundgebung auf der Sophienstraße waren zuvor schon untersagt worden.

Protestaktion gegen Pegida am 16. Oktober in Dresden
Linker Gegenprotest. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Protestverbot wegen islamistischer Anschlagsgefahr?

Die Anmelderin der vier Gegenproteste zeigte sich auf Anfrage von MDR SACHSEN entsetzt über die telefonische Begründung des städtischen Ordnungsamtes, warum es den Protest am Theaterplatz und damit in Pegida-Nähe nicht zulässt. "Mir wurde gesagt, dass die Zufahrtswege wegen der Anschlagsgefahr freigehalten werden müssten". Auf die Frage, ob denn eine Anschlagsgefahr bestehe, sei ihr seitens der Stadt erklärt worden, Pegida sei ja gegen den Islam und damit gehe generell eine Anschlagsgefahr einher. Die Polizei Sachsen erklärte am Sonntag, es liege keine "KONKRETE Anschlagsgefahr" vor.

Ärger um Polizeivideo

Weiteren Ärger gibt es um eine Videoaufnahme der Polizei Sachsen. Diese hatte vom Dach der Kathedrale versteckt den Gegenprotest gefilmt. Die Polizei erklärte auf Anfrage, der Beamte sei abgezogen worden, der Vorfall werde geprüft. Im sächsischen Versammlungsgesetz heißt es: "Die Polizei darf von Personen bei oder im Zusammenhang mit einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder einem Aufzug Bild- und Tonaufnahmen nur offen und nur dann anfertigen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von diesen Personen eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei oder im Zusammenhang mit der Versammlung ausgeht."

Schollbach: Pegida wird roter Teppich ausgerollt

Der Linken-Landtagsabgeordnete André Schollbach kritisierte die Entscheidungen der Stadtverwaltung: "Zum Pegida-Geburtstag rollt die Dresdner Versammlungsbehörde den Pegidisten einmal mehr den roten Teppich aus und verhindert Gegenprotest in Sicht- und Hörweite", teilte Schollbach am Sonnabend in Dresden mit. "Demgegenüber hatte die Dresdner Versammlungsbehörde offenbar keinerlei Probleme damit, am 3. Oktober wüste Beschimpfungen und Beleidigungen der Staatsgäste durch die Pegidisten zuzulassen."

Wir halten fest: Rechtes Gepöbel in unmittelbarer Nähe wird wohlwollend geduldet. Protest gegen rechte Umtriebe wird hunderte Meter weit weg verlegt.

André Schollbach Linke-Fraktionsvorsitzender im Dresdner Stadtrat

Großes Bürgerfest am Montag

Der bürgerliche Gegenprotest ist für Montag geplant. Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert lädt für den Nachmittag zu einem großen Bürgerfest auf den Neumarkt ein. Am Abend soll in der Frauenkirche der sächsische Bürgerpreis vergeben werden. Das Bündnis "Herz statt Hetze" plant parallel eine große Demonstration, die an zwei Orten in der Neustadt und an der TU Dresden beginnt und ihren Abschluss auf dem Theaterplatz vor der Semperoper findet. Erwartet werden dazu rund 5.000 Menschen. Danach wollen sich die Teilnehmer dem Bürgerfest anschließen.

Hilbert: Nicht von Pegida in Geiselhaft nehmen lassen

Hilbert hatte sich Anfang dieser Woche mit einer persönlichen Einladung an die Dresdner gewandt. Darin brachte er auch seine Verachtung für das Verhalten der Pegida-Anhänger am Tag der Deutschen Einheit in Dresden zum Ausdruck. Viele von ihnen hätten mit den Schmähungen und ihrem Hass gezeigt, dass sie Respekt und Achtung verloren hätten. "Und dabei geht es mir in erster Linie nicht nur um die Beleidigungen gegenüber der Bundeskanzlerin, dem Ministerpräsidenten oder mir", so Hilbert. Das sei Berufsrisiko. Doch Beschimpfungen gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderen Religionen oder Meinungen könne er nicht ertragen. Es sei der Zeitpunkt gekommen, an dem sich die Dresdner fragen müssten, in welcher Stadt sie leben wollten.

Dirk Hilbert
Bildrechte: dpa

Wir dürfen unsere Stadt nicht in Geiselhaft von einer Gruppe wie Pegida nehmen lassen, die keinerlei konstruktiven Weg mehr beschreitet. Einer Gruppe, die keine Lösungen anbietet, kein Ziel verfolgt und deren Anführer sich in ihren zweifelhaften medialen Erfolgen feiern. Wir dürfen uns aber auch nicht in Sippenhaft nehmen lassen, für diese Krakeeler, deren Bilder um die Welt gehen. Wir müssen in der Lage sein, ein anderes Bild auszusenden.

Dirk Hilbert Oberbürgermeister Dresden

"Dresden nazifrei" nimmt OB Hilbert beim Wort

Das Bündnis "Dresden nazifrei" nahm Hilbert beim Wort und forderte ihn auf, sich dem gemeinsamen Protest gegen Pegida anzuschließen. Zwar sei sein offizielles Bekenntnis sehr spät gekommen, kritisierten die Bündnis-Sprecher Franziska Fehst und Albrecht von der Lieth. Doch "Dresden nazifrei" stehe jeder Aktionsform offen, gemeinsam Pegida entgegenzutreten. Einen "Alibi-Protest, zeitlich und räumlich von Pegida getrennt", lehnen sie allerdings ab. "Folgen Sie den guten Beispielen Ihrer Kollegen in Leipzig, Jena oder aktuell Wetzlar und verteidigen Sie mit uns die Demokratie endlich da, wo sie tatsächlich jeden Montag angegriffen wird: auf den Straßen Dresdens", heißt es in einer Erklärung.

Wir freuen uns, dass OB Hilbert nach fast zwei Jahren rechtem Hass, Gewalt und Terror von Pegida auf Dresdens Straßen endlich zu der Erkenntnis gelangt ist, die wir schon im Dezember 2014 geäußert haben: Es kann keinen Dialog mit Rassist_innen geben! Schade aber, dass erst eine so lange Zeit vergehen musste, in der in Dresden so viel Schaden durch PEGIDA angerichtet werden konnte. Das hätte man alles auch viel früher und schneller erkennen können, statt jahrelang vergeblich und sinnlos Dialogangebote an Demokratiefeinde zu machen.

Bündnis "Dresden nazifrei"

De Maizière hofft auf Ende von Pegida

Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt auf ein Ende der fremdenfeindlichen "Pegida"-Bewegung. Er hoffe, "dass der zweite zugleich der letzte Jahrestag von Pegida sein wird", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". Dresden sei eine weltoffene, tolerante und bunte Stadt, betonte der Minister, der selbst in Dresden wohnt: "Daran konnten auch zwei Jahre Pegida nichts ändern."


Karte über die bisher bekannten Kundgebungen und Routen

Zuletzt aktualisiert: 17. Oktober 2016, 09:09 Uhr

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240 Kommentare

19.10.2016 08:54 Iris 240

„Es hat sich bewährt an das Gute im Menschen zu glauben, aber sich auf das Schlechte zu verlassen." Alfred Polgar

19.10.2016 06:33 Linker 239

Bedauere, dass zum Pegida-Jahrestag so wenige zu unserer Demo gekommen sind, wir sind jedoch entschlossen, weiter für unsere Ziele zu streiten.

18.10.2016 01:13 Holger 238

Insgesamt kann man die Demo zum Pegida-Jahrestag als Erfolg bewerten.

18.10.2016 22:14 Janes 237

@Renate 234: Liebe Renate. Als Schlechtmensch und Volksmoralorakel können sie mir als naiven linksgrünversifften Gutmensch sicher weisen Rat geben: Wann kommt die Islamisierung? Ist es noch in diesem Jahr, 2017, oder doch erst in 50 Jahren? Wann erkenne ich, dass das Land den Bach runter gegangen ist? Wann ist die Zeit abgelaufen...und was passiert dann? Ich bin leider nicht im Stande die große Wahrheit zu erkennen. Pegida in all seiner Schwarmintelligenz unter dem großen Vordenker Bachmann scheinen die Wahrhit zu kennen. Bitte teilen sie mir den Zeitplan zu den aufgeworfenen Punkten mit.

18.10.2016 21:43 Janes 236

@Wolfgang 232: Da muss ich sie leider enttäuschen. Die Protestbewegung von Stuttgart 21 hat da wohl deutlich mehr vorzuweisen. Zitat: "Die 250. Veranstaltung fiel auf den Dezember 2014 und hatte etwa 7000 Teilnehmer." Alles nachzulesen auf Wikipedia. (Protest gegen Stuttgart 21) Und nein-nicht die verteten die Positionen von Pegida, sondern Pegida dreht sein Fähnchen immer in den Wind. Das ist ein großer Unterschied. Aber Recht haben sie-warten wir die Wahlen ab. Ich prophezeihe 10% für die AfD und nach 5 Jahren wieder Abgang.

18.10.2016 21:36 Janes 235

@Erwin 230: Das ein Kontrollfreak die Schuld bei anderen sucht, wundert mich nicht. Dabei trägst du nichts zu einer Diskussion bei...geschweige denn zu einer sinnvollen. Deine Beiträge sind vollkommen sinnfrei-nein halt-eigentlich kritisierst du immer nur Aussagen anderer. Dafür wirst du-zu Recht-auch immer wieder kritisiert. Aber trotzdem forderst du von irgendwelche Belege für etwas, was du selbst nicht lieferst. Und Rechtschreibfehler kannst du behalten. Dieses kritisieren ist nichts weiter als gejammere. Es steht jedem frei, sich nicht die Meinung "überstülpen" (seltsame Formulierung) zu lassen und in die Diskussion einzusteigen. Natürlich sinnvoll und mit Inhalten. Gilt auch für den Nutzer Erwin.

18.10.2016 20:53 Renate 234

Nun gut, das es PEGIDA gibt oder eines Tages die versuchte Warnung gegen die Islamisierung unseres Landes unter ferner liefen von den Gutmenschen mit allen verfügbaren Mitteln und Trillerpfeifen abgeschmettert wurde.
Aber die Zeit und Uhr läuft leider auch gegen euch!
Denkt mal nach.

18.10.2016 20:42 Mediator an Wolfgang 233

Janes(229) hat es ja bereits klargestellt:

Die Tatsache, dass sich wöchentlich seit 2 Jahren Leute in Dresden bei einer Demonstration treffen sagt noch absolut gar nichts darüber aus, ob diese etwas sinnvolles zum gesellschaftlichen Diskurs beizutragen haben.

Was wäre Positives daran, wenn sich wechselnde Teilnehmer ihre Wut aus dem Bauch schreien, weil Sie sich Sorgen um ihren Job, um die Rente, um ihr Erspartes machen und es kommt nichts anderes dabei heraus als ein geiferndes "Volksverräter - Lügenpresse, Merkel muss weg"?

Wie sinnvoll ist es zu leugnen, dass die Probleme unseres Landes bereits seit längerem bestehen, viele Ursachen und Verantwortliche haben und sich nicht durch das Vergraulen von Flüchtlingen lösen lassen.

Wer rassistische, rechtspopulistische oder sogar rechtsradikale Aussagen bejubelt, der zeigt deutlich, womit er keine Berührungsängste hat welche Anliegen anscheinend nur vorgeschoben sind.

18.10.2016 19:26 Wolfgang 232

@Janes - was ist das für ein sinnfreies Zahlengehasche. Hier paar mehr und dort paar weniger und jeder sieht es durch seine Brille. Jedoch ist festzustellen, dass es keine andere "Organisation" im Lande bisher geschafft hat, zwei Jahre lang fast jede Woche bei Wind und Wetter Menschen in vierstelliger Zahl auf die Beine zu bekommen.
Vielleicht hat aktuell sogar die Zahl der wöchentlichen Spaziergänger abgenommen. Denn mittlerweile vertritt nun die AfD und teilweise die CSU in den Parlamenten einige jener Positionen. Auch die CDU wird zunehmend getrieben, 2017 lässt grüßen ...

18.10.2016 18:41 Günter 231

Ach ja“:) :( ;) @ Günther“ ich werde auch weiter PEGIDA groß schreiben. Damit wenigstens etwas bei denen groß ist. Es werden ja immer weniger. Und jetzt endlich ist das Dresden aufgestanden, das gegen Hetze und für Weltoffenheit ist. Das erreicht selbst den dümmsten PEGIDA Anhänger. In Zukunft kann man das wirklich nur noch als Witz auffassen wenn sie schreien“ wir sind das Volk“. Ich denke es wird nicht all zu lange dauern da wird man Fragen PEGIDA? Da war doch mal was. In solchen Dingen hatte ich bisher ein sehr gutes Gespür.

Tag der Deutschen Einheit