Abstimmung zum Haushalt verschoben : Dresden uneins über Kulturförderung
Die Stadt Dresden startet ohne Haushalt ins neue Jahr. Weil sich die Fraktionen in zahlreichen Punkten nicht einigen konnten, wurde für den 10. Januar eine Sondersitzung einberufen. Ein Streitpunkt beim Etat ist die Zukunft des Kulturstandortes Dresden.
Viel Geld für Kulturpalast und Kraftwerk Mitte
In der Kritik stehen besonders die beiden von der CDU geplanten Großvorhaben Kulturpalast und Kraftwerk Mitte. Oberbürgermeisterin Helma Orosz beharrt seit Langem auf dem mit 70 Millionen Euro teuren veranschlagten Umbau des Kulturpalastes und dem Umbau des ehemaligen Heizhauses in Mitte zum Kulturkraftwerk. Dafür sind weitere 90 Millionen Euro notwendig. In dieser Woche hat sich auch die bis dahin gespaltene CDU-Fraktion hinter ihr Stadtoberhaupt gestellt. Die FDP-Fraktion dagegen befürchtet, dass sich Dresden mit diesen beiden Großprojekten finanziell übernimmt. Fraktionschef Holger Zastrow sagte, dann bleibe für die kleineren Projekte nichts mehr übrig. "Wir wollen, dass gerade die Kleinen wie das Heinrich-Schütz-Konservatorium weiter die Unterstützung der Stadt Dresden bekommen", erklärte Zastrow im SACHSENSPIEGEL.
Protest vom Schütz-Konservatorium
Das sehen auch die Betroffenen so, die sich am Donnerstag vor dem Dresdner Rathaus Gehör verschafften. Rund 300 Schüler, Eltern und Lehrkräfte des Heinrich-Schütz-Konservatoriums Dresden machten auf ihre finanzielle Notlage aufmerksam. Sie sangen umgetextete Weihnachtslieder, die unter anderem auf das drohende Finanzierungsloch in Höhe von 370.000 Euro zielten. Nur vier Jahre nach der letzten Finanzierungskrise droht der Musikschule mit ihren rund 5.000 Schülern erneut die Insolvenz. Für das kommende Jahr wurde bei einem Etat von rund 5,2 Millionen Euro ein Fehlbedarf von 372.000 Euro angemeldet. Geschäftsführerin Kati Kasper macht sinkende Zuschüsse des Landes und steigende Personalkosten für die Finanzierungslücke verantwortlich. Eine Erhöhung der Unterrichtsentgelte, die bereits zu den höchsten in Deutschland zählen, sei nicht möglich. Auch eine Streichung von Angeboten - etwa das Ensemblespiel - lehnt der Trägerverein ab.
Belastungsgrenze im Kreuzchor erreicht
Ähnliche Sorgen plagen auch den Dresdner Kreuzchor. Ihm fehlen für das nächste Jahr 143.000 Euro. Nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf sollen dem Knabenchor 43.000 Euro gestrichen werden. 100.000 Euro hatte der Chor bereits im Vorfeld als zusätzliche Mittel beantragt, um die steigenden Kosten zu decken. Eine Erhöhung der Elternpauschale ist auch im Kreuzchor nicht möglich. Elternsprecher Mathias Kälble rechnet vor: "Würden die 143.000 Euro auf die Elternbeiträge umgelegt, würde dies eine Erhöhung um 57 Prozent bedeuten. Statt des bisherigen Jahresbetrages von 1.440 Euro müssten die Eltern dann 2.260 Euro zahlen." Die Eltern lehnen diese Anhebung ab und haben einen offenen Brief an Oberbürgermeisterin Orosz geschickt. Darin warnen sie davor, dass der Chor sein hohes Niveau nicht halten kann, sollten sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht verbessern. Schüler, Lehrer und Eltern seien an ihrer Belastungsgrenze angekommen.
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