Doppelhaushalt 2013/14 für Dresden : Stadt will kulturelle Großprojekte stemmen
"Kurtaxe" für Dresden eingeplant
Dresden will an den großen Bauvorhaben für die Kultur festhalten, darauf haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und den Grünen verständigt. Die Fraktionen teilten mit, dass mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2013/2014 sowohl der Umbau des Kulturpalastes als auch der Ausbau des ehemaligen Heizkraftwerkes zur Heimstätte für die Staatsoperette und das Theater der Jungen Generation gesichert seien. Die Projekte seien mit 89,2 beziehungsweise 91 Millionen Euro veranschlagt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Böhme-Korn sagte, der Kompromiss sei doch recht schwer gefallen: "Alle drei Partner sind an die Grenzen gegangen, was den Parteien, Fraktionen und Wählern an Kompromissen zumutbar ist."
Kulturpalast wird umgebaut, Tourismusabgabe geplant
Die SPD gab ihren Widerstand gegen den Umbau des Kulturpalastes auf. Fraktionschef Peter Lames erklärte, "allein wegen des Kulturpalastes die Zustimmung zum Haushalt zu versagen, wäre aus Verantwortung für die Stadt nicht vertretbar gewesen." Der Kompromiss beinhaltet, dass die Grund- und Gewerbesteuer nicht erhöht werden soll. Stattdessen wollen die Parteien eine Tourismus-Abgabe einführen. Sie soll 6,9 Millionen Euro bringen. Rund 45 Millionen Euro erhofft man sich aus Landes-Zuweisungen.
Abstimmung über Kompromiss am Donnerstag
In der Debatte um den Doppelhaushalt der Stadt hatte sich die konservative Stadtratsmehrheit aus CDU und FDP entzweit. FDP-Fraktionschef Holger Zastrow rief das Stadtparlament auf, zu einer "Politik von Maß und Mitte" zurückzukehren. Am Donnerstag wird im Dresdner Stadtrat über den ausgehandelten Kompromiss von CDU, SPD und Grünen abgestimmt. Gemeinsam haben die drei Parteien im Stadtrat eine Mehrheit.