Region Dresden

Dresden : Vergebliche Proteste gegen Abschiebung eines Kurden

Rund 60 Menschen haben in Dresden gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Kurden in die Türkei protestiert. Sie versammelten sich am Montagmorgen vor der Justizvollzugsanstalt und blockierten die Zufahrt, um den Transport zum Flughafen zu verhindern. Ein Polizeisprecher sagte: "Wir mussten die Demonstranten von der Straße tragen." Daraufhin habe die Bundespolizei den 27-Jährigen wie geplant zum Flughafen gebracht.

Hilfsorganisation: Mann drohen in der Türkei Repressalien

Demonstranten protestieren mit einem Plakat " No Fences - no borders" vor einer Justizvollzugsanstalt  in Dresden
Der Protest konnte die Abschiebung nicht verhindern.

Stefan Stein vom Netzwerk Asyl Migration Flucht, das zu den Protesten aufgerufen hatte, erklärte, der Mann werde in der Türkei politisch verfolgt. Die Behörden sollen ihm Verbindungen zur kurdischen Untergrundorganisation PKK unterstellen.

Ein Asylantrag des Flüchtlings war 2009 abgelehnt worden. Die Abschiebung habe bisher nicht erfolgen können, weil der Mann sich rechtlich wehrte, hieß es. Ein letzter Versuch, per Eilantrag den Vollzug der Abschiebung zu stoppen, sei am Freitag aber fehlgeschlagen.

Zuletzt aktualisiert: 16. Juli 2012, 15:42 Uhr

2. tofukrieger*in:
@bernd: die verbindung zur pkk ist schlicht eine VERMUTUNG. abgesehen davon, rechtfertigt auch eine bewiesene "mitgliedschaft" in diesem verein keine folter. zwecks kosten: die brd ist so zynisch, die anfallenden kosten dem menschen aufzuerlegen welche*r abgeschoben wird. und das ach so tolle gg, geht nicht in jedem falle als argument durch. in ihrem kommentar z.b., fehlt jeglicher kontext, welcher die lektüre des gg notwendig machen würde.
16.07.2012
15:39 Uhr
1. bernd2001:
Ein PKK-Mitglied wird logisch auch in der Türkei verfolgt. Diese Terrororganisation ist auch dort verboten. Wer nun der Meinung ist, das dann der Terror von Deutschland aus organisiert werden kann, der sollte mal das Grundgesetz lesen. Übrigens wer hat das alles was seit 2009 bis heute an Gerichts- und sonstigen Kosten angefallen ist bezahlt? Man wird ja wohl mal fragen dürfen!
16.07.2012
13:34 Uhr

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