Nach OVG-Urteil : Kreistag Bautzen beschließt Kauf von Lernmitteln
Der Kreistag in Bautzen hat am Montag den Kauf von Lernmitteln beschlossen. Den Abgeordneten lag dazu eine Vorlage zur Abstimmung vor, wonach der Landkreis 125.000 Euro zusätzlich im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stellen muss. Für das kommende Jahr werden rund 236.000 Euro zusätzlich bereitgestellt. Damit sollen Arbeitshefte und Kopien für die 31 Schulen in Trägerschaft des Kreises angeschafft werden. Pro Schüler sind das nach Angaben der Kreisverwaltung für das erste Schulhalbjahr zehn Euro, später sollen es für jedes Schuljahr 20 Euro sein. Im Kreis Bautzen lernen rund 12.000 Schüler seit Beginn des Schuljahres ohne Arbeitshefte.
Gymnasien sind am teuersten
Die Kreisverwaltung reagiert mit dem Beschluss auf ein Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen, wonach Kopien und Arbeitshefte von den Schulträgern zu zahlen sind. Bis die verbindlichen Vorgaben aus dem Kultusministerium vorliegen, gelten die in einer Bedarfsanalyse ermittelten Kosten. Laut Schulamt besteht mit rund 100.000 Euro bei den Gymnasien im Landkreis der größte Bedarf an Lernmitteln, gefolgt von den Mittelschulen mit 73.000 Euro. Danach kommen die Förderschulen mit 29.000, die Berufsbildenden Schulen mit 24.000 Euro und die Grundschulen mit 8.500 Euro. Die Schulleiter wurden unterdessen aufgefordert, den Einsatz von Arbeitsheften und Kopien zu beschränken.
Nach dem Urteil des OVG Bautzen herrschte in zahlreichen Schulen nach den Sommerferien Verwirrung. Tausende Schüler lernten in den ersten Schulwochen ohne die Schulbücher begleitenden Arbeitshefte. Je nach Schulträger wurde das Urteil unterschiedlich umgesetzt. In vielen Fällen wurden die Eltern gebeten, ein oder mehrere Arbeitshefte trotz des Gerichtsurteils selbst zu bezahlen.
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