Sachsen

Neue Strukturen in Sachsen : Sachsen 2013 - weniger Einwohner, weniger Behörden

Die Zahl der Gemeinden in Sachsen geht weiter zurück. Wie das Innenministerium mitteilte, gibt es in Sachsen am 1. Januar 2013 noch 438 Städte und Gemeinden. Das sind fast drei Viertel weniger als am 3. Oktober 1990. Damals wurden 1.626 Städte und Gemeinden gezählt.

Nach Angaben des Innenministeriums gab es 2011 insgesamt 19 freiwillige Fusionen, an denen 39 Gemeinden beteiligt waren. Die meisten Zusammenschlüsse treten nach Aussage von Innenminister Markus Ulbig zum 1. Januar 2013 in Kraft. "Es ist erfreulich, wie viele Gemeinden in den letzten zwei Jahren  den Prozess eines freiwilligen Gemeindezusammenschlusses erfolgreich abgeschlossen haben", sagte Ulbig. "Das im letzten Monat  in Kraft getretene Gesetz zur Erleichterung von Gebietsänderungen wird weitere Impulse zur Schaffung zukunftsfähiger Gemeindestrukturen im Freistaat setzen." Sachsen unterstützt freiwillige Fusionen mit einer "Hochzeitsprämie" von 100 Euro pro Einwohner. Maximal werden 500.000 Euro pro "Ehepartner" auf den Tisch gelegt.

Eingliederungen und Vereinigungen von Gemeinden ab 2013
Landkreis Betroffene Gemeinden
Landkreis Bautzen Eingliederung der Gemeinde Guttau in die Gemeinde Malschwitz
Landkreis Görlitz Eingliederung der Gemeinde Berthelsdorf in die Stadt Herrnhut
  Vereinigung der Gemeinden Eibau, Niedercunnersdorf und Obercunnersdorf zur Gemeinde Kottmar
Landkreis Meißen Eingliederung der Gemeinde Nauwalde in die Stadt Gröditz
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Vereinigung der Gemeinden Pretzschendorf und Höckendorf zur Gemeinde Klingenberg
Erzgebirgskreis Eingliederung der Gemeinde Hormersdorf in die Stadt Zwönitz
  Vereinigung der Gemeinde Bernsbach mit der Stadt Lauter/Sa. zur Stadt Lauter-Bernsbach
  Eingliederung der Stadt Zöblitz in die Große Kreisstadt Marienberg
  Eingliederung der Gemeinde Erlbach-Kirchberg in die Stadt Lugau/Erzgeb.
Landkreis Mittelsachsen Eingliederung von Ortsteilen der Gemeinde Ziegra-Knobelsdorf in die Große Kreisstadt Döbeln
  Eingliederung von Ortsteilen der Gemeinde Ziegra-Knobelsdorf in die Stadt Waldheim
  Eingliederung der Gemeinde Niederstriegis in die Stadt Roßwein
Vogtlandkreis Eingliederung der Stadt Mühltroff in die Stadt Pausa/ Vogtl.
  Vereinigung der Gemeinde Zwota und der Stadt Klingenthal zur Stadt Klingenthal
Landkreis Nordsachsen Eingliederung der Gemeinde Zinna in die Große Kreisstadt Torgau
  Vereinigung der Gemeinden Wiedemar, Zwochau und Neukyhna zur Gemeinde Wiedemar
  Vereinigung der Stadt Belgern und der Stadt Gneisenaustadt Schildau zur Stadt Belgern-Schildau
Bereits seit 1. Juli 2012 Vereinigung der Gemeinden Klipphausen und Triebischtal zur Gemeinde Klipphausen (Landkreis Meißen)
Bereits seit 1. Oktober 2012 Eingliederung der Gemeinde Kirnitzschtal in die Große Kreisstadt Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)

Anzahl der Städte und Gemeinden in Sachsen

03.10.1990: 1.626
01.01.1994: 1.166
01.01.1995: 920
01.01.1998: 787
01.01.1999: 546
01.01.2005: 515
01.01.2009: 493
01.01.2012: 458
01.01.2013: 438

Eckpunkte der Polizeireform Sachsen

Ende September 2011 legte Innenminister Markus Ulbig das Feinkonzept der Polizeireform 2020 vor. Darin sind folgende Änderungen unter anderem vorgesehen:

* bis 2025 wird die Zahl der Polizisten von 13.900 auf 11.280 reduziert
* das Verhältnis Polizist auf Einwohner steigt von 1:356 auf 1:405
* die Zahl der Polizeidirektionen wird von sieben auf fünf reduziert
* die Landespolizei ist künftig in 41 Reviere und 109 Dienststellen gegliedert
* die Zahl der Streifenbeamten soll von 2.688 auf 2.731 steigen, bei der Kriminalpolizei sollen in den Revieren statt bisher 1.452 nur noch 1.159 Beamte tätig sein; bei den Kriminalpolizeiinspektionen werden knapp 200 Stellen gestrichen
* statt sieben soll es nur noch sechs Hundertschaften geben

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