Chemnitz Piraten boykottieren neues CFC-Stadion - aus Prinzip

Der Chemnitzer Kreisverband der Piratenpartei mischt in der Kommunalpolitik mit und sorgt prompt für Verwirrung. Auf ihrer Internetseite betonen die Piraten, dass auch sie "klar für den Neubau eines Stadions" sind. Gleichzeitig geht die Partei aber gegen einen entsprechenden Stadtratsbeschluss aus der vergangenen Woche vor: aus Prinzip. Zwei Räte seien befangen gewesen und hätten nicht mit abstimmen dürfen, argumentieren die Piraten. Sie selbst haben gar keinen Sitz im Stadtrat. Die Landesdirektion muss nun über die Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses entscheiden.

Zwei Aufsichtsräte des CFC in der Kritik

Medienberichten zufolge handelt es sich bei den Stadträten um Eberhard Langer von den Linken und Wolfgang Meyer von der FDP. Beide gehören dem Aufsichtsrat des Chemnitzer Fußballclubs (CFC) an. Und genau für diesen Dritt-Ligisten wird das Stadion vorrangig gebaut. Die Anfechtung richte sich nicht gegen das Stadion oder den CFC, "sondern gegen Korruption und viel zu lax befolgte Verfahren", betonen die Piraten.

Tatsächlich war die Teilnahme der beiden Volksvertreter an der Abstimmung im Stadtrat nicht unumstritten. Die "Freie Presse" schreibt, die Frage einer möglichen Befangenheit der beiden Räte sei in der Sitzung schon von der bündnisgrünen Fraktionsgeschäftsführerin Petra Zais aufgeworfen worden. Rechtsbürgermeister Miko Runkel habe dies jedoch zurückgewiesen. Aus seiner Sicht liege keine Befangenheit vor, da aus dem Stadionbeschluss kein persönlicher Vorteil für die beiden Ratsmitglieder entstehe. Die Piraten wiederum vermuten, dass die beiden Politiker bei möglichen negativen Anmerkungen, etwa zur Finanzierung, ihre Posten im Aufsichtsrat des Fußballklubs hätten räumen müssen.

Umbau des alten Stadions mehrheitlich beschlossen

Die Landesdirektion hat sich noch nicht mit der Anfechtung der Piratenpartei beschäftigt, die den Stadtratsbeschluss zu Fall bringen könnte. In der Sächsischen Gemeindeordnung ist geregelt, dass ehrenamtlich tätige Bürger nicht an Entscheidungen mitwirken dürfen, wenn sich daraus Nachteile oder Vorteile in anderer Eigenschaft für sie ergeben. Der Verwaltungsrechtler an der Universität Leipzig, Jochen Rotzeck, sagte MDR 1 RADIO SACHSEN, ließe sich der Befangenheitsvorwurf erhärten, müsste der Stadtrat ohne die beiden Mitglieder noch einmal abstimmen.


Der Chemnitzer Stadtrat hatte mehrheitlich beschlossen, dem CFC ein neues Stadion für maximal 25 Millionen Euro zu errichten. Dazu soll das alte Stadion aus dem Jahr 1934 komplett umgebaut werden.

Zuletzt aktualisiert: 14. November 2012, 12:16 Uhr