Sachsen

Dresden : Vergebliche Proteste gegen Abschiebung eines Kurden

Rund 60 Menschen haben in Dresden gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Kurden in die Türkei protestiert. Sie versammelten sich am Montagmorgen vor der Justizvollzugsanstalt und blockierten die Zufahrt, um den Transport zum Flughafen zu verhindern. Ein Polizeisprecher sagte: "Wir mussten die Demonstranten von der Straße tragen." Daraufhin habe die Bundespolizei den 27-Jährigen wie geplant zum Flughafen gebracht.

Hilfsorganisation: Mann drohen in der Türkei Repressalien

Demonstranten protestieren mit einem Plakat " No Fences - no borders" vor einer Justizvollzugsanstalt  in Dresden
Der Protest konnte die Abschiebung nicht verhindern.

Stefan Stein vom Netzwerk Asyl Migration Flucht, das zu den Protesten aufgerufen hatte, erklärte, der Mann werde in der Türkei politisch verfolgt. Die Behörden sollen ihm Verbindungen zur kurdischen Untergrundorganisation PKK unterstellen.

Ein Asylantrag des Flüchtlings war 2009 abgelehnt worden. Die Abschiebung habe bisher nicht erfolgen können, weil der Mann sich rechtlich wehrte, hieß es. Ein letzter Versuch, per Eilantrag den Vollzug der Abschiebung zu stoppen, sei am Freitag aber fehlgeschlagen.

Zuletzt aktualisiert: 16. Juli 2012, 15:42 Uhr

12. tofukrieger*in:
@codo: es ist nicht zynisch, einen hilfesuchenden menschen diese zu verweigern und ihn dann noch zahlen zu lassen wenn er/sie abgeschoben wird? auch wenn es gesetzeskonform ist ist es zynisch! zudem berichtete er von den mehrfachen festnahmen in der türkei, welche ohne handhabe geschehen waren und mit misshandlungen einher gingen. dies erklärt auch die immense angst vor der abschiebung und seinen schlechten gesundheitlichen zustand, welchen sogar der zuständige richter des landesgerichtes am 11.07. attestierte. an den rest: ist menschenwürde nix mehr wert? wann sind "euch" empathie und humanität abhanden gekommen? hauptsache der eigene a... im trockenen und dann schön von oben herab, gelle?
18.07.2012
10:10 Uhr
11. Hans:
Ich verstehe nicht: wenn jemand irgendwo ferfolgt wird - warum muß gleich Deutschland für alles bezahlen??? Es gibt doch andere Länder, die Asulanten nehmen können? Amerika, Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Tschechien... Auch Rußland könnte Kurden nehmen - schließlich war das USSR, der Kurden früher bei der Kampf unterstützte? Warum macht man für alle Probleme in der Welt nur Deutschland verantwortlich???
17.07.2012
14:31 Uhr
10. @patrick:
Aber sonst gehts noch ganz gut, oder? Ein Mensch flieht quer über einen Kontinent um Folter und Mord zu entgehen und und wehrt sich mehrfach verzweifelt gegen eine Abschiebung, bis hin zur Androhung von Suizid. Aber für die ganzen Chauvis hier ist das alles nichts weiter als ein staatlich finanzierter Abenteuerurlaub. Zynisch und Menschenverachtend! Und dass "der sitzt im Knast, das wird schon seine Richtigkeit haben" wohl kaum stimmt, haben ja wohl einige Pleiten der Strafverfolgungsbehörden in letzter Zeit zur Genüge bewiesen.
16.07.2012
23:00 Uhr
9. Steve:
Man hat sich die Probleme selber ins Land geholt. Es ist leider immer noch so das die meisten abgelehnten Asylverfahren keiner Abschiebung gleichkommt. Wann ein Gericht die Abschiebung feststellt ist es nun mal so. Demonstration dagegen ist auch ok. Wenn aber die Versammlung beendet ist und es wird weiter blockiert ,ist es eine Straftat. Oder kann in Deutschland jeder machen was er will? Scheinbar doch und erst recht unter den Deckmantel das man rassistisch verfolgt wird.
16.07.2012
22:42 Uhr
8. Toralf:
Antira, Sie sollten sich überlegen, ob Sie überhaupt nach Sachsen passen. Mir scheint doch sehr, dass Sie hier Gast sind. Ihre Belehrungen haben wir ganz sicher nicht nötig.
16.07.2012
22:02 Uhr
7. Codo:
@Antira: Trotz offensichtlicher Bemühungen um eine gehobene Ausdrucksweise scheitert es schon an der Rechtschreibung... Vom Inhalt mal ganz zu schweigen. Was hat denn das Ausweisen eines Ausländers nach Ausschöpfung aller rechtlicher Möglichkeiten -und das über Jahre hinweg- mit Rassismus zu tun?? Wikipedia oder eine allgemein bessere Bildung hilf da. @tofukrieger*in: Also mit Folter lese ich da nix. Wenn es hierfür KONKRETE Hinweise im vorliegenden Einzelfall gäbe und nicht nur ein allgemeines blabla (Vermutung, gelle) wäre der Herr nach mehreren Gerichtsverhandlungen nicht abgeschoben worden. Und was ist eigentlich zynisch daran, dass der vor Gericht verlierende die Verfahrenskosten tragen muss?? Und meinen Sie, die (wohl deutlich im vierstelligen Bereich liegende) Summe kann beigetrieben werden? Das wird schön der Steuerzahler, also wir alle, tragen. Ob das was mit Solidarität zu tun hat? Übrigens es gibt nicht nur das GG in Deutschland!
16.07.2012
18:41 Uhr
6. patrick:
@ Antira: ich glaube nicht das der Außendienstler der JVA bei einem klingelt und meint er könne für 2,50€/Std beim Ihm im Knast arbeiten. Diejenigen die da arbeiten, für die ist es eine Abwechslung zum Alltag. In unseren JVA ist Kost und Logie frei. Wer da drin sitzt ist zu 99% selber schuld...
16.07.2012
18:20 Uhr
5. Antira:
Diese Kommentare zeigen mal wieder wie tief Alltagsrassismus und Chuvinismus in Sachsen verwurzelt ist. Das was hier geschrieben wird , ist unterstes Niveau und gehört als das Betitelt was es ist: Rassismus. @ wie kommst du den drauf das die Leute möglicherweiße Arbeitslos sein? Und was genau spielt das für eine Rolle. Ach ja, Arbeitslosen gehört ja das Existenzrecht abgesprochen, weil die nicht für die Volksgemeinschaft tun. Aber Polemik bei Seite. Wie kommst du drauf das die Leute sich keine Freunde gemacht haben? ich hoffe du merkst selber, das du dich mit deinem Inhaltsleeren Kommentar vollkommen diskreditiert hast. Zu dem Kommentar von Bernd muss ich ja voll nicht sagen. Wer kein Geld hat soll auch nicht essen!!! Schon mal gefragt wie viele Menschen in Knästen für einen Miserablem Lohn, für den du wahrscheinlich nie einen Fuss vor die Tür setzten würdest, im Knast arbeiten? Und das auch an Sachen die du Tagtäglich benutzt
16.07.2012
17:55 Uhr
4. Philipp:
@Bernd2001: Mensch wird auch noch fragen dürfen! Deine Aussage heißt, dass nur noch Menschen vor Gericht ihr vermeindliches Recht einklagen können, wenn sie das Geld für die Verfahrenskosten haben. Dann wäre mir aber Faustrecht lieber.(Mein Geldbeutel ist relativ leer und ich hätte trotzdem gerne meine Rechte)
16.07.2012
17:36 Uhr
3. K. Pohl:
Mit dieser Demonstration gegen eine rechtsmäßige Abschiebung machen sich diese möglicherweise arbeitslosen Demonstranten sicher keine Freunde.
16.07.2012
17:03 Uhr

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