Soko Rex : Razzia gegen Rechtsextremisten
Mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion in vier Bundesländern ist Sachsens Polizei am Donnerstag gegen mutmaßliche Rechtsextreme vorgegangen. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden mitteilte, wird 41 Beschuldigten vorgeworfen, sich im September vermummt an einer nicht genehmigten Demonstration der rechten Szene in Stolpen in der Sächsischen Schweiz beteiligt zu haben. Ermittelt wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Durchsucht wurden Wohnungen, Schuppen und Verschläge in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg. In Sachsen fanden nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN unter anderem in Dresden, Leipzig, Chemnitz, Bautzen und Freiberg Razzien im statt.
Die Ermittlungen richten sich gegen 28 Verdächtige aus ganz Sachsen, 11 Verdächtige aus Brandenburg - vorwiegend aus dem Großraum Cottbus und Potsdam - sowie je einen Verdächtigen aus Magdeburg und aus dem Raum Erfurt. Was bei den Durchsuchungen beschlagnahmt wurde, wollte das Landeskriminalamt Dresden noch nicht sagen.
Aufmärsche werden konspirativ vorbereitet
Aufmärsche unter dem Motto "Werde unsterblich" sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine Aktionsform von Rechtsextremisten, die zur Verbreitung ihrer Ideologie genutzt wird. Solche Aktionen - auch unter der Bezeichnung "Volkstod" bekannt - seien im ganzen Bundesgebiet zu verzeichnen.
Die Versammlungsteilnehmer treten dabei kurzfristig und ohne Anmeldung auf, teilten die Ermittler weiter mit. Sie tragen schwarze Kleidung, meist mit aufgezogener Kapuze und weißen Gesichtsmasken. Während der Demonstration werden von den Teilnehmern oft Fackeln mitgeführt, so auch in Stolpen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig sagte, derzeit gebe es in der rechtsextremistischen Szene einen Trend, mit martialischen Auftritten die Bevölkerung massiv zu verunsichern. Diese würden hochkonspirativ vorbereitet und seien daher schwer aufzuklären, erklärte der CDU-Politiker.
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