Parteitag : Dulig bleibt sächsischer SPD-Landeschef
Die sächsische SPD hat auf einem Parteitag in Dresden Martin Dulig als Landeschef wiedergewählt. Daran gab es im Vorfeld auch kaum Zweifel, hatte der 38-Jährige doch keinen Gegenkandidaten. Der sechsfache Vater erreichte 81,5 Prozent der Stimmen. Das ist das beste Wahlergebnis, das Dulig in seiner Karriere als Parteichef je erhalten hat: Bei seiner Wiederwahl 2010 waren es 77,4 Prozent, bei der ersten Wahl 2009 kam er auf 74,2 Prozent.
SPD meldet Regierungsanspruch an
Vor seiner Wahl hatte Dulig selbstbewusst einen Anspruch der SPD auf künftige Regierungsverantwortung angemeldet. "Ich will regieren", sagte der 38-Jährige. Als Ziel für die Landtagswahl 2014 gab er 20 Prozent der Stimmen aus. Das wäre nahezu eine Verdopplung des Ergebnisses von 2009. Aktuell liegt die SPD in Umfragen bei 16 Prozent. Als Wunschpartner nannte Dulig die Grünen. Es könne aber sein, dass es für diese Koalition in zwei Jahren noch keine Mehrheit gebe. Ein Bündnis mit anderen Parteien schloss der Landesvorsitzende deshalb nicht aus: "Koalieren kann man mit jeder demokratischen Partei."
Die sächsische SPD saß von 2004 bis 2009 als Juniorpartner der CDU im Kabinett. Bei der Landtagswahl 2009 erreichten die Sozialdemokraten 10,4 Prozent der Stimmen und verloren ihre Rolle als mitregierende Partei an die FDP.
Dulig attackiert Tillich
Zum Auftakt des Parteitags hatte Dulig scharfe Kritik an der schwarz-gelben Koalition geübt: "Ich sehe keine Regierung, die regiert. Ich sehe eine CDU, die herrscht." In der Staatskanzlei gebe es politische Lähmungserscheinungen. In CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich stecke "mehr DDR" als in manchem Linken. "Was ich höre, sind inzwischen Agitation und Propaganda", sagte Dulig.
Ehrengast auf dem bis Sonntag dauernden Landesparteitag ist der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, der von der Sachsen-SPD für sein Rentenkonzept kritisiert wurde. Die Ost-West-Angleichung sei ein Gerechtigkeitsthema, sagte Dulig. Nichts über eine Rentenangleichung zu sagen, sei der falsche Weg. Dass Gabriel an der von Rot-Grün beschlossenen Rentenabsenkung von 51 auf 43 Prozent festhalten will, stößt bei vielen in der SPD auf Widerstand, insbesondere aus dem linken Flügel.
Gebürtiger Oberfranke neuer Kapitän der sächsischen Piraten
Auch die sächsischen Piraten trafen sich am Sonnabend zu einem Landesparteitag. Anders als bei der SPD drehte sich bei ihnen das Personalkarussell: Mit Florian André Unterburger ist ein 25-jähriger Geschichtsstudent aus Dresden neuer Chef der Partei. Der gebürtige Bayreuther wurde auf dem Parteitag im erzgebirgischen Olbernhau mit 55,3 Prozent der Stimmen gewählt. In einer Kampfabstimmung setzte er sich gegen Thomas Walter durch, einen 55-jährigen Notar aus Leipzig.
Der bisherige Parteichef Andreas Romeyke hatte nicht wieder kandidiert. Zur Begründung gab er an, wieder mehr Zeit mit seiner Familie verbringen zu wollen. Die Mitgliederzahl hat sich nach Parteiangaben innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt und liegt jetzt bei knapp 900.
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