MDR INFO | Exklusiv : Sachsens Innenminister Ulbig relativiert Antifaschismus-Äußerung

Ulbig betonte weiterhin, dass es auch Grenzen gebe und dass diejenigen, die Gewalt im Kampf gegen Rechts als legitimes Mittel ansehen würden, nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden. Steinewerfer seien nicht die Leute, die gebraucht würden. Ulbig wies den Einwand zurück, den Begriff Antifaschismus in Konkurrenz zu Demokratie zu setzen. Es bestehe wegen der vielen positiven Rückmeldungen auch kein Grund, das kritisierte Internet-Video zu ändern.

Ulbig hatte angesichts der Morde und Anschläge, die dem sogenannten Zwickauer Trio zur Last gelegt werden, in einer Internet-Botschaft zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Ohne Bezug auf konkrete Ereignisse erklärte er in der Botschaft auch, nicht Antifaschismus sei die richtige Antwort, sondern Demokratie. Der Sächsische Linksparteichef Rico Gebhardt warf Ulbig daraufhin vor, er beleidige all jene, die sich aus antifaschistischer Überzeugung mutig gegen Nazis stellten.