Sachsen

Blockadeaufrufe und Appell der Polizei

Bündnis "Dresden Nazifrei" erwartet 10.000 Blockierer

Separat zu den zentralen Veranstaltungen hat das Bündnis "Dresden Nazifrei" zu Blockaden des Neonazi-Aufmarsches aufgerufen. Frank Richter von der AG 13. Februar bedauert diesen Schritt. Die vom Bündnis "Dresden Nazifrei" organisierten Blockaden blieben ein "unüberbrückbarer Gegensatz". Eine "politische Gegnerschaft" gebe es aber nicht. Das Blockade-Bündnis erwartet in Dresden weit mehr als 10.000 Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet.

Ebenfalls zu Blockaden hat ein kirchennahes Bündnis aufgerufen. Dem Bündnis gehören mehr als 50 Politiker, Theologen und kirchlich Engagierte an, unter ihnen die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, Ilse Junkermann, und der Hannoveraner Landesbischof Ralf Meister. Die Unterzeichner wollen sich eigenen Angaben zufolge nicht "von den Kriminalisierungsversuchen zivilen Ungehorsams durch Teile der Politik und Behörden" irritieren lassen. Neonazis dürften nicht ungehindert durch Dresden marschieren, heißt es in dem Aufruf weiter.

Polizei ruft zu Gewaltfreiheit auf

Autonome werfen hinter einer Blockade mit Steinen
Im vergangenen Jahr eskalierte die Gewalt in Dresden.

Unterdessen hat die Dresdner Polizei alle Teilnehmer der Demonstrationen am 13. und 18. Februar zu Gewaltfreiheit aufgerufen. Alle, die zu Versammlungen aufrufen oder sie durchführen, trügen auch Verantwortung dafür, dass es in der Stadt friedlich bleibt, sagte Polizeipräsident Dieter Kroll am Freitag. Rund 4.500 Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet werden demnach im Einsatz sein. Sie würden dafür sorgen, dass es den Neonazis nicht gelingt, Angst und Fremdenhass zu verbreiten. "Deren Aufzug werden wir streng kontrollieren, verhindern können wir ihn nicht." Mit Blick auf öffentliche Aufrufe zu Blockaden machte Kroll deutlich, dass Straftäter konsequent verfolgt werden. Er hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass die Polizei erneut auf die Erfassung von Handydaten setzen wird, um Gewalttäter zu ermitteln. Blockierer müssten zudem mit dem Einsatz von Wasserwerfern, Räumpanzern und "anderen Hilfsmitteln" rechnen.

2011 eskalierte die Gewalt

Rechte Aufmärsche und Gegendemonstrationen hatten das Gedenken in der Vergangenheit immer wieder durch heftige Auseinandersetzungen und Randale überschattet. Mit Blockaden konnten tausende Demonstranten 2010 und 2011 verhindern, dass Rechtsextremisten durch die Innenstadt marschierten. Vor einem Jahr eskalierte dabei die Gewalt von Links und Rechts, mehr als 100 Polizisten wurden verletzt.

Zuletzt aktualisiert: 28. Januar 2012, 11:28 Uhr

1. efuchs:
Bei allen guten Geistern, der Kampf gegen rechtes Gedankengut wird doch nicht allein auf der Staße entschieden. Drohungen, insbesondere bis zum Einsatz SW halte ich für total daneben. In Gedenken an die Opfer erwarte ich: 1. friedlichen Protest in unterschiedlichster Form entlang der Strecke im visuellen und akustischen Abstand (Blockaden sind nach § 21 VersG. eine Straftat), 2. abstrichslose Durchsetzung des § 17a VersG durch die RS-Kräfte. Was Recht ist muss Recht bleiben. Im Übrigen gilt für Polizeibeamte § 60 BBG. Dieser Hinweis ist für Bürger mit extremer Gesinnung. Lasst Dresden die Würde des Tages.
28.01.2012
14:15 Uhr

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