Altmaier in Thüringen : Plan für Energiewende frühestens im Herbst
Die Bundesregierung will frühestens in einem Vierteljahr einen abgestimmten Plan für die Energiewende vorlegen. Bundesumweltminister Peter Altmaier sagte bei einem Besuch in Thüringen, so lange werde es dauern, die einzelnen Konzepte des Bundes, der Länder und Kommunen sowie der Energieversorger und Netzbetreiber in Einklang zu bringen. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hatte zuvor ihre Forderung nach einem "Masterplan" des Bundes wiederholt.
"Zentral koordinieren, dezentral umsetzen"
In der Verantwortung für diesen Plan sieht Lieberknecht nach eigenen Angaben das Bundesumweltministerium. Auch wenn verschiedene Ministerien beteiligt seien, Altmaier und nicht Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler müsse das "Gesicht der Energiewende" werden. Altmaier selbst sagte, der Prozess der Koordinierung habe in seinem Haus begonnen. Die Energiewende müsse "zentral koordiniert, aber dezentral umgesetzt" werden. Einheitliche Rahmenbedingungen würden jetzt erarbeitet.
Als Beispiel nannte Altmaier die Umrüstung des Stromnetzes für die schwankende Wind- und Solarstromeinspeisung. Bis Mitte August würden die Netzbetreiber einen Netzentwicklungsplan vorlegen, der die Kritik der Bürger an neuen Starkstromtrassen berücksichtige. Bis zum Jahresende werde die Bundesregierung dann ihre Netzplanung abschließen.
Forschungshilfen für Solarfirmen
Altmaier wiederholte außerdem sein Versprechen, die deutschen Solarfirmen bei der Forschung zu unterstützen. Damit solle den Unternehmen geholfen werden, sich auf den Strukturwandel in der Branche einzustellen. Die deutsche Solarindustrie müsse sich wie die Autoindustrie durch hohe Qualität auf dem Weltmarkt behaupten.
Am Nachmittag will Altmaier diese Vorstellungen mit mehreren Thüringer Solarfirmen diskutieren. Die Unternehmen aus Jena und dem Industriegebiet Erfurter Kreuz haben der Krise der Branche bisher weitgehend getrotzt, spektakuläre Pleiten sind ausgeblieben. Ministerpräsidentin Lieberknecht hatte auch hier Hilfen des Bundes gefordert.
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