Justiz : Poppenhäger erwartet Gefängnisentscheidung im Mai
Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger erwartet bis Mai eine Entscheidung über den Neubau einer gemeinsamen Haftanstalt mit Sachsen. Poppenhäger sagte der Nachrichtenagentur DPA: "Der Anlauf ist gemacht, jetzt müssen die Kabinette springen." Zuvor hatte sich eine im vergangenen Jahr eingesetzte thüringisch-sächsische Arbeitsgruppe auf die inhaltlichen Punkte des Projekts geeinigt.
Bau mit privatem Investor denkbar
Der Minister lotet derzeit mit seinem sächsische Amtskollegen Jürgen Martens die Finanzierungsmöglichkeiten aus. "Wir könnten uns gut vorstellen, den Bau privat zu errichten", sagte Poppenhäger. Denkbar sei aber auch eine klassische Finanzierung über die Länderhaushalte. Bei einem Privatbau schießt ein Investor das Geld vor, und die öffentliche Hand mietet das Objekt danach langfristig zurück. Die Baukosten von geschätzt 130 Millionen Euro würden in diesem Fall nicht unmittelbar die Landeshaushalte belasten. Einen privaten Betrieb des Gefängnisses lehnte der Minister jedoch ab: "Der Strafvollzug sollte in staatlicher Verantwortung bleiben." Bei einer Privatisierung würde man die Befugnisse "von der Glühbirne bis zum psychologischen Dienst" aus der Hand geben. Auch auf Ausbildung und Besoldung der Gefangenenwärter könnte dann kein Einfluss mehr genommen werden.
Standortfrage noch immer ungeklärt
Das Gefängnis soll bis 2016 an der Grenze beider Länder errichtet werden. Es soll Platz für 940 Insassen haben. Untergebracht werden sollen Untersuchungshäftlinge sowie Strafgefangene mit mittleren Haftstrafen von bis zu maximal fünf Jahren. Rund 460 Bedienstete aus beiden Ländern sollen dort arbeiten. Poppenhäger erklärte: "Langfristig werden wir einen besseren Betreuungsschlüssel als in den Altanstalten haben." Der Neubau würde die maroden Gefängnisse in Gera und Hohenleuben sowie in Zwickau und Zeithain ablösen. Der genaue Standort ist jedoch noch offen. Aus Ostthüringen gibt es Bewerbungen von Gera, Altenburg, Seelingstädt und Hohenleuben. In Westsachsen sind Zwickau, Plauen und Reichenbach im Gespräch. Thüringen rechnet sich gute Chancen aus. Sachsen hat in Chemnitz bereits das zentrale Frauengefängnis für Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen.