Energiewende : Machnig: Energie-Effizienz ist ein zentrales Thema
Die Steigerung der Energie-Effizienz ist nach Ansicht von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig eines der zentralen Themen der Energiewende. Auf einer Konferenz zum Thema in Erfurt sagte der SPD-Politiker am Mittwoch, neben erneuerbaren Energie-Quellen, dem Netzausbau und dem Ausbau der Speicherkapazitäten sei die Energie-Effizienz ein Schlüsselmarkt.
Als ein Beispiel dafür nannte Machnig die energetische Sanierung des Wohnungsbestands, für den aber wesentlich mehr Mittel erforderlich seien als die derzeit veranschlagten 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Machnig sprach sich auch dafür aus, Investitionen in Energie-Effizienz steuerlich zu begünstigen und Firmen zu verpflichten, Energiemanagement-Systeme einzuführen.
"Kulturkampf gegen die Solarindustrie"
Der Bundesregierung warf Machnig einen "Kulturkampf gegen die Solarindustrie" vor. Die Solarförderung sei nicht allein für die höheren Strompreise verantwortlich, sagte er. So habe sie 2011 nur zu 15 Prozent zur Preissteigerung beigetragen. Vor dem Gespräch zum Thema im Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat sagte Machnig: "Die Solarindustrie ist eine deutsche Leitbranche", die durch die geplanten Förderkürzungen in Gefahr gerate. Dagegen sieht CDU-Fraktionschef Mike Mohring die Branche als "subventionsverliebt". Am Abbau der Subventionen führe kein Weg vorbei.
Bund und Länder wollten am Mittwochabend erstmals Kompromisslinien in dem Streit über die Kürzung der Solarförderung ausloten. Der Bundesrat hatte im Mai die Pläne der Regierung zur Kürzung der Einspeisungsvergütungen nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) um bis zu 30 Prozent aufgehalten.
Dagegen sind vor allem ostdeutsche Bundesländer, in denen viele Solarfirmen sitzen. Allein in Thüringen beschäftigen sie mehr als 5.000 Menschen. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) setzte auf einen Kompromiss im Vermittlungsausschuss noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Das Land hatte vorgeschlagen, die Solarstromvergütung von 24 auf höchstens 18,5 Cent pro Kilowattstunde zu senken. Die Bundesregierung, die eine Kostenexplosion befürchtet, will eine Senkung auf 16,5 Cent.
Mehr Windkraftgebiete für Südthüringen
Unterdessen soll es in Südthüringen jetzt doch mehr Flächen für Windkraftanlagen geben. Der genehmigte Regionalplan Südwestthüringen sehe rund 600 Hektar als Vorranggebiete vor, teilte das Bauministerium mit. Die Fläche wachse damit um knapp 200 Hektar. Einen früheren Entwurf der regionalen Planungsgemeinschaft aus Landkreisen und Städten hatte das Ministerium kritisiert, da die Fläche um ein Fünftel reduziert werden sollte.
Das Bauministerium habe die Fläche mit Blick auf die Anforderungen der Energiewende als zu gering angesehen, sagte ein Sprecher. Windräder könnten nach dem neuen Plan nun an geeigneten Standorten konzentriert und sensible Landesteile geschützt werden. In Südthüringen hatte es vor allem wegen des Tourismus' erhebliche Bedenken gegen einen weiteren Ausbau der Windkraft gegeben. Erfurt jedoch steuert eine Erhöhung der Windkraftleistung in Thüringen um 150 Prozent auf 1.700 Megawatt in den nächsten acht Jahren an. Die Planungsgemeinschaft Mittelthüringen hatte ihre dafür genehmigte Fläche auf 1.560 Hektar mehr als verdoppelt. Sie besteht aus den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg und dem Wartburgkreis sowie den kreisfreien Städten Eisenach, Suhl und weiteren sieben kreisangehörigen Städten.
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