Gutachten zum Feuerwehr-Kartell : Thüringer Kommunen rechnen mit Entschädigung
Thüringer Kommunen können mit einer Entschädigung für den Kauf überteuerter Feuerwehrautos rechnen. Wie der Gemeinde- und Städtebund MDR THÜRINGEN bestätigte, werden etwa 25 Kommunen entschädigt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten im Auftrag des Deutschen Städtetages und des Deutschen Gemeinde- und Städtebundes. Einzelheiten wollen die kommunalen Spitzenverbände in ihrer Sitzung am kommenden Montag, dem 5. November, besprechen. Experten vermuten, dass die Kommunen nur mit wenigen Tausend Euro rechnen können.
Die Gutachter hatten geprüft, ob Kommunen durch Absprachen eines Kartells aus vier Firmen zu viel Geld für Löschfahrzeuge gezahlt haben. Untersucht wurden Käufe in den Jahren 2000 bis 2011. Die Preisabsprachen hätten sich nur für den Zeitraum von 2000 bis 2004 nachweisen lassen, so der Gemeinde- und Städtebund.
Vier Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen mussten bereits 20,5 Millionen Euro an den Bund zahlen, weil sie Aufträge für Feuerwehrgeräte und Feuerwehrfahrzeuge untereinander aufgeteilt hatten. Bundesweit hatten 1.200 Kommunen den Kauf von rund 2.000 Löschfahrzeugen und deren Ausstattung gemeldet. In Thüringen gaben 111 Städte, Gemeinden und Landkreise an, 143 Fahrzeuge im Wert von etwa 25 Millionen Euro angeschafft zu haben.
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