Georg Maier, Anja Siegesmund und Benjamin-Immanuel Hoff
Georg Maier, Anja Siegesmund und Benjamin-Immanuel Hoff wollen die Thüringer Verwaltung modernisieren. Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Verwaltungsreform Thüringen richtet Landesverwaltungsamt neu aus

Thüringen macht Tempo bei der Verwaltungsreform. Künftig werden drei zentrale Landesbehörden für Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft eingerichtet. Dazu sollen auch Abteilungen aus dem Landesverwaltungsamt herausgenommen werden.

Georg Maier, Anja Siegesmund und Benjamin-Immanuel Hoff
Georg Maier, Anja Siegesmund und Benjamin-Immanuel Hoff wollen die Thüringer Verwaltung modernisieren. Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Die Landesregierung hat am Dienstag ihre Eckpunkte zur Modernisierung der Thüringer Verwaltung vorgestellt. Wie Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) mitteilte, werden das Landesamt für Umwelt und Geologie, das Landesbergamt und die Umweltabteilung des Landesverwaltungsamts zu einer neuen Behörde zusammengeführt. Diese trägt künftig den Namen "Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz" und ist beim Umweltministerium angesiedelt. Siegesmund sagte, dass durch diesen Schritt "Fehler von 2008 korrigiert" werden sollen.

Anja Siegesmund
Anja Siegesmund Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Bis 2008 gab es in Thüringen vier Staatliche Umweltämter, die ihren Sitz in Erfurt, Gera, Suhl und Sondershausen hatten. Diese waren am 1. Mai 2008 aufgelöst und ein Teil ihrer Aufgaben auf die 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte übertragen worden. Die übrigen Aufgaben wurden dem Umweltministerium, der Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie dem Landesverwaltungsamt übertragen. Das alles sollte Geld und Personal sparen, was aber "selbst der Rechnungshof monierte", so Siegesmund am Dienstag weiter.

Laut Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) werden außerdem zwei Landesbehörden für Fragen der Infrastruktur geschaffen - eines für die Bereiche Wohnen, Städte und Verkehr, das andere für den ländlichen Raum und Landwirtschaft. Um diese Behörden einzurichten, sollen auch Abteilungen aus dem Landesverwaltungsamt herausgenommen werden. Nach Angaben des Linkenpolitikers soll der Umbau der Verwaltung bis 2020 umgesetzt sein.

Landesverwaltungsamt bleibt bestehen

Georg Maier
Georg Maier Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Das Landesverwaltungsamt soll laut Innenminister Georg Maier (SPD) bestehen bleiben. Allerdings werde es zu einem "Motor der Digitalisierung" ausgerichtet und entsprechend umgebaut. Dazu werde die neue Abteilung "Verwaltung 4.0" eingerichtet. Sie soll als Kompetenzzentrum Ansprechpartner für die Modernisierung und Digitalisierung der Thüringer Kommunen sein. Rot-Rot-Grün wolle damit erreichen, dass Bürger einfacher ihre Anträge online stellen können und nicht zur Behörde gehen müssen.

Als Beispiel nannte Maier die Internetnutzung der Thüringer. 82 Prozent würden täglich durch das Internet surfen, aber nur elf Prozent nutzten Onlineformulare von Behörden. In Dänemark seien es im Vergleich 88 Prozent. Um einen Wohngeldantrag im Freistaat zu stellen, benötigte man ganze 55 Klicks. Das sei eindeutig nicht komfortabel, sagte Maier. Daher solle Thüringen binnen zehn Jahren zur modernen, digitalen Verwaltung ausgebaut werden. In der Weimarer Behörde arbeiten derzeit rund 1.100 Angestellte und Beamte. Künftig werden es laut Innenministerium 300 weniger sein.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 26. September 2017 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. September 2017, 19:26 Uhr

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12 Kommentare

27.09.2017 16:25 Beamter 12

@martin84:

Warum hat denn die jetzige Landesregierung solche Probleme, Ihre Ziele, die sie im Wahlprogramm festgeschrieben haben, umzusetzen? Ich kann es Ihnen sagen. Da sitzt eine riesiger schwarzer (mit Ausnahmen) Verwaltungsapparat, die Angst um Ihre Pöstchen haben und froh sind, wenn die Reformen von RRG scheitern.

27.09.2017 13:46 Martin84 11

Die Landesregierung sprach ja immer von einer Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform.
Gemacht haben sie in den ersten beiden Punkten in knappe 3 Jahren: Nichts.
Die Gebietsreform ist mehr als kläglich gescheitert. Ich befürchte, es kommt bei den hier im Artikel genannten Maßnahmen auch so. Gute Politik kommt jedenfalls bisher nicht heraus. Das zerstört weiter das Vertrauen der Menschen in die Politik :(

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