Thüringen

Kommunaler Finanzausgleich : Erfurt profitiert am stärksten

Die Landeshauptstadt Erfurt ist die Gewinnerin des neu geregelten kommunalen Finanzausgleichs. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hat die Stadt in diesem Jahr 13 Prozent mehr Geld zur Verfügung als 2012. Auch die Städte Weimar (plus neun Prozent), Jena (plus acht Prozent) und Gera profitieren überdurchschnittlich von der Neuregelung. Auch die meisten Landkreise können mit mehr Geld vom Land rechnen. Auf ein Plus von jeweils sechs Prozent kommen Saalfeld-Rudolstadt und der Ilmkreis.

Verschiedene Euromünzen
Erfurt profitiert am stärksten von der Neuregelung des Finanzausgleichs

Die Kreise Greiz, Unstrut-Hainich-Kreis und Hildburghausen müssen mit weniger Zuweisungen als im vergangenen Jahr rechnen. Nach MDR-Informationen hat das Finanzministerium am Mittwoch die Mitteilung an die Landkreise und Kommunen verschickt, wie viel Geld sie in diesem Jahr aus dem kommunalen Finanzausgleich bekommen.

Die sogenannte Finanzausgleichsmasse hat ein Gesamtvolumen von 1,838 Milliarden Euro. Dazu kommen 98 Millionen Euro, mit denen besondere Belastungen durch die Neuregelung des Finanzausgleichs abgemildert werden sollen. Der Kommunale Finanzausgleich wird zusammen mit dem Doppelhaushalt 2013/14 in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet.

Einige Landräte zufrieden, andere nicht

In den Landkreisen und Kommunen waren die Reaktionen auf die Zahlen unterschiedlich. Während sich der Landrat von Gotha, Konrad Gießmann, zufrieden äußerte, kritisierten seine Amtskollegen im Unstrut-Hainich-Kreis und im Landkreis Weimarer Land die für sie vorgesehenen Zahlungen. Gießmann sagte am Donnerstag dem MDR THÜRINGEN, zwar müssten die Zahlen noch einmal detailliert geprüft werden. Ein erster Blick zeige aber, dass sowohl der Kreis als auch seine Städte und Gemeinden mit den Finanzzuwendungen aus Erfurt gut leben könnten.

Der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker, kritisierte im Gespräch mit MDR INFO, die Neuregelung begünstige nur wohlhabende Kommunen. Landkreisen, denen es schon jetzt schlecht gehe, werde dagegen noch Geld abgezogen. Das sei weder mathematisch, juristisch noch politisch nachvollziehbar. Der Unstrut-Hainich-Kreis ist der am höchsten verschuldete Landkreis in Thüringen. Zanker warf der Landesregierung vor, Aufgaben an die Landkreise zu delegieren, ohne diesen die dafür notwendigen Mittel zu geben.

Der Landrat des Kreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, bezeichnete den Kommunalen Finanzausgleich als Desaster. Bei MDR INFO kritisierte er unter anderem eine fehlende Transparenz. Niemand verstehe, nach welchen Kriterien das Geld verteilt werde. Die jetzt geltende Regelung löst nach seiner Ansicht die Finanzmisere der Kreise und Kommunen nicht. "Spätestens 2014 wird allen klar sein, dass diese Finanzausrüstung nicht ausreichend ist", sagte er.

Finanzminister Wolfgang Voß sprach hingegen von einem sachgerechten und ausgependelten Ergebnis, das anhand objektiver Kriterien erstellt worden sei.

Zahlungen im Kommunalen Finanzausgleich (Euro)
Kommune Einnahmen 2012 Mehr-/Mindereinn. 2013 Veränd. in %
Erfurt 167.457.745 + 21.491.416 + 13
Weimar 53.451.939 + 4.732.231 + 9
Jena 74.512.708 + 8.925.018 + 8
Ilmkreis 43.662.122 + 2.557.451 + 6
Saalfeld-Rud. 46.852.593 + 2.793.004 + 6
LK Gotha 56.511.499 + 1.655.508 + 3
Weimarer Land 33.750.932 + 355.713 + 1
Unstrut-Hainich 52.404.187 - 539.501 - 1
LK Greiz 45.531.334 - 416.005 - 1

Zuletzt aktualisiert: 16. Januar 2013, 20:27 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen.
Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

© 2014 MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK