Bericht des Landesrechnungshofes Beispiele von Misswirtschaft in Thüringer Kommunen

Do it yourself - Hammer und Nägel
In Großmölsen im Landkreis Sömmerda übernahm der ehrenamtliche Bürgermeister kurzerhand selbst die Bauplanung, als eine ehemalige Gaststätte zum Saal umgebaut werden sollte. Die notwendige Qualifikation als Planer besaß er allerdings nicht. Bei einem zweiten Bauvorhaben - dem Umbau der ehemaligen Verkaufsstelle zu einem Bürgerhaus - lief es genauso. Der Gemeinde stellte der Mann 50.000 Euro in Rechnung. Der Gemeinderat beschloss einen entsprechenden Auftrag erst im Nachhinein - ohne jeglichen Wettbewerb. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung habe es nicht gegeben, stellte der Rechnungshof fest. Der Bürgermeister habe sein Macht im Amt missbraucht, um eigene Planungsleistungen abzurechnen. Er habe dabei billigend in Kauf genommen, dass die Gemeinde eine unwirtschaftliche Baumaßnahme umsetzt. Bildrechte: colourbox
Do it yourself - Hammer und Nägel
In Großmölsen im Landkreis Sömmerda übernahm der ehrenamtliche Bürgermeister kurzerhand selbst die Bauplanung, als eine ehemalige Gaststätte zum Saal umgebaut werden sollte. Die notwendige Qualifikation als Planer besaß er allerdings nicht. Bei einem zweiten Bauvorhaben - dem Umbau der ehemaligen Verkaufsstelle zu einem Bürgerhaus - lief es genauso. Der Gemeinde stellte der Mann 50.000 Euro in Rechnung. Der Gemeinderat beschloss einen entsprechenden Auftrag erst im Nachhinein - ohne jeglichen Wettbewerb. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung habe es nicht gegeben, stellte der Rechnungshof fest. Der Bürgermeister habe sein Macht im Amt missbraucht, um eigene Planungsleistungen abzurechnen. Er habe dabei billigend in Kauf genommen, dass die Gemeinde eine unwirtschaftliche Baumaßnahme umsetzt. Bildrechte: colourbox
Das Ortseingangsschild der Stadt Großenehrich im Kyffhäuserkreis vor blauem Himmel mit wenigen Wolken
So entstanden für Großenehrich vermeidbare Mehrkosten von mehr als vier Millionen Euro, wodurch sie in eine Haushaltsnotlage geriet. Zur Konsolidierung wurden zwar im Stadtrat Beschlüsse gefasst, es wurde jedoch nie geprüft, ob die veranschlagten Mehreinnahmen und Minderausgaben auch eingehalten wurden. Schließlich wurde die Konsolidierung beendet. Der Kommunalaufsicht des Landkreises hätte das auffallen müssen, sie bremste die Kleinstadt jedoch nicht. Bildrechte: MDR/Katrin Fischer
Bunte Strümpfe einer Kindergartengruppe
Zu guter Letzt bemängelte der Rechnungshof die Kalkulation der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte in den Jahren 2011 und 2012. Die seien von einer zu hohen Nutzerzahl ausgegangen, zudem sei man bei den Berechnungen fälschlicherweise davon ausgegangen, dass für alle Kinder der volle Beitragshöchstsatz gezahlt wird. Bildrechte: IMAGO
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